Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Das Verteidigungsministerium hat die ersten Zahlen zum seit Jahresbeginn geltenden Neuen Wehrdienst mit Fragebogen für 18-jährige (und Antwortpflicht für Männer) veröffentlicht. Und obwohl die Pressemitteilung dazu am (heutigen) Mittwoch abends um acht und damit quasi nach Dienstschluss veröffentlicht wurde, geht die Debatte über die Interpretation der Zahlen schon munter los.
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Die geplante neue Fregatte F126 der Deutschen Marine, ursprünglich mal als Mehrzweckkampfschiff (MKS) 180 projektiert (und angesichts der Abkürzung despektierlich Mein kleines Schiff genannt) ist Geschichte: Das Verteidigungsministerium gab das Ende des Vorhabens bekannt. Damit scheitert unter anderem die erste Vergabe eines Rüstungs-Großprojekts nach europäischen Vergaberegeln ebenso wie das erste maritime Großprojekt des Rüstungskonzerns Rheinmetall.
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Die Bundeswehr hat jetzt eine so genannte Verteidigungsaufstellung: Im Konflikt-, Krisen- und Kriegsfall soll jeder Soldat und jede Soldatin wissen, was die Aufgabe ist – eventuell ja ganz anders als im so genannten Friedensbetrieb. Öffentlich soll das Dokument, nachvollziehbarerweise, nicht werden. Jetzt wird’s aber drauf ankommen, ob wirklich jede/r weiß, wo sein/ihr Platz ist.
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An diesem späten Dienstagabend sitze ich in einem ICE der Deutschen Bahn, der – vorerst – in Osnabrück gestrandet ist. Schon der direkte Weg von Berlin nach Düsseldorf hatte nicht funktioniert, und jetzt stehen bundesweit alle Züge, weil das Zugfunknetz GSM-R ausgefallen ist. Mit anderen Worten: Die Resilienz, die zunehmend gefordert wird, scheint für Teile der deutschen Infrastruktur in weiter Ferne zu liegen.
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Die – eigentlich inhärent längst beantwortete – Frage, ob die neue Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen nur mit Freiwilligen in Dienst gestellt werden kann, führt hier bereits zu heftigen Debatten. Nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius im ARD-Bericht aus Berlin bereits angekündigt hatte, dass am Ende Soldaten und Soldatinnen zu diesem Einsatz auch verpflichtet werden müssten, legte er in Litauen noch mal nach.
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Deutschland will nun offiziell mit 40 Prozent Anteil beim deutsch-französischen Landsystemhersteller KNDS einsteigen. Der Zusammenarbeit mit Frankreich komme in der derzeitigen sicherheitspolitischen Lage eine Schlüsselrolle zu, begründete Regierungssprecher Stefan Kornelius den Plan der Bundesregierung. Das staatliche Engagement bei dem Rüstungskonzern muss noch vom Bundestag gebilligt werden; voraussichtlich bei der Sitzung am kommenden Mittwoch.
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Die Innenminister*innen der Bundesländer wollen künftig die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Interesse der Gesamtverteidigung Deutschlands verbessern. Verteidigungsministerium und Streitkräfte sollen dafür in die Arbeit der Innenministerkonferenz (IMK) einbezogen werden, erklärte das Gremium nach einer Tagung in Hamburg. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte erstmals als Chef des Wehrressorts an einer IMK-Plenartagung teilgenommen.
WeiterlesenNoch vor einer formalen Vereinbarung zwischen den USA und Iran über ein Ende der Kampfhandlungen und einem internationalen Marineeinsatz in der Region wird die Deutsche Marine das Minenjagdboot Fulda und den Tender Mosel näher an die Straße von Hormus verlegen. Zusammen mit Verbündeten sollen sie, wenn der Angriffskrieg der USA gegen Iran beendet und die Meeresenge wieder frei befahrbar ist, die Freiheit der Schiffahrt sichern. Bislang warteten beide Schiffe im Mittelmeer auf einen möglichen Einsatz.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 109 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich, ob es die Thukydides-Falle wirklich gibt. Wer war überhaupt dieser Thukydides und was ist die Falle? Sind Machtverschiebungen der wichtigste Grund für den Ausbruch von Kriegen zwischen Großmächten? Welche anderen Analyseebenen und Faktoren spielen vielleicht auch eine Rolle?
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