Monat: November 2013

Das Frauen-Symposium: Macht & Verantwortung

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Die deutsche Gruppe der Women in International Security (WIIS) hatte am Donnerstag zur Feier ihres zehnjährigen Bestehens zum Symposium Macht & Verantwortung in Berlin geladen. Für mich ein interessanter Lern-Termin, wenn auch leider einige (interessante) Reden dort unter Chatham House Rules gehalten wurden und deshalb erst mal nicht direkt in einen Blogeintrag münden… (aber bestimmt später in Geschichten). Als Service für die Interessierten aber hier zwei Mitschnitte zum Nachhören: Das Panel mit dem neugierig machenden Titel Erwartungen an deutsche Außen-

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Drohnen in Europa: Grundsatzvereinbarung der Verteidigungsminister kommende Woche

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Die Verteidigungsminister der Europäischen Union wollen sich am Dienstag kommender Woche in Brüssel treffen, um den EU-Gipfel zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Dezember vorzubereiten (und es ist schon bitter, dass man das einer amerikanischen Quelle entnehmen muss und auf der Terminvorschau des Bundespresseamtes nicht findet). Nicht nur aus deutscher Sicht ist interessant, was nach einem Bericht von Defense News bei diesem Vorbereitungstreffen im Mittelpunkt stehen soll: The subject of remotely piloted aircraft systems (RPAS) will be one major point

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Was kommt (nicht) zurück aus Afghanistan?

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Die Frage, welches Material aus dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan zurück transportiert wird, was verkauft und was vernichtet wird, hat hier schon mal eine große Rolle gespielt. Die Bundeswehr selbst sieht da offensichtlich noch weiteren Erklärungsbedarf und erläutert den Umgang mit den verschiedenen Materialkategorien noch mal ausführlich: Rückverlegung aus Afghanistan: „Manchmal ist der Rücktransport zu teuer“

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Koalitions-Einigung: Dauerhaft Trennungsgeld statt Umzugskosten für Soldaten

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Die Bundeswehr ist schon (und wird noch mehr) eine Pendlerarmee: Immer mehr Soldaten fahren immer weitere Strecken zu immer weniger, teils abgelegenen Standorten. Für die ist deshalb der Punkt Attraktivität in dem Entwurf des schwarz-roten Koalitionsvertrages von Bedeutung, auf den sich die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung verständigt hat. Ein Thema ist mir dabei aufgefallen – und das ist für Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel mehr, wenn man es denn so nennen will, eine Schlappe als die Einigung beim Thema Kampfdrohnen:

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Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss

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Die Koalitions-Unterhändler von CDU, SPD und CSU hatten sich in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Sicherheitspolitik zwar bereits am (gestrigen) Dienstag auf eine Formulierung zu Kampfdrohnen für den Entwurf des Koalitionsvertrages verständigt – wollen diese Einigung allerdings erst am kommenden Montag bekannt geben. Nun, wie Berlin halt so ist: Bereits heute kursiert der Entwurf, und deshalb hier zum Thema Ausrüstung, Beschaffung und Nutzung der entsprechende Auszug aus dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt: Unbemannte Luftfahrzeuge spielen bereits heute beim Bundeswehr-Einsatz in

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Indonesien bestellt 156 Panzer bei Rheinmetall

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Das Militär des Inselstaates Indonesien hat ein Beschaffungsproblem  gelöst: Der Vertrag mit der deutschen Firma Rheinmetall über die Lieferung von insgesamt 156 Panzerfahrzeugen, vor allem Kampfpanzer Leopard 2A4 und Marder-Schützenpanzer, ist jetzt in Kraft getreten, wie Rheinmetall mitteilte: Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern ist vom Verteidigungsministerium der Republik Indonesien mit der Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen sowie Logistik und Munition im Gesamtwert von rund 216 MioEUR beauftragt worden. Der Vertrag, der bereits im Dezember 2012 unterzeichnet wurde, ist jetzt nach Erfüllung aller formalen

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RC N Watch: Opiumrekord in Sicht – und zwei neue Anbauprovinzen in Nordafghanistan

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Der Mohnanbau in Afghanistan und damit die Opiumgewinnung steuert auf einen neuen Rekord zu. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Anbau um 36 Prozent gestiegen, teilten das afghanische Antidrogenministerium und die UN-Organisation für Drogen und Kriminalität (UNODC) am (heutigen) Mittwoch in Kabul mit. Aus deutscher Sicht zusätzlich bedeutsam: Im Norden des Landes, im deutsch befehligten ISAF-Regionalkommando Nord, sind die beiden zwischenzeitlich als drogenfrei eingestuften Provinzen Balkh und Faryab wieder zum Anbaugebiet geworden: Opium poppy cultivation in Afghanistan rose 36 per

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Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze: Türkei will Verlängerung

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  Der Einsatz von Patriot-Flugabwehrraketen der NATO im südtürkischen Grenzgebiet zu Syrien soll über das erste Jahr hinaus weiter gehen: Die Türkei bat die Allianz nach Berichten türkischer Medien darum, die Stationierung um ein weiteres Jahr zu verlängern. In der Region sind Patriot-Einheiten aus Deutschland, den USA und den Niederlanden im Einsatz – nur diese drei Nationen verfügen in der NATO über den neuesten Stand der Flugabwehrsysteme, die auch zur Raketenabwehr geeignet mit dem Flugkörper PAC-3 optimiert sind. Die Entsendung

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Koalitions-Einigung über Kampfdrohnen? Müsst ihr (noch) nicht wissen

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Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler hat am (heutigen) Dienstag erneut im Verteidigungsministerium getagt – und was rausgekommen ist, bleibt in einem wichtigen Punkt merkwürdig unbekannt. Ja, über Ausrüstung der Bundeswehr und damit auch über die Frage bewaffneter Drohnen sei gesprochen worden, bestätigten sowohl Thomas de Maizière (CDU, Verteidigungsminister) als auch Frank-Walter Steinmeier (SPD, Fraktionsvorsitzender). Was gerade beim Thema Kampfdrohnen vereinbart wurde, wollten aber beide nicht sagen: Das würden die beiden Arbeitsgruppenchefs jetzt formulieren und am Montag kommender

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