DroneWatch: Diese Woche volle Drohnung, keine Entscheidung

In der bevorstehenden Woche gibt es, Entschuldigung für den Kalauer, die volle Drohnung. Am (morgigen) Montag wird der Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Reihe von Sachverständigen anhören zu der Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete unbemannte Systeme – umgangssprachlich: Kamprdrohnen – beschaffen soll. Und am Mittwoch oder Donnerstag soll es, noch nicht genau terminiert, auf Antrag der Koalition eine Aktuelle Stunde zu unbemannten fliegenden Systemen geben. Da wird dann sicherlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals ihre Position zu Drohnen, bewaffneten[…]

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DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen? Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

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Von der Leyen will Parlamentsentscheid über „wann und wie“ bei möglichen Kampfdrohnen-Einsätzen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihr erstes Interview seit Amtsantritt gegeben, es wird am (morgigen) Sonntag in der Bild am Sonntag erscheinen. Bis dahin gibt es nur einzelne Zitate/Aspekte aus diesem Interview, zum Beispiel auf bild.de (Link aus bekannten Gründen nicht): Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage[…]

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DroneWatch: Auf ein Neues – die Bundeswehr-Kampfdrohnen-Debatte 2014

Pünktlich zum ersten Arbeitstag des neuen Jahres wird die Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr wieder eröffnet: In Interviews mit den Kollegen von dpa sprechen sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, der Wehrbeauftragte und der kommandierende deutsche General in Nordafghanistan für die Anschaffung solcher Kampfdrohnen zum Schutz der Truppe im Einsatz aus. Nun ist es nicht ganz so, dass der neue Verbandsvorsitzende André Wüstner, Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus und Generalmajor Jörg Vollmer sich abgesprochen hätten, zum Jahresbeginn diesen Aufschlag zu machen[…]

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DroneWatch: Erst mal lesen – 2014 sollen unbewaffnete Drohnen bestellt werden

Das Thema Drohnen für die Bundeswehr ist immer für Aufregung gut, und die aktuelle Nachrichtenlage macht da keinen Unterschied: Im kommenden Jahr, so teilte das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linkspartei mit, soll über die Beschaffung neuer – unbewaffneter – Aufklärungsdrohnen entschieden werden. Das ist wenig überraschend, weil der Leasingvertrag für die derzeit in Afghanistan eingesetzen israelischen Drohnen des Typs Heron (Foto oben) ebenfalls im kommenden Jahr ausläuft. Und an Aufklärungsdrohnen wird für Auslandseinsätze auch dann weiterhin Bedarf bestehen, wenn[…]

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Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss

Die Koalitions-Unterhändler von CDU, SPD und CSU hatten sich in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Sicherheitspolitik zwar bereits am (gestrigen) Dienstag auf eine Formulierung zu Kampfdrohnen für den Entwurf des Koalitionsvertrages verständigt – wollen diese Einigung allerdings erst am kommenden Montag bekannt geben. Nun, wie Berlin halt so ist: Bereits heute kursiert der Entwurf, und deshalb hier zum Thema Ausrüstung, Beschaffung und Nutzung der entsprechende Auszug aus dem Papier, das Augen geradeaus! vorliegt: Unbemannte Luftfahrzeuge spielen bereits heute beim Bundeswehr-Einsatz in[…]

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DroneWatch: ‚Speed is the new Stealth‘

An so einem trüben Novemberwochenende ist Zeit für DronePorn: Seit gestern überschlägt sich die Fachwelt, nachdem Pläne des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin für eine neue, bewaffnete, Überschall-Drohne bekannt wurden: Die SR-72 soll mit Mach 6, mehrfacher Schallgeschwindigkeit, als Aufklärungsflugzeug die Nachfolge des legendären (und lange ausgephasten) Aufklärers SR-71 Blackbird antreten und zugleich zur Angriffen aus der Luft in der Lage sein. Speed is the new Stealth, überschreibt der Konzern seine Pressemitteilung zu dem neuen Konzept: A hypersonic aircraft will be a[…]

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Passend zu den Koalitionsverhandlungen: Weiter in der Kampfdrohnen-Debatte

Es passt, aus welchem Grund auch immer, zeitlich zu den beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD: Die Forderungen aus der Bundeswehr nach der Beschaffung von Kampfdrohnen hat der deutsche Kommandeur im Norden Afghanistans, Generalmajor Jörg Vollmer, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) erneuert. Mit der bewaffneten Drohne können wir zeitgerecht reagieren, sagte Vollmer der dpa in Masar-i-Scharif. (Eine Reportage des dpa-Kollegen Can Merey zum Einsatz der – unbewaffneten – Heron-Drohnen gibt es hier.) Die Forderung aus den Streitkräften und[…]

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Bislang keine deutsche Anfrage nach US-Kampfdrohnen

Eine Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird es nicht so schnell geben, wie – je nach Standpunkt – erwartet oder befürchtet wird. Bislang hat Deutschland bei den USA und Israel zwar wegen der Lieferung von unbemannten Flugsystemen der MALE (Medium Altitude Long Endurance)-Klasse angefragt, aber nur nach unbewaffneten Drohnen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit Augen geradeaus! sagte: Wir hatten eine Anfrage gemacht auf Predator.  (…) Die Anfrage richtete sich auf eine unbewaffnete Drohne.

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