Steinmeier wirbt in Afghanistan für Friedensgespräche mit den Taliban

AM #Steinmeier in #Afghanistan eingetroffen. Gespräche in Kabul u.a. mit Präs. Ghani. http://t.co/8xd0umEuWy pic.twitter.com/DWcQr9lDdE — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) August 30, 2015 Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am (heutigen) Sonntag zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Bei seinen Gesprächen in der afghanischen Hauptstadt Kabul will er sich vor allem dafür einsetzen, dass Friedensgespräche mit den Taliban weitergehen: Es geht jetzt darum, dass die Regierung der Nationalen Einheit geschlossen agiert, die mit der internationalen Gemeinschaft verabredeten Reformen vorantreibt und den innerafghanischen Friedensprozess als[…]

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NATO-Festakt zur Erinnerung an deutschen Beitritt vor 60 Jahren: Rückbesinnung auf kollektive Verteidigung

Mit ein bisschen internationaler Prominenz hat Deutschland am (heutigen) Dienstag an den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO vor 60 Jahren erinnert. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, brachte dazu aus den Archiven Zeichnungen mit, die bei der damaligen Beitrittszeremonie angefertigt wurden – unter anderem eine Skizze des damaligen Bundeskanzlers (und zugleich Außenministers) Konrad Adenauer. Alle drei Redner – neben Stoltenberg Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hoben hervor, dass die Rolle der NATO in der[…]

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Ukraine-Update: Die Sicht der Bundesregierung (mit Nachträgen)

Zum Thema Ukraine war es hier im Blog in den vergangenen Wochen sehr ruhig, auch wenn es im Osten der Ukraine selbst keineswegs ruhig war. Deshalb ein Update – aus gegebenem Anlass: Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird in den nächsten Tagen in die Ukraine reisen, und zwar nicht nur nach Kiew, sondern auch in den Osten des Landes. In den Teil, der unter Kontrolle der Zentralregierung ist. Die ausführliche Reiseankündigung machte Steinmeiers Sprecher Martin Jäger am (heutigen) Mittwoch in der Bundespressekonferenz,[…]

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Ausbildungsmission Irak: ‚Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will‘

Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein. Zur Dokumentation der entsprechende Teil des[…]

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Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit[…]

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Steinmeier: Militärische Zurückhaltung bedeutet nicht Heraushalten

Den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eröffnet, und er hat sozusagen abgerundet, was Bundespräsident Joachim Gauck und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Vortag zur deutschen Rolle in der Welt gesagt haben. Aus seinen sieben Thesen hier nur zwei herausgegriffen: – Deutschland müsse bereit sein , sich außenpolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen – und dabei müsse die Übernahme von Verantwortung möglichst konkret bestimmt werden. Als Beispiel nannte der Außenminister den Kurswechsel bei der Vernichtung syrischer[…]

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Mehr Bundeswehr in Afrika: Offiziell noch vorsichtige Zurückhaltung

Bei den bekannt gewordenen Plänen für einen stärkeren Einsatz der Bundeswehr in Afrika übt sich die Bundesregierung – bislang – offiziell noch in vorsichtiger Zurückhaltung. Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier am (heutigen) Montagmorgen vor dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel (hier ein Video-Mitschnitt der EU): Über Beiträge werden wir im Detail heute noch nicht reden können, sagte Steinmeier (im Video ab 01:50) zu den EU-Plänen für eine europäische Mission zur Unterstützung der Franzosen in der von Gewalt erschütternten Zentralafrikanischen Republik. Die[…]

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Koalitions-Wasserstand: Bundeswehrgröße bleibt, Zivilbeschäftigte mal sehen, NSA später

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und Sozialdemokraten über ein mögliches schwarz-rotes Regierungsbündnis scheinen ja nicht nur schwierig. In offensichtlich recht freundschaftlicher Atmosphäre (siehe Foto oben) kam am (heutigen) Donnerstag die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung unter den beiden Ko-Vorsitzenden Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammen, und da einer der beiden Chef des Verteidigungsressorts ist, fand das heutige Treffen im Gästecasino des Bendlerblocks statt. Inhaltlich gab es im anschließenden Pressestatement nicht gar so viel Handfestes. Immerhin: Was die Verteidigungspolitik angeht,[…]

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Abzug, Abzug, Trallalala

Nee, das ist zu ernst, sich darüber lustig zu machen. Gleichwohl: die Frage, ob die Deutschen sich in den nächsten Wochen darauf festlegen, im Jahr 2011 mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan zu beginnen, dürfte bis weit in den Januar ein größeres Thema der innenpolitischen Debatte werden. In einem von der afghanischen Realität entkoppelten Paralleluniversum. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagt in einem heute veröffentlichten Interview: Schon im Afghanistan-Mandat vom Januar 2010 ist der beginnende Rückzug deutscher Soldaten beschrieben. Das muss[…]

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