Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS
AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“.
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014
Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben.
Damit reagieren die beiden Kabinettsmitglieder zwar auf die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt, die der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) gefordert hatte, Deutschland müsse sich für ein UN-Mandat zum Schutz der Kurden vor ISIS-Kämpfern einsetzen – auch wenn das den Einsatz deutscher Bodentruppen bedeuten würde. Dennoch: die Aussagen sowohl des Außenministers als auch der Verteidigungsministerin sind gar so präzise. Eine – von der Bundesregierung bislang ausgeschlossene – Beteiligung an Luftschlägen lehnen sie damit nach meinem Verständnis nicht ab.
(Eine etwas längere Fassung der Steinmeier-Aussage gibt’s bei Reuters: Keine Bundeswehrtruppen nach Syrien)
Sie hat gesagt: „keine Boots on the ground…“ :) da musste ich glatt nochmal überlegen was damit gemeint sein könnte…
Gibt es ggf. Politischen Druck von „Außerhalb“?
Wie kann denn jetzt kategorisch ausgeschlossen werden,dass sich Deutschland an etwas
beteiligt, was noch gar nicht abzusehen ist.
Nur momentane Politbarometeranalysen treiben unsere unfähigen und kurzsichtigen Politiker!
Steinmeier lässt sich noch die Hintertür Irak offen für Bodentruppen und begründet die Ablehnung mit der Ablehnung aller Verbündeten, aber damit sagt er mit unter gegebenen Umständen auch, wenn die USA Bodentruppen schicken würden und deutsche Bodentruppen fordern würden, dann käme Steinmeier in Schwierigkeiten nein zu sagen.
VDL hat mit der Ablehnung von Kampftruppen weder Luftschlagsbeteiligung abgelehnt, noch Unterstützungstruppen, die nicht kämpfen sollen. Ihre Ablehnung im Irak steht auf schwachen Füßen, weil dafür braucht es kein UN-Mandat.
Sollte der Druck zunehmen, weil z.B. Kobane fällt, dann könnte ein ja zu Tornados der letzte Ausweg der Regierung werden, um keine Bodentruppen schicken zu müssen. Die USA werden aller spätestens mit dem nächsten Präsidenten Bodentruppen schicken, aber gut möglich das Obama vorher schon Bodentruppen schicken muss, weil die Luftschläge zu erfolglos sind oder wirken.
Im nächsten Monat sind Kongresswahlen in den USA. Wenn die wie erwartet ausgehen und die Republikaner – und deren Militärfalken- die Mehrheit im Senat erringen, dürfte es für Obama schwer werden deren Forderungen nach effektivem Militäreinsatz und damit Bodentruppen letztendlich stand zu halten.
Der Frage zum Einsatz von LSK ist sie mit Vollgas ausgewichen und hat eine Antwort gegeben, die nicht zur Frage passte.
„Das Böse triumphiert allein dadurch, dass gute Menschen nichts unternehmen.“
Dann sollten die guten Menschen in der Region mal anfangen das Böse in ihrer Nachbarschaft als solches zu erkennen und selbst zu bekämpfen.
Hilfe zur Selbsthilfe: gerne. Eigene Bodentruppen: nein.
Waffenlieferungen an die YPG wären wohl angemessen. Egal was die Türkei dazu meint. Die hat sich als verlässlicher NATO-Partner sowieso schon disqualifiziert.
@jens schneider
Kategorisch wurde hier ja mal wieder nichts ausgeschlossen. Lediglich unter „gegebenen voraussetzungen“. Die werden sich aber demnächst ändern.
Dass gerade die grünen jetzt vermehrt militärisches engagement wollen, geht mir gelinde gesagt heftig auf die nerven. Würde AM S. sich für ein dt. eingreifen aussprechen, würden die doch direkt ausrasten…
Ach, Herr Hutzel, das haben Sie schön gesagt. Und wie sollen denn die Waffen ohne die Zustimmung der Türkei nach Kobane kommen. Etwa per Post?
Kobane wird fallen. Nicht nur aufgrund der medialen Vorteile, die ein Fall Kobane der ISIS bietet. Auch strategische Gründe sprechen dafür: Mit der Eroberung kann ISIS viele Kräfte und Einheiten wieder freietzen, die sonst auf Monate oder Jahre hinweg gebunden waren (man behalte hier den Kessel von Leningrad im Hinterkopf. Dieser band auf Jahre hinweg eine Vielzahl hochqualifizierter Truppenverbände).
Naja Herr Roman.. ich könnte mit einem weiteren naheliegenden Zitat antworten aber sie haben schon recht. Die Türkei muss wohl erst auf die harte Tour erfahren wen sie da gegenüber den Kurden bevorzugt. Dann wird sie vielleicht selbst Waffen liefern. Sofern sie bis dahin nicht ohnehin schon selbst Krieg gegen ihre Brut führen muss.