Kategorie: An der Heimatfront

Westerwelles Abzugs-Ankündigung…

Die Bundeswehr soll möglichst 2012 mit ihrem Abzug aus Afghanistan beginnen, melden die Agenturen unter Berufung auf einen Gastbeitrag von Bundesaußenminister Guido Westerwelle in der Welt. Wenn ich mir allerdings die konkrete Passage in Westerwelles Beitrag ansehe, bin ich da ein klein wenig skeptischer: Präsident Karsai hat sich zum Ziel gesetzt, dass die Afghanen selbst im Jahr 2014 in der Lage sein sollen, die Sicherheitsverantwortung vollständig zu übernehmen. Diese Übergabe soll im nächsten Jahr beginnen, Distrikt für Distrikt, Provinz für

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Terror vor der Haustür?

Die innere Sicherheit steht sonst nicht so im Fokus dieses Blogs. Nachdem aber Bundesinnenminister Thomas de Maiziére –  heute in für ihn beispielloser Weise vor Anschlägen in Deutschland gewarnt hat, die vermuteten Ursprünge der Bedrohung im islamistischen Terrorismus liegen und die Sicherheitsmaßnahmen vor allem an Grenzen und Verkehrswegen deutlich verschärft wurden, gehe ich nicht daran vorbei. Die Hinweise, die der Innenminister heute verkündet hat, zielen auf geplante Anschläge islamistischer Terrroristen – an symbolträchtigen Orten in Deutschland (und Berlin fällt mir

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Viel Beifall, wenig Klarheit

Jetzt, so hatten wir vor Monaten gedacht, jetzt müsste der Zeitpunkt gekommen sein, an dem Klarheit herrscht über die Zukunft der Bundeswehr. Nach den Parteitagen von CSU und CDU (und auch der größten Oppositionspartei SPD) sollten doch wesentliche Eckpunkte für die Streitkräfte entschieden sein: Wie groß wird die künftige Bundeswehr? Und wie viel Geld wird sie für die beschlossene Größe zur Verfügung haben? Nachdem auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)

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Die neue Gefechtsmedaille: Stichtag 28. April 2009

Die neue Gefechtsmedaille der Bundeswehr, die von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg initiiert und von Bundespräsident Christian Wulff genehmigt wurde, ist seit der Spiegel-Meldung am vergangenen Wochenende bekannt: Diese Sonderstufe der Einsatzmedaille soll künftig an Soldaten (aber auch zivile Mitarbeiter der Bundeswehr) vergeben werden können, wenn der Auszuzeichnende mindestens einmal aktiv an Gefechtshandlungen teilgenommen oder unter hoher persönlicher Gefährdung terroristische oder militärische Gewalt erlitten hat. Was nicht in der Spiegel-Meldung steht: Im neu gefassten Stiftungserlass wird für die Gefechtsmedaille ein Stichtag

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Guttenberg und die Wirtschaftskriege

Eigentlich aus der Rubrik Was ich heute so gemacht habe: Bei Bayern 2 im Tagesgespräch über Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und die Frage diskutiert, ob Bundeswehreinsätze mit Wirtschaftsinteressen begründet werden können. Ich weiß, so hat der das nicht gesagt, ab er so scheint es bei sehr vielen Leuten angekommen – auch bei den meisten Zuhörern, die in der Sendung angerufen haben. Wer viel Zeit hat: Die einstündige Sendung lässt sich als Podcast anhören bzw. herunterladen. Das würde ich den Presse-

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Nach dem Aus fürs Bombodrom: Das war zu erwarten…

… nach dem Verzicht auf den Luft-Boden-Schiessplatz in Rostock, oder, im Volksmund, das Bombodrom: (Hervorhebung von mir) Pressemitteilung Ortstermin des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages auf dem Luft-/Boden-Schießplatz Nordhorn Range Mittwoch, 17. November 2010, ca. 13 Uhr Kreisverwaltung Nordhorn, van-Delden-Str. 1  7, Raum 102 Am 17. November 2010 besuchen Mitglieder des Petitionsausschusses und weitere Bundestagsabgeordnete den Luft-/Boden-Schießplatz Nordhorn Range. Anlass für den Ortstermin des Ausschusses sind mehrere Petitionen, in denen die Schließung des Luft-/Boden-Schießplatzes gefordert wird. Die Petenten geben als

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Standortdiskussion 2.0

Wenig überraschend: die – offiziell noch nicht begonnene – Diskussion über die künftigen Bundeswehr-Standorte (oder eher: über die Standorte, die möglicherweise geschlossen werden) geht auch im Internet los. Wahrscheinlich werden wir in nächster Zeit noch viele solche Aktivitäten sehen, deshalb nur als ein Beispiel für die Standortdiskussion 2.0: Die Unterstützer des Lufttransportgeschwaders 63 (und vor allem: die Unterstützter des Standortes Hohn/Alt Duvenstedt) gehen im Internet in die Offensive. Mit einer Webseite, aber auch mit einer Fan-Seite auf Facebook. Nehme an,

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Dokumentation: Guttenberg-Rede beim Berliner Verteidigungskongress

So richtig was Neues, seien wir ehrlich, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei seiner heutigen Rede vor dem Congress on European Security & Defence in Berlin nicht gesagt. Aber es war mal eine Rundum-Standortbestimmung und deshalb der Dokumentation wert. Allerdings, ein Halbsatz hat mich aufhorchen lassen – im zweiten Teil der Audio-Aufzeichnung, etwa bei 12:30. Da sagt der Minister zur Bundeswehrreform: … und in Umsetzung neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien wollen wir noch in diesem Jahr dann mit der Feinausplanung der Bundeswehr

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Evangelische Kirche: Weiter Skepsis gegenüber Afghanistan-Einsatz

Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, ist – außer mit den Umständen ihres Rücktritts – vor allem mit einer Aussage einer breiten Öffentlichkeit im Gedächtnis geblieben: Nichts ist gut in Afghanistan. Wie sehen Ihre Nachfolger in der EKD das? Vielleicht nicht so weitgehend nichts ist gut, aber nach wie vor skeptisch. Wie der neue Ratsvorsitzende der EKD, Nikolaus Schneider, heute vor der Synode in Hannover: In Afghanistan töten und sterben deutsche Soldaten. Quer durch alle Parteien

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