Monat: November 2013

‚Niedersachsen‘ stoppt Piraten vor der Küste (Update mit Bundeswehr-Infos)

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(Entschuldigung für die leicht irreführende Überschrift…) Vom Anti-Piraterieeinsatz der Deutschen Marine vor der Küste Somalias ist in jüngster Zeit recht wenig zu hören, deshalb ist diese Geschichte um so interessanter: Die deutsche Fregatte Niedersachsen hat am vergangenen Dienstag Piraten daran gehindert, von Somalia aus in See zu stechen. Bei Annäherung der Fregatte habe die Besatzung zweier kleiner Boote, eines so genannten Whalers und eines Skiffs, typische Piraten-Ausrüstung wie Leitern über Bord geworfen (Foto oben; Bilder in besser Qualität sind versprochen),

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Schwarz-rot verständigt sich auf schnellere Info über Rüstungsexporte

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Der Streit zwischen den Wunsch-Koalitionspartnern Union und SPD über den Umgang mit deutschen Rüstungsexporten scheint abgeräumt. Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der Koalitions-Unterhändler verständigte sich am (gestrigen) Mittwochabend auf eine Formulierung für den Koalitionsvertrag, die allerdings noch von der Gesamtrunde gebilligt werden muss. Der Textvorschlag hat zwei wesentliche Punkte: Zum einen wird noch einmal die Verbindlichkeit der Rüstungsexportregeln aus dem Jahr 2000 betont, zum anderen sollen abschließende Genehmigungsentscheidungen des Bundessicherheitsrats sofort dem Bundestag mitgeteilt (und damit faktisch öffentlich) werden. Der

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Kurz vor dem Ende meldet MEADS Erfolg

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Das gemeinsam von den USA, Deutschland und Italien entwickelte Luftverteidigungssystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) wird zwar nie beschafft werden – aber kurz vor dem Ende der Entwicklungsphase haben die Hersteller einen Erfolg vermelden können: Das System konnte bei Testschüssen auf der White Sands Missile Range im US-Staat New Mexico am (heutigen) Mittwoch beweisen, dass es zwei Ziele gleichzeitig bekämpfen kann. Aus der Mitteilung des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin: The Medium Extended Air Defense System (MEADS) intercepted and destroyed two

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Was die U.S. Marines so vorhaben

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Die Geschichte, die der Kollege Dan Lamothe von Foreign Policy ausgegraben hat, ist leider hinter einer Paywall verborgen. Die Powerpoint-Präsentation, die er von der Expeditionary Warfare Conference der U.S. Marines am 30. Oktober irgendwo besorgt hat, steht dagegen offen zugänglich im Netz (daraus ist auch die obige Grafik). Vielleicht für die Kenner ganz interessant, was die Marines so für die nächste Zeit als wichtigste Herausforderungen ansehen. Wenn auch nicht so ganz überraschend angesichts der ohnehin großen Bedeutung der Seewege für

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Niederländische Verteidigungsministerin: ‚EU-Zusammenarbeit bedeutet Zuverlässigkeit‘

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Fast könnte man glauben, die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (oben im Bild mit Regierungschef Mark Rutte) verfolgt auch ein wenig die deutschen Koalitionsverhandlungen. In einer Rede vor dem Europaparlament hat die Politikerin am (heutigen) Dienstag ein paar Überlegungen zur europäischen Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik vorgebracht und dabei betont, dass eine solche Zusammenarbeit nur bei Zuverlässigkeit erfolgreich sein kann: Zuverlässige Partner ziehen ihre geteilten Fähigkeiten nicht in der letzten Minute zurück. Das korrespondiert auf wundersame Weise mit den –

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Erste ‚Private Armed Security‘ zum Schutz vor Piraten für deutsche Schiffe zugelassen

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Nach langem Vorlauf greifen nun langsam die deutschen Regelungen für den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsmannschaften zum Schutz vor Piratenangriffen auf Handelsschiffen unter deutscher Flagge. Zum 1. November wurde vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die erste Zulassung nach den neuen Vorschriften mit den schönen Namen Seeschifffahrtsbewachungsverordnung und Seeschifffahrtsbewachungsdurchführungsverordnung erteilt: Die Result Group aus München darf als erstes Unternehmen ihre bewaffneten Sicherheitsteams auf die deutschen Schiffe bringen. Das ganze hat eine ganze Weile gedauert – die Neuregelung hatte der (scheidende)

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Mali: Orden für deutschen Oberfeldarzt – und weiter tödliche Unruhen im Norden

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Der deutsche Oberfeldarzt Michael Clauss, mit der EU-Trainingsmission EUTM Mali als Kommandeur des deutschen Sanitätskontingents im Einsatz in dem westafrikanischen Land, ist vergangene Woche vom malischen Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maïga mit dem Orden Chevalier de l’Ordre  national du Mali ausgezeichnet worden (Foto oben). Diese Auszeichnung und die Arbeit des deutschen Feldlazaretts und der EU-Ausbilder, darunter deutsche Pioniere, scheinen allerdings derzeit zu den wenigen positiven Nachrichten aus Mali zu gehören. Am (heutigen) Montag fand in der Hauptstadt Bamako der offizielle Abschied

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Gewalt bei Kommunalwahl im Kosovo: KFOR greift ein

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Nach den Angriffen serbischer Extremisten auf Wahllokale bei der Kommunalwahl im Kosovo am (gestrigen) Sonntag hat die NATO-Truppe KFOR eingegriffen, um den Verlauf der Wahl im Norden des Landes sicherzustellen. Die Mitteilung der KFOR vom Montag: Yesterday, early in the afternoon, as a result of attacks on polling stations in north MITROVICA, KFOR troops rapidly intervened. At the request of EULEX, KFOR troops, pre-deployed in the north of KOSOVO to contribute to a safe and secure environment and freedom of

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Waffen am Sonntag: Atombomben, U-Boote, Fregatten

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An diesem Sonntag gibt’s gleich drei Meldungen zu Waffensystemen, die Bedeutung für die deutsche Politik haben: Die Modernisierung von US-Atomwaffen – auch in Deutschland; ein möglicher Export von U-Booten nach Saudi-Arabien und (weiterer) Detail-Ärger mit der Fregatte 125. • Atomwaffen: Durch einen Spiegel-Bericht kommt nun auch hier zu Lande in die Diskussion, was in den USA schon seit einiger Zeit debattiert wurde und zuletzt in der vergangenen Woche in einem Unterausschuss des US-Kongresses zur Sprache kam: Die geplante Modernisierung amerikanischer

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