Drohnen in Europa: Grundsatzvereinbarung der Verteidigungsminister kommende Woche

DRONE HARFANG 01

Die Verteidigungsminister der Europäischen Union wollen sich am Dienstag kommender Woche in Brüssel treffen, um den EU-Gipfel zur gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Dezember vorzubereiten (und es ist schon bitter, dass man das einer amerikanischen Quelle entnehmen muss und auf der Terminvorschau des Bundespresseamtes nicht findet). Nicht nur aus deutscher Sicht ist interessant, was nach einem Bericht von Defense News bei diesem Vorbereitungstreffen im Mittelpunkt stehen soll:

The subject of remotely piloted aircraft systems (RPAS) will be one major point of discussion by EU defense ministers at a Nov. 19 meeting that will focus on several long-term EU cooperation objectives. The aim of the meeting is to finalize the ministers’ contribution to the summit of EU heads of state and government on defense matters on Dec. 19-20.
At the Nov. 19 meeting, EU defense ministers will be asked to commit to launching programs and roadmaps for RPASs to lay the foundations for a European solution in the 2020-2025 time frame. (…)
A European Defence Agency source said the objective of the RPAS initiative is not to develop the next generation of medium-altitude, long-endurance RPASs, but for EU defense ministers from France, Germany, Greece, Italy, the Netherlands, Poland and Spain to sign a letter of intent to establish a “European MALE RPAS User Community.”

Nun ist es ja durchaus sinnvoll, dass sich die Europäer zumindest abstimmen, wenn es um Drohnen der mittleren Reichweiten- und Größenklasse (MALE – Medium Altitude, Long Endurance) geht – nicht nur, um damit mögliche Mehrfacharbeit zu vermeiden, sondern auch, weil sich diese Drohnen in einem gemeinsamen Luftraum der EU-Staaten bewegen können müssen. Vielleicht erklärt das aber auch, warum die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler so in Rekordzeit zu einer Verständigung im eigentlich streitigen Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge kam – und zu der Aussage:

Die Koalition wird eine europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen. Europa braucht schnell ein gemeinsames Regelwerk für ihre Zulassung und Teilnahme am europäischen Luftverkehr. Die Koalition wird die entsprechenden Initiativen hierzu weiterführen.

Mit der Verständigung mit dem potenziellen Koalitionspartner im Rücken kann Verteidigungsminister Thomas de Maizière (vielleicht auch ein von ihm entsandter Parlamentarischer Staatssekretär) eine Absichtserklärung für eine European MALE RPAS User Community beruhigt unterschreiben.

(Foto: Harfang-Drohne der französischen Streitkräfte – Calips via Wikimedia Commons unter CC-BY-SA-Lizenz)