DroneWatch: Verteidigungsministerium plant Drohnen-Debatte am 11. Mai, als Livestream

Wegen der Coronavirus-Pandemie war, wie viele andere Veranstaltungen, eine für den 24. März geplante Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium abgesagt worden. Die Veranstaltung soll nun am 11. Mai nachgeholt werden – praktisch unverändert, aber mit weniger Publikum und als online-Livestream.

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DroneWatch: Debatte über bewaffnete Drohnen am 24. März

Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu führen, unternimmt das Wehrressort einen neuen Anlauf: Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner Bendler-Block sollen am 24. März Vertreter von Wissenschaft, Politik, Kirchen und zivilen Organisationen über die Frage debattieren, wie es mit der Bewaffnung der für die Luftwaffe bereits beschafften unbemannten Systeme vom Typ Heron TP aussehen soll.

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DroneWatch: Bundeswehr soll bewaffnete Drohnen ab 2019 bekommen

Die Bundeswehr soll ab Anfang 2019 über Drohnen des israelischen Typs Heron TP verfügen, die wenig später auch bewaffnet nutzbar sind. Diesen Zeitplan nannte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei zu den Drohnenplänen der Truppe. Die Antwort war bereits am vergangenen Wochenende im Wesentlichen bekannt geworden; inzwischen veröffentlichte der Abgeordnete Andrej Hunko den – vom Bundestag noch nicht publizierten – Antwort-Text auf seiner Webseite (zusammen natürlich mit seiner Positionierung dazu). Überraschend ist nicht, dass die[…]

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DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt. (Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.) Nachtrag Dezember 2019: Link zum Protokoll gefixt; und vorsichtshalber auch hier: 20140630_BT-Anhoerung_unbemannte_Systeme (Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

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DroneWatch: Großbritannien und Frankreich starten Planung für eigene Kampfdrohne

Großbritannien und Frankreich wollen, wie geplant, eine eigene bewaffnete Drohne für beide Länder entwickeln. Eine entsprechende Vereinbarung unterschrieben der britische (Noch-)Verteidigungsminister Philip Hammond und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian am (heutigen) Dienstag am Rand der Farnborough Air Show. Für die Entwicklung von Technologie und Konzept eines Unmanned Combat Air Vehicle (UCAV) mit den Unternehmen BAE Systems, Dassault Aviation, Thales France, Selex, Rolls Royce and Safran sollen zunächst für eine Machbarkeitsstudie 120 Millionen britische Pfund (gut 150 Millionen Euro) bereitgestellt[…]

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DroneWatch: Deutsche gegen Drohnen? So wie die ARD fragt…

Fast zwei Drittel der Deutschen, so die ARD am (gestrigen) Donnerstagabend in ihrem Deutschlandtrend (siehe Screenshot oben), sind gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Das mag sein. Allerdings sollte man mal einen Blick auf die Fragestellung werfen, die die Kollegen vorgegeben haben – dann erscheint dieses Ergebnis doch in etwas anderem Licht. Die konkrete Fragestellung findet sich bei infratest dimap, die im Auftrag der ARD unterwegs waren:

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DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen[…]

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DroneWatch: von der Leyens Drohnen-Position im Bundestag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Position zu Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereits in den Medien deutlich gemacht. Deshalb hier nur zur Dokumentation ihre – vergleichsweise kurze – Rede in der Aktuellen Stunde des Bundestages am (heutigen) Mittwoch zu diesem Thema zum Nachhören (Probleme mit der Tonqualität bitte ich zu entschuldigen):   Nachtrag 3. Juli: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht für ihre Partei auf Kollisionskurs: Die Entscheidung für bewaffnete Drohnen sei falsch. (Screenshot Bundestags-TV)

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