Koalitions-Einigung über Kampfdrohnen? Müsst ihr (noch) nicht wissen

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Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der schwarz-roten Koalitionsunterhändler hat am (heutigen) Dienstag erneut im Verteidigungsministerium getagt – und was rausgekommen ist, bleibt in einem wichtigen Punkt merkwürdig unbekannt. Ja, über Ausrüstung der Bundeswehr und damit auch über die Frage bewaffneter Drohnen sei gesprochen worden, bestätigten sowohl Thomas de Maizière (CDU, Verteidigungsminister) als auch Frank-Walter Steinmeier (SPD, Fraktionsvorsitzender). Was gerade beim Thema Kampfdrohnen vereinbart wurde, wollten aber beide nicht sagen: Das würden die beiden Arbeitsgruppenchefs jetzt formulieren und am Montag kommender Woche bei der nächsten Sitzung vorstellen.

Interessantes Timing. Da drängt sich doch glatt der Eindruck auf, es solle von den Wiunsch-Koalitionspartnern vermieden werden, dass der SPD-Parteitag ab dem kommenden Donnerstag in Leizpzig eine Einigung über bewaffnete unbemannte Systeme diskutiert und vielleicht in Bausch und Bogen ablehnt – denn gerade Kampfdrohnen sind bei den Sozialdemokraten ein heißes Eisen. Und werden zu einem nicht geringen Teil abgelehnt. Ob Steinmeier seinen Gemossen auch erzählen wird, er müsse noch die Formulierung mit de Maizière ausarbeiten, und sie sollten doch bitte bis Montag warten? Da ist der Parteitag ja auch vorbei…

(Zur Erinnerung: Der Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom Juni…)

Ich bin gespannt, ob sich die Sozialdemokraten so austricksen lassen. Aber vielleicht gehen die Drohnen ja auch in anderen Koalitionsthemen unter.

Und sonst? Na gut, Fortschritte bei der Abrüstungskontrolle: Alle Kleinwaffen aus deutscher Herstellung sollen künftig unauslöschlich markiert werden, damit sie nachverfolgt werden können. Und um die Details der Regelung des Parlamentsvorbehalts für den Einsatz deutscher Soldaten in integrierten Bündnisstrukturen bei NATO und EU soll sich eine Kommission binnen Jahresfrist  kümmern.

Das ganze Statement von de Maizière, Steinmeier und Christian Schmidt (CSU, Parlamentarischer Staatssekretär) hier zum Nachhören (für den abgehackten Anfang bitte ich um Entschuldigung):

Koa_BMVg_12nov2013.mp3     

 

 

16 Kommentare zu „Koalitions-Einigung über Kampfdrohnen? Müsst ihr (noch) nicht wissen“

  • Alarich   |   12. November 2013 - 17:49

    Ganz schön um den Kreis
    Einheiten werden abgebaut ( Nicht alle Fähigkeiten werden mehr erhalten bleiben )
    Bin mal gespannt was da gemeint ist der Rest von den Panzer oder so, aber was in Europa weiter geben soll
    Dann will man keine Fremdfirmen haben, aber die BW ist daraus schon Ausgerichtet SBK hat nur noch 6 Versorgung Btl die brauche Fremdfirmen die habenviel zu wenig Transport Möglichkeiten
    Beschaffungen da ist nicht mal ein Plan da was gebraucht würde(mit Vermarkung welche Mechanische Luftbewegliche und so weiter, in der freien Wirtschaft hätte der plan da sein Müssen am ersten Tag was alles benötigt wird und für was
    Dann hätte man nach was Schwerpunkt Bestellt

  • Bin_dabei   |   12. November 2013 - 18:43

    @ Alarich: Sorry, aber die Lesbarkeit und Verständlichkeit des Beitrages wäre deutlich besser, wenn Sie Ihre Gedanken deutlicher (und vielleicht auch mit den passenden Satzzeichen) zum Ausdruck brächten.
    Hinsichtlich der Einigung in der AG Verteidigung bleibt festzustellen, dass man sich wohl nicht wirklich substantiell geeinigt zu haben scheint. Gerade wenn wirkliche Knackpunkte wie der Parlamentsvorbehalt bei integrierten Stäben,Einheiten/Verbänden von einer Arbeitsgruppe später erarbeitet werden soll, wird das wohl eher eine Luftnummer werden.
    Naja war wohl eher eine Veranstaltung nach dem Thema “ der Berg kreißte und gebahr eine Maus“.

  • Alarich   |   12. November 2013 - 19:21

    Sorry
    Was wollen die mit Gruppenbildung und am Ende kommt auch nichts heraus
    Man geht hin, Leckeres Essen und Getränke frei und schön war s und am Ende gibt es eine Abschrift
    Das ist wohl Super
    Wenn kann das nur Gruppen des Geheimdienst und Gruppen auch den jeweiligen Heerschulen sein.
    Die sagen was das Brauchen und die Politik kann nur das Geld abknicken oder auch nicht,
    BW ist seit 2002 in Afg und seit 2004 im Krieg und dann sollte man das wohl wissen, was die ganze Zeit fehlt und was alles geholfen hat und wo noch was fehlt

  • schleppi   |   12. November 2013 - 19:48

    @ bin_dabei
    Wir bewerten hier nicht die Kommentare, sondern setzen uns inhaltlich auseinander. Wenn jemand einen Kommentar nicht versteht, kann er ihn stehen lassen und gut.

  • werner   |   12. November 2013 - 20:00

    Mal etwas anderes:
    Heute 12.11.13 ZDF Frontal 21: Beitrag zu einer U- Boot Beschaffung und so. Sorry hab keinen anderen Platz gefunden

  • Tiberius   |   12. November 2013 - 21:15

    @ schleppi und auch Alarich

    Ich bin kein Sammler von Rechtschreibfehlern und Kommas sind auch nicht meine Stärke, aber eine gewisse Verständlichkeit bei Kommentaren wäre hilfreich. Mal ehrlich – was soll denn so ein Satz: „…Bin mal gespannt was da gemeint ist der Rest von den Panzer oder so, aber was in Europa weiter geben soll“ ?
    Wenns am Deutschen derart hapert, wird hier wohl kaum jemand mit Englisch ein Problem haben…

  • Benedikt   |   12. November 2013 - 21:35

    Am Ende dürfte im Koalitionsvertrag drin stehen, dass man sich an einer Europäischen Drohne beteiligen will, auch wenn diese bewaffnet sein wird. Die Bewaffnung ist eine Kernforderung von den Franzosen und Briten.

  • RickDanger   |   12. November 2013 - 22:02

    Sorry aber ich hab echte Probleme, wenn ich unsern Laden so betrachte, dass wir ferngesteuert irgendwo Bomben werfen… Hier klappen die einfachsten Dinge nicht mehr und dann sowas… Da hab ich Bauchschmerzen.

  • Alarich   |   12. November 2013 - 23:06

    Verklagen Sie lieber Microsoft Tiberius
    Aber da sollten einen Namen haben und nicht Ständig ein anderer
    Zurück zum Thema
    Kampfdrohen die gehören in den Krieg wie im 15 Jahrhundert die Kanone.
    Aber in Deutschland muss es noch Tote geben bevor man die anschafft .Wie die Polizei ja auch noch nicht auf den bevorstehenden Religion Krieg noch nicht Vorbereitet ist.
    Mann hat nicht einmal Anschaffungen Erfasst der muss erst am Mo Vorgelegt werden wohl die BW einen Rissen Liste hat was die dringen bräuchten aber nie bekommen
    Am Karfreitag wusste Herr von zu Sofort was neu beschafft werden muss

  • Magmakammer   |   13. November 2013 - 4:08

    Ich habe eine Bitte!
    Diesen Threat bitte nicht bei FB oder sonst wo teilen!
    Wir wollen doch keine schlafenden Hunde (auch nicht bei den Sozis) wecken!

  • Magmakammer   |   13. November 2013 - 4:16

    @Alarich
    German procurement is tricky!
    It has to be Gold-brimmed and biologicaly disposable!
    And after you found that, get a majority vote!

  • CRM-Moderator   |   13. November 2013 - 6:47

    Plain english would be fine.

  • Koalitions-Einigung zu Kampfdrohnen: Scharfe Kriterien – aber kein Ausschluss | Carta   |   14. November 2013 - 10:02

    […] in der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Sicherheitspolitik zwar bereits am Dienstag auf eine Formulierung zu Kampfdrohnen für den Entwurf des Koalitionsvertrages verständigt – wollen diese […]

  • Alarich   |   14. November 2013 - 19:05

    Passt nicht hinein aber nirgens anders wo
    Mal eine Andere Meinung
    http://german.ruvr.ru/2013_11_14/Experte-Raketenschild-in-Europa-ebnet-Weg-fur-Wettrusten-1554/

  • Voodoo   |   16. November 2013 - 18:03

    Bitte posten Sie wenigesten den Original-Artikel, ohne Google Translator. Es wird nämlich gerade nicht klar, auf was Sie eigentlich verweisen wollten.