Monat: November 2013

Afghanistan: 25 Prozent mehr Gewalttaten gegen Frauen – und die Rückkehr der Steinigung

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Am (heutigen) Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen muss Afghanistan mit einer bedrückenden Bilanz aufwarten: Die Zahl der – registrierten – Gewaltakte ist in diesem Jahr um ein Viertel gestiegen, wie die Unabhängige Menschenrechtskommission des Landes vorrechnet: The Afghanistan Independent Human Rights Commission (AIHRC) on Monday announced a 25 percent jump in reported cases of human rights violations against women in Afghanistan in 2013. November 25 is the International Day for Elimination of Violence Against Women. The AIHRC released a

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BMVg zahlt für Forschung an Unis mehr als das Pentagon – aber geheim

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Für eine gewisse Aufregung sorgen am (heutigen) Montag Berichte der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) und der ARD, nach denen das US-Verteidigungsministerium Forschungsaufträge an deutsche Hochschulen vergeben hat. Allerdings: Die Höhe der Pentagon-Aufträge lag unter der des deutschen Verteidigungsministeriums – und die Pentagon-Aufträge sind (und waren) öffentlich: Das US-Verteidigungsministerium hat in den vergangenen Jahren mit mehr als zehn Millionen Dollar Projekte an 22 deutschen Hochschulen finanziert, teils für Grundlagenforschung, teils für Rüstungsforschung. Dabei sind auch Universitäten, die sich

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Ein Soldat wehrt sich: „Wir repräsentieren das gesamte deutsche Volk“

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Dominik Wullers ist Bundeswehrsoldat. Und, als Sohn eines kapverdischen Vaters, einer der Soldaten mit so genanntem Migrationshintergrund, die sich im Verein Deutscher Soldat e.V. zusammengeschlossen haben. Die Anfeindungen, die er erlebt, haben allerdings offensichtlich weniger mit seinem offenkundigen Familienhintergrund zu tun – sondern mit seinem Soldatsein. In einem Gastbeitrag für die Zeit hat sich der Hauptmann Luft gemacht: Ich bin ein Soldat. Ich habe geschworen, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Ich betrachte die Soldaten

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Kabul & RC North: Rundblick Afghanistan

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Was so aktuell in Afghanistan passiert, lohnt einen Rundblick am Sonntag: Die Loya Jirga, die Große Ratsversammlung, hat das Sicherheitsabkommen mit den USA gebilligt (wenn auch mit ein paar Auflagen) – aber Präsident Hamid Karzai lässt weiterhin offen, wie schnell er dieses Bilateral Security Agreement auch unterzeichnen will. Aus dem Norden des Landes gibt es gemischte Nachrichten: Vor ein paar Tagen hat der (deutsche) Regionalkommandeur Nord die Sicherheitslage gelobt; heute kommt die Meldung, dass ein früherer Mitarbeiter der Bundeswehr in

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Frankreich kündigt für 2014 Truppenabzug aus dem Kosovo an

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  Frankreich will sein Engagement im Kosovo beenden und die rund 300 dort stationierten Soldaten im ersten Halbjahr 2014 aus der NATO-geführten KFOR-Mission abziehen. Präsident Francois Hollande habe diese Entscheidung vor dem Hintergrund der französischen Präsenz in anderen Operationen, vor allem in Mali, getroffen, heißt es in einer Mitteilung an die Verbündeten. Nach dem Mord an zwei französischen Journalisten in Kidal in Nord-Mali bleibe die Situation in dem westafrikanischen and angespannt. Außerdem seien französische Truppen in anderen Ländern auch in

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DroneWatch: Niederlande bestellen Reaper

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Die Niederlande haben sich für den Reaper als künftige Drohne ihrer Streitkräfte entschieden und wollen vier Stück dieses Modells in den USA bestellen. Das teilte Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert am (heutigen) Donnerstag dem Parlament mit. Die niederländischen Drohnen werden wohl, so geht aus dem Schreiben der Ministerin hervor, zunächst nicht bewaffnet – die Bewaffnung wird aber ausdrücklich als Option vorgesehen. (Archivbild: MQ-9 Reaper – Primary function: Unmanned hunter/killer weapon system. Speed: 230 mph. Dimensions: Wingspan 66 ft.; length 36 ft.; height

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Syriens Chemiewaffen: Regierungssprecher pfeift Kanzlerin-Berater zurück

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Es kommt nicht häufig vor, dass ein Regierungssprecher öffentlich den außen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin wegen seiner ebenso öffentlichen Äußerungen zurückpfeift. Am (heutigen) Mittwoch ist aber genau das passiert: Nachdem Kanzlerin-Berater Christoph Heusgen am Vortag die Möglichkeit ins Gespräch gebracht hatte, syrische Chemiewaffen zum Teil auch in Deutschland zu vernichten, widersprach dem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dazu äußerte sich auch Außenamtssprecher Martin Schäfer: Frage: Herr Seibert, Herr Heusgen hat am Dienstag auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Aussagen

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Zum Nachlesen: Rüstungsexportbericht für 2012

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Es dürfte der letzte der bislang nur jährlich vorgelegten Rüstungsexportberichte der Bundesregierung sein: Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch diesen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2012. Wenn es zu einer großen Koalition von Union und SPD kommt, soll es künftig nicht nur halbjährlich solche Berichte geben – sondern zusätzlich kurzfristige Unterrichtungen des Bundestages nach einer Ausfuhrgenehmigung. Und vermutlich dann auch einen Sozialdemokraten als Wirtschaftsminister, der für Rüstungsexporte zuständig ist… Aus Zeitgründen diesmal keine Auswertung des Berichts hier, das komplette

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