Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
WeiterlesenDass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nunmehr aktiv für den Zivilschutz etwas unternehmen will, wird am (heutigen) Montag zwar als Meldung überall verkündet. Die Details bleiben aber noch hinreichend wolkig, selbst Dobrindts Sprecher Leonhard Kaminski äußerte sich dazu eher lustlos (s. unten). Deshalb muss man wohl nicht auf ein Medium mit Exklusiv-Meldung vertrauen, sondern die Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch abwarten. Nur die Berliner CDU hat da schon was zu zu sagen (s. ebenfalls unten).
WeiterlesenAus dem Verteidigungsministerium gab es am (heutigen) Montag deutliche Kritik an dem Vorwurf, das Ressort habe mit dem Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute überraschend gehandelt. Seit Monaten seit das Thema diskutiert worden, auch mit den Beteiligungsgremien, hieß es aus dem Ministerium. Wie es weitergeht, soll bis zum Jahresende geregelt werden.
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Für die Luftverteidigung im Südosten der NATO soll im Herbst eine deutsche Patriot-Staffel eingesetzt werden. Die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses vor allem gegen Raketenangriffe in dieser Region war im März aufgestockt worden, nachdem der Iran als Reaktion auf den Angriffskrieg der USA eine Rakete vermutlich in Richtung der türkischen Basis Incirlik gefeuert hatte. Die Luftwaffeneinheit soll eine US-Einheit mit diesem Waffensystem ablösen.
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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im April um ziemlich genau 500 im Vergleich zum Vormonat gestiegen, blieb aber unter den in diesem Jahr schon mal erreichten 186.000. Wie sich saisonale Schwankungen auswirkten, zeigte sich da über alle Statusgruppen – die Zahl der Berufssoldaten nahm aufgrund altersgemäßen Ausscheidens ab, die Zahl der Zeitsoldaten zu. Vom leichten Zuwachs insgesamt profitierte vor allem das Heer mit mehr als 600 Soldat*innen plus.
WeiterlesenIn Teilen der Bundeswehr, genauer gesagt: bei den Feldwebeln und Bootsleuten, herrscht seit dem Wochenende dicke Luft. Denn für etliche von ihnen gilt bis Anfang kommenden Jahres ein Beförderungsstopp: Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster das Kriterium Mindestdienstzeiten für die Beförderung zum Stabsfeldwebel oder Stabsbootsmann aufgehoben hatte, ordnete das Verteidigungsministerium einen, wie es hieß, Ordnungshalt an – den Generalinspekteur Carsten Breuer am vergangenen Samstag via Instagram verkündete.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 108 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Nicole Koenig über die Beistandsklauseln der NATO und der EU. Wie stehen die beiden zueinander? Kann die EU die Lücke füllen, die sich durch Trump in der NATO auftut? Müssen wir in Europa vielleicht nochmal ans Reißbrett und etwas ganz Neues entwerfen?
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Während die Auseinandersetzungen zwischen den USA und Iran in der Straße von Hormus weitergehen, planen zahlreiche europäische Staaten weiter eine Marinemission in der Region für die Zeit nach den Kampfhandlungen. Das deutsche Verteidigungsministerium kündigte nunmehr an, zusätzlich zu Minenabwehr und – beseitigung auch bewaffnete Einheiten zum Schutz von Handelsschiffen bereitzustellen.
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Die Ausstattung der Landstreitkräfte der Bundeswehr mit digitalem Funk soll nun rapide vorankommen. Zu Beginn des kommenden Jahres soll eine der NATO zugesagte schnell einsetzbare Brigade vollständig digital ausgerüstet sein. Um auch ältere Fahrzeuge einzubinden, ist ein so genannter Mischbetrieb mit der vorläufigen Einrüstung von Handfunkgeräten geplant.
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Eine US-Kampfbrigade, die sich bereits auf den Weg nach Europa machen wollte, ist nach einem amerikanischen Medienbericht praktisch in letzter Minute gestoppt worden. Das Brigade Combat Team sollte im Zuge der planmäßigen Rotationen von US-Streitkräften nach Polen verlegen, wird nun aber voraussichtlich nicht entsandt. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst nicht.
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