Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss

Die Koalitions-Unterhändler von CDU, SPD und CSU hatten sich in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Sicherheitspolitik zwar bereits am (gestrigen) Dienstag auf eine Formulierung zu Kampfdrohnen für den Entwurf des Koalitionsvertrages verständigt – wollen diese Einigung allerdings erst am kommenden Montag bekannt geben. Nun, wie Berlin halt so ist: Bereits heute kursiert der Entwurf, und deshalb hier zum Thema Ausrüstung, Beschaffung und Nutzung der entsprechende Auszug aus dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt:

Unbemannte Luftfahrzeuge spielen bereits heute beim Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan bei der Aufklärung und dem Schutz unserer Soldaten eine wichtige Rolle. Auch künftig wird die Bundeswehr auf derartige Fähigkeiten angewiesen sein. Die Koalition wird eine europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen. Europa braucht schnell ein gemeinsames Regelwerk für ihre Zulassung und Teilnahme am europäischen Luftverkehr. Die Koalition wird die entsprechenden Initiativen hierzu weiterführen. Extralegale Tötungen mit bewaffneten unbemannten Luftfahrzeugen lehnen wir kategorisch ab. Deutschland wird für die Einbeziehung bewaffneter unbemannter Luftfahrzeuge in internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime eintreten und sich für eine völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme einsetzen, die dem Menschen die Entscheidung über den Waffeneinsatz entziehen.
Vor einer Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgfältig prüfen. Dies gilt insbesondere für neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben.

Was das bedeutet? Zunächst mal keine grundlegende Abkehr vom Bisherigen: Weiterhin wird sich auch eine schwarz-rote Bundesregierung darum bemühen, dass Drohnen im europäischen (zivilen) Luftraum unterwegs sein können. Und auch bislang schon hatten beide möglichen Koalitionspartner die so genannten extralegalen Tötungen mit Kampfdrohnen, typisches Beispiel der Einsatz von US-Drohnen der CIA in Pakistan, für Deutschland abgelehnt.

Neu ist dagegen das ausdrückliche Bekenntnis, Drohnen in Abrüstungsschritte und Rüstungskontrolle einzubeziehen – und die angestrebte völkerrechtliche Ächtung vollautomatisierter Waffensysteme. Diese Absicht hat in der Tat eine neue Qualität.

Ob diese Passage allerdings, wenn sie denn so dann am Ende auch im Koalitionsvertrag steht, wirkliche eine so deutliche Verschiebung einer Beschaffung bewaffneter Drohnen bedeutet, wie die Kollegen vom Spiegel mutmaßen – da wäre ich nicht so sicher. Denn eine solche Prüfung vor Einführung dieses Waffensystems war auch die erklärte Absicht schon der bisherigen Bundesregierung und des bisherigen, derzeit nur geschäftsführend amtierenden Verteidigungsministers Thomas de Maizière. Die sorgfältige Prüfung, das ist so einer Prüfung eigen, kann ja im kommenden Jahr auch zu dem Ergebnis kommen, dass eine Beschaffung von Kampfdrohnen sinnvoll ist.

(Foto: Garantiert nur eine Beobachtungs- und keine Kampfdrohne: Start eines unbemannten Aufklärungsfluggeräts vom Typ Aladin in Afghanistan – U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Burt W. Eichen via ISAFmedia auf Flickr unter CC-BY-Lizenz)

 

26 Kommentare zu „Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss“

  • DasBilligeAlien   |   13. November 2013 - 16:07

    Ist extralegale Tötung nicht generell zu ächten?

    Andere Frage gibt es bereits vollautomatisierte Waffensysteme? Und was genau bedeutet Vollautomatisiert?

  • Memoria   |   13. November 2013 - 16:10

    Von einer Zwischenlösung SAATEG ist aber – im Gegensatz zu Ministeraussagen vor wenigen Wochen (MALE UAV ab 2016) u.a. hier bei ag.net – nicht mehr die Rede.

    Oder hat man das einfach mal nicht erwähnt?

  • Bang50   |   13. November 2013 - 16:20

    Zitat:“ Die Koalition wird eine europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen“ – Gott, steh uns bei!

  • ppqrst   |   13. November 2013 - 17:03

    @Bang50:
    Vielleicht sollte man sich hinsichtlich europäischer Entwicklung mal in Italien umschauen – „europäisch“ muss ja nicht immer EADS heißen. Piaggio hat mit Hammerhead einen sehr interessanten Ansatz in der Mache.
    Man kann aber auch das ausgereifteste COTS-Muster kaufen und es dann trotzdem nicht nutzen, wenn man es nicht zugelassen bekommt. Das muss primär geklärt werden.

  • Kommentator   |   13. November 2013 - 17:04

    Das „Vollautomatische“ verwirrt mich auch. Ob das System startet und ob es feuert ist schließlich nicht die Entscheidung der Drohne, so weit sind wir ja nun doch noch nicht, sondern die der zuständigen Menschen…
    Ansonsten wundert mich die Erklärung nicht; exrtralegale Tötung gehört in jeder Hinsicht geächtet und dass das Thema „Kampfdrohnen“ zu späterer Zeit noch im Detail durchdacht werden muss, ist auch klar. Ich hoffe auf eine (längst überfällige) Beschaffung.

  • KeLaBe   |   13. November 2013 - 17:29

    Es geht derzeit beim Thema bewaffnete Drohnen im Kern um 2 Dinge: Erstens die Möglichkeiten moderner Technologien im eigenen Interessen zu nutzen, solange das einen sicherheitspolitischen Mehrwert verspricht und auch finanzierbar ist. Aber zweitens – neben der Gefahr des Missbrauchs durch Dritte – auch das Risiko einer neuen Rüstungsspirale, die auf lange Sicht im Ergebnis mehr Schaden verursachen als Nutzen bringen würde, zu verringern. Daher ist es nachvollziehbar, wenn das Projekt nicht ad acta gelegt, aber eine Entscheidung noch verschoben wird.

    Wie man den ganzen Komplex rüstungskontrollpolitisch auf eine eindeutige, völkerrechtlich verbindliche Grundlage stellen will, das weiß vermutlich heute noch keiner so richtig. Die Abgrenzungsprobleme (z.B. auch die Frage, was „vollautomatisch“ konkret bedeutet) sind sicherlich nicht einfach. Aber vielleicht finden sich da pragmatische Lösungen.

  • Bang50   |   13. November 2013 - 17:53

    @ ppqrst – da haben Sie sicher recht. Es ist auch nicht die technische Kompetenz Europas die mir Sorgen macht. So richtig Angst habe ich vor Politikern von mehr als zwei europäischen Nationen, die sich in einem Raum treffen um dort etwas zu beschließen. Piaggio? – Pff. viel zu einfach!! Da muss der Flügel aus Deutschland kommen, das Fahrwerk aus Frankreich, der Spanier baut das Triebwerk, der Italiener macht die Elektronik, Irland schreibt die Software. Dabei muss das Ding auf dem Mond landen können und eine eingebaute Kaffeemaschine haben. Bewaffnung? „Wegen der enormen Komplexität des Vorhabens, wird eine Anfangsbefähigung für den bewaffneten Einsatz voraussichtlich nicht vor 2030 zu realisieren sein.“ – Das.wird.schlimm.

  • Wayres   |   13. November 2013 - 19:18

    @ Bang50:

    „Zitat:” Die Koalition wird eine europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen” – Gott, steh uns bei!“

    sie haben sowas von recht! treffender und kürzer kann man das kaum formulieren!

  • flosch   |   13. November 2013 - 19:33

    Passend zur Thematik läuft gerade auf Phoenix eine Dokumentation über den Einsatz von Drohnen im pakistanischen Grenzgebiet.

    http://www.phoenix.de/content/phoenix/tv_programm/toeten_per_joystick/721931

  • LTC0815   |   13. November 2013 - 20:36

    Nun,
    ich suche immer noch die Aussage in dem Papier.
    Okay, man scheint extralegal von illegal unterscheiden zu wollen. Und man verspricht scharfe Kriterien für „Kampfdrohnen“, als wenn es diese nicht schon jetzt gäbe. Schließlich wird in AFG jeder Einsatz bewaffneter UAS nach denselben rechtlichen Kriterien geprüft wie jeder andere Waffeneinsatz auch.
    Was also will uns diese unsere neue Koalition eigentlich sagen?
    Außer der unverhohlenen Drohung, die „europäische Entwicklung für unbemannte Luftfahrzeuge voran(zu)bringen“, die alle diejenigen, die damit jeden Tag leben und arbeiten müssen, erzittern lässt….
    Ich bin gespannt, wenn auch nicht unbedingt optimistisch.

  • Benedikt   |   13. November 2013 - 20:37

    Von einer Zwischenlösung SAATEG ist aber nicht mehr die Rede.“

    Die Offizielle Zwischenlösung ist ja der Heron 1. Als Überbrückungslösung wollte die Bw den Heron 1 mit den Reaper oder den Heron TP ersetzen. Die Lw will als Überbrückungslösung etwas leistungsfähigeres als den Heron 1 haben. Das dürfte Leistungsmäßig und Kostenmäßig der Reaper werden. Der dürfte aber von der Politik nicht gewünscht sein, da die Politik mit Außnahmen von TdM kein Interesse an einer Rechtlichen, Ethischen oder sonstigen Diskussion über bewaffnete Drohnen hat. Also bleibt man wohl den unbewaffneten Heron 1 treu.

  • TomTom   |   13. November 2013 - 22:05

    Zum Thema Drohnen:
    „The Aviationist“ meldet, dass beim Absturz der Heron am 8.11.13 „Quellen“ davon ausgehen, dass das Navigationssystem der Drohne gehackt worden sein könnte, was dann zum Absturz führte.
    Ausgeführt vermutlich von Aufständischen vor Ort („Taliban“), die Expertise soll aus dem Iran kommen.
    Bei einer israelischen Drohne ein interessanter Spin.
    http://theaviationist.com/2013/11/13/heron-hacked-afghanistan/#.UoPoIpHkVUs

  • Rainman   |   13. November 2013 - 22:35

    @Benedikt: Die Luftwaffe präferiert eindeutig den HERON TP. Dieser würde die Forderungen für die nächsten 20 Jahre erfüllen. 2008 war das noch anders, da es damals nur den Predator B marktverfügbar gab. Die Lage hat sich geändert !

    @TomTom: Der Flugunfall des HERON 1 vom 8.11. wer kein technisches Versagen und auch kein „Hack“. Murphy’s law -> Shit happens :-(

  • Keng   |   13. November 2013 - 22:39

    @TomTom: Dazu gibt es genau eine Quelle, die keine Belege für ihre Behauptung vorgelegen konnte.

    Für Kalamitäten aller Art gilt immer noch: Nimm niemals einen Plan – in diesem Fall den Hack durch $irgendjemand_aus_iranischemumfeld – an, wenn einfache Blödheit (Eingabefehler) auch als Erklärung reicht.

  • Benedikt   |   14. November 2013 - 0:21

    „Die Luftwaffe präferiert eindeutig den HERON TP.“

    Aus Sicht der Politik macht die Heron TP oder auch Reaper keinen Sinn, weil diese mehr als der Heron 1 der angestrebten Europäischen Drohnen Lösung Konkurrenz machen würde. Mehr als die Heron 1 wird die Politik meiner Meinung der Luftwaffe nicht zubilligen. Vermutlich dürfte die Heron 1 im Betrieb auch am Preiswertesten sein.

  • dallisfaction   |   14. November 2013 - 10:05

    Eurpäische Lösung = Auslieferungen nach 2020. Großartig. Man wird sich wiedet im überteuren klein, klein verlieren.

  • Memoria   |   14. November 2013 - 10:19

    @Benedikt:
    Jedoch plante auch TdM noch im Sommer 2013 die Beschaffung der Anfangsausstattung MALE UAV ab 2016 (Heron TP oder Reaper). Angebote für unbewaffnete Versionen wurden bereits eingeholt.

    Nun will man die Anfangsaustattung überspringen – ganz auf SPD-Linie.
    Aber so pöse, pöse Sachen brauchen wir ja auch nicht.

  • MFG   |   14. November 2013 - 10:34

    Die Ächtung vollautomatischer Waffensysteme ist einfach nur dumm. Luftabwehr in bestimmten Szenarien ist aufgrund der kurzen Reaktionszeiten nur vollautomatisch möglich. Beispiele: TBM oder Seaskimmer.

    Die Bundeswehr verfügt bereits heute über vollautomatische Waffensysteme. Das betrifft bestimmte Teile der Luftabwehr der Fregatten F123 und F124 und – ich vermute das jedenfalls stark – auch Patriot.

  • iltis   |   14. November 2013 - 11:53

    @MFG: Es geht doch nur darum, jegliche militärische Handlungsfähigkeit zu erschweren. Tucholsky wird genau deswegen immer unvollständig zitiert: Stell Dir vor, es ist Krieg…

    Man bekommt es ja nicht mal hin, zwischen der US- Version der Drohnenangriffe in bewohnte Gebiete hinein und einer Luftunterstützung bei Bodenaktionen zu unterscheiden.

  • Benedikt   |   14. November 2013 - 12:17

    Beim Euro Hawk hat sich doch gezeigt, dass sich TdM nicht für Drohnen oder sonstige wichtige Beschaffungen interessiert. TdM geht es nur um die Umsetzung was die Industrie und die Lw Lobby so will. Was die SPD so will, außer keine Bewaffnung an Drohnen ist auch ziemlich Unklar. Jetzt geht TdM wohl den Weg den geringsten Wiederstand, indem nichts neues und größeres Beschafft wird.

  • RioAmazoco   |   14. November 2013 - 13:23

    Es hat sich sogar bereits gezeigt, dass TdM überhaupt nichts interessiert außer der eigenen Karriere, am allerwenigsten die Wahrheit oder die Bundeswehr.

    P.S. Meldung von 2014: Union und SPD beschließen die sofortige Wieder-Umbenennung der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Dresden. Eine Prüfung durch die Jusos hatte ergeben, dass dieser Mörder sich nicht nur der vierfachen extralegalen Tötung schuldig gemacht hatte, er wollte sogar noch mindestens eine weitere Person umbringen und einen Militärputsch anzetteln.

  • Benedikt   |   14. November 2013 - 13:55

    Solange TdM kein Sicheres Pöstchen in der neuen Regierung ergattert hat, solange werden auch keine Enscheidungen getroffen. Weil Entscheidungen TdM Chancen auf ein warmes Pöstchen bis zu Pension gefährden könnten.

    Ende nächster Woche dürfte wohl Feststehen, wer welchen Posten bekommt, und wer leer ausgeht. Große Beschaffungen wird es danach auch nicht geben. Da wartet ja noch die Griechen Umschuldung und die Kosten der Nationalen Bankenrettung muss auch noch in den Bundeshaushalt überführt werden.

  • Schnellmerker   |   14. November 2013 - 13:59

    @Benedikt:

    Wegen der Pension braucht er sich keine Sorgen machen, die hat er sicher (Innenminister, Kanzleramtsminister, Bundestagsabgeordneter etc.). …

    … Es geht hier nur noch rein um das eigene Ego.

  • Sebb   |   14. November 2013 - 16:42

    @RioAmazoco:
    Zitat: „P.S. Meldung von 2014: Union und SPD beschließen die sofortige Wieder-Umbenennung der Graf-Stauffenberg-Kaserne in Dresden. Eine Prüfung durch die Jusos hatte ergeben, dass dieser Mörder sich nicht nur der vierfachen extralegalen Tötung schuldig gemacht hatte, er wollte sogar noch mindestens eine weitere Person umbringen und einen Militärputsch anzetteln.“
    Der war gut! Müssen Sie mal dem Postillon vorschlagen. :-)

    Zum Thema vollautomatisierter Waffensysteme:
    Das bezieht sich vermutlich auf solche Systeme http://de.wikipedia.org/wiki/Samsung_SGR-A1

    Der wesentliche Qualitätsunterschied wäre dass das System vollkommen autonom die Bekämpfung beschließt.
    Bei allen bisherigen Systemen ist IMHO immer ein menschlicher Entscheider (man-in-the-loop) vorgesehen, auch bei Flugabwehrsystemen von Schiffen o.ä.. Der muss den Bekämpfungsvorschlag zumindest kurz per Knopfdruck genehmigen – oder er aktiviert eine vollautomatische Bekämpfung, trägt aber auch die Verantwortung wenn dann ein falsches/ziviles Ziel bekämpft wird. Aber er könnte jederzeit eingreifen/das System abschalten.

    Bei vollautonomen Systemen stellt sich ja vor allem die Frage wer schuld ist bei Rechtsverstößen (ROE, HVR, etc.) – der Ingenieur der das Ding gebaut hat? Der Politiker der die Beschaffung beschlossen hat? Der Soldat der den Startknopf gedrückt hat? Gott? Murphy?

  • Anlauf für Verbot von ‘Killer-Robotern’ in der UN-Waffenkonvention | Carta   |   16. November 2013 - 16:29

    […] haben Union und SPD im Entwurf ihres Koalitionsvertrages vereinbart, Deutschland wird … sich für eine völkerrechtliche […]

  • Memoria   |   16. November 2013 - 19:24

    In Sachen Einsatz gibt es, lt. SPON, bei Schwarz-Grün schon den ersten Dissens.
    OAE muss verlängert werden, die Union will weitermachen, die SPD will OAE beenden.
    Da die Regierung noch nicht steht soll nun das alte Kabinett entscheiden und der Bundestag nicht befasst werden. Dann muss die SPD nicht ja sagen. Und man muss nicht aus OAE aussteigen.

    Auch wenn OAE nur ein symbolischer Einsatz ist, läßt das nicht wirklich Gutes ahnen.
    Das fängt (wieder) gut an….