Autor: T.Wiegold

Beobachtung am Rand: BMVg auf Distanz zur Rüstungsindustrie?

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Es ist eine Beobachtung am Rande, aber sie scheint mir bedeutsam: Seit Jahren beobachte ich die regelmäßige Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Und seit Jahren galt die Beteiligung aus der Leitungsebene des Verteidigungsministeriums, in der Regel des für Rüstung zuständigen Staatssekretärs, ebenso gesetzt wie eine hohe Generalsdichte. Mit dem einen oder anderen, wenn nicht allen Inspekteuren der Teilstreitkräfte oder ihren Vertretern. In diesem Jahr sieht das auffällig anders aus. Niemand aus der Leitungsebene des BMVg, nicht mal eine Hand

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ISIS-Sammler: Keine Ziele für Bomben

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#Kobane Rauchwolken über der Stadt. Alliierte setzen Luftangriffe auf #IS-Stellungen fort. Weiterhin Gefechte. pic.twitter.com/xDBRNSRY69 — Dirk Emmerich (@DEmmerich) October 14, 2014 Im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien stoßen die Luftangriffe einer US-geführten internationalen Koalition zunehmend an die Grenzen ihrer Möglichkeiten: Allein mit Bomben und Raketen aus der Luft scheint das Vorgehen der ISIS-Kämpfer nicht zu stoppen. Symptomatisch dafür die Klage der belgischen Luftwaffe: Ihre F16-Kampfjets verfügen nur über (Präzisions)Bomben, die für einen Einsatz gegen die

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Dokumentation Bundespressekonferenz: EuroHawk/Triton, ISIS, Afghanistan, Ukraine, MEADS

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Zur Dokumentation und zum (späteren) Nachlesen: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz vom 13. Oktober zu den Themen EuroHawk/Triton, Kampf gegen ISIS, Situation in Afghanistan und ISAF-Nachfolgemission Resolute Support, Bundeswehreinsatz für die OSZE in der Ost-Ukraine und Beschaffung Taktisches Luftverteidigungssystem/MEADS. (Ich hoffe, die Textlänge zerschiesst nicht das Layout; ggf. muss ich das noch teilen.) Es sprechen: Regierungssprecher Steffen Seibert, BMVg-Sprecher Jens Flosdorff und Außenamtssprecher Martin Schäfer. EuroHawk/Triton Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff, und zwar zu dem, was meine

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Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

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AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit

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SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

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Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

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Seit 2009: Drei Milliarden Euro weniger für Rüstung ausgegeben als geplant

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Drei Milliarden Euro hinter der Planung – so viel weniger hat das Verteidigungsministerium von 2009 bis 2013 für bereits beschlossene Rüstungsprojekte ausgegeben. Die Zahlen der vergangenen Jahre hat das Büro des Grünen-Haushälters (und Verteidigungspolitikers) Tobias Lindner zusammengestellt. Ich bemühe mich noch um das Original der Zusammenstellung; vorerst die Vorabmeldung der Rheinischen Post* dazu: Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant.

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ISIS-Sammler: Kobane und anderswo

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Die syrische Stat Kobane nahe der türkischen Grenze ist weiterhin zwischen den islamistischen ISIS-Terrormilizen und Kurden umkämpft, und sie ist weiterhin das Symbol für den – in der internationalen Wahrnehmung: vom Scheitern bedrohten – Krieg gegen ISIS. Am (heutigen) Dienstag ein erneuter Versuch der Sammlung der vorliegenden Informationen: Kobane wird von drei Seiten angegriffen – dpa via tagesschau.de: Der Kampf um Kobane dauert mit unverminderter Härte an. Offenbar nimmt die Terrororganisation „Islamischer Staat“ die syrische Grenzstadt inzwischen von drei Seiten

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Sauber gemacht: Story über das ‚Korps Commandotroepen‘ in Mali

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Auch wenn ich Niederländisch nur in Teilen, nur mühsam und nur mit Hilfe vom Google-Übersetzer verstehe: Die Geschichte über den Einsatz der niederländischen Spezialkräfte in Mali, die am (heutigen) Freitag im Web-Magazin des niederländischen Verteidigungsministeriums erschienen ist, ist stark gemacht. Schon allein optisch. Ja, das ist Coporate Publishing. Aber mit allen Tricks. Beeindruckend. Voet aan de grond in de Tilemsi-vallei – Nederlandse commando’s verzamelen informatie in grimmige noorden Mali (Standbein im Tilemsi-Tal – Niederländische Kommandos sammeln Informationen in düsteren Norden

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Deutsche Drohnen in die Ukraine? Da ist noch einiges offen…

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Die Bundesregierung hat, abgestimmt mit Frankreich, zwar am (heutigen) Freitag wie schon angekündigt offiziell den Einsatz deutscher Drohnen für die OSZE-Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine angeboten. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen – in erster Linie der deutsche (wie französische) Wunsch, die Bedienmannschaften der vorgesehenen Luna-Drohnen (Foto oben) mit einer millitärischen Schutzkomponente abzusichern – vorgesehen sind vermutlich Fallschirmjäger aus Seedorf. Denn das geht auf jeden Fall nicht unter dem OSZE-Mandat, sondern müsste mit der Ukraine gesondert verhandelt und

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