Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze: Türkei will Verlängerung

 

Der Einsatz von Patriot-Flugabwehrraketen der NATO im südtürkischen Grenzgebiet zu Syrien soll über das erste Jahr hinaus weiter gehen: Die Türkei bat die Allianz nach Berichten türkischer Medien darum, die Stationierung um ein weiteres Jahr zu verlängern.

In der Region sind Patriot-Einheiten aus Deutschland, den USA und den Niederlanden im Einsatz – nur diese drei Nationen verfügen in der NATO über den neuesten Stand der Flugabwehrsysteme, die auch zur Raketenabwehr geeignet mit dem Flugkörper PAC-3 optimiert sind.

Die Entsendung hatte der Bundestag am 14. Dezember 2012 beschlossen (zum Zeitablauf mehr hier), das Mandat ist bis Ende Januar 2014 befristet. Wenn der Einsatz im Bündnis fortgesetzt werden soll, muss dem zunächst der NATO-Rat, also alle Mitgliedsländer, zustimmen, ehe der Bundestag das Mandat verlängern kann.

Vielleicht führt die Anfrage der Türken ja auch in der NATO erst mal zu einer Grundsatzdebatte über Luftverteidigung. Vor dem Hintergrund, dass die Türkei mit China über die Lieferung von Flugabwehrsystemen verhandelt. Die sind zwar viel billiger als das, was zum Beispiel die USA anbieten – aber nicht wirklich kompatibel mit der intergrierten NATO-Luftverteidigung. Und zudem soll der chinesische Lieferant gegen Sanktionen im Handel mit anderen Staaten verstoßen haben.

Nachtrag: Aus dem Verteidigungsministerium werde ich darauf hingewiesen, dass meine obigen Darstellung in einem wichtigen Punkt nicht stimmt: Der Bundestag könne auch ohne erneute türkische Anfrage einer Verlängerung des Mandats zustimmen – zumal der Nordatlantikrat seinen Beschluss ohne zeitliche Befristung ausgesprochen habe. Außerdem sei in dem Schreiben der Türkei an die NATO nicht von einer Verlängerung um ein Jahr die Rede.

(Foto: Vorführung einer deutschen Patriot-Staffel am 18. Dezember 2012 in Warbelow)