Merkposten: Britischer Anti-ISIS-Kommandeur kritisiert Vorgehen der Türkei gegen Kurden

Das Ganze ist erst mal nur ein Merkposten: Am (heutigen) Samstag veröffentlichte der britische Generalmajor Felix Gedney einen kurzen Tweet mit einem Link zu einem Bericht der britischen Zeitung Guardian: Military operations in #Afrin, #Syria are placing @Coalition’s #DefeatDaesh mission at risk.https://t.co/uGMESw3kMa — Maj Gen Felix Gedney CJTF-OIR Dep Cmdr (@oirdcomss) 3. Februar 2018 Nun ist Gedney jemand, der sich in der Region auskennen sollte: Der Generalmajor ist stellvertretender Kommandeur der internationalen Anti-ISIS-Koalition, der Operation Inherent Resolve. Während aus der[…]

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Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet: “Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht[…]

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Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz:

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Bundesregierung hat kein Lagebild zum türkischen Leopard-Einsatz in Syrien (m. Nachtrag)

Seit dem Wochenende gehen die türkischen Streitkräfte gegen kurdische Milizen in Syrien vor – die Lage ist ein wenig unübersichtlich (eine Zusammenfassung zum Beispiel beim Deutschlandfunk). Und es gibt in dem Zusammenhang Bilder, die von Deutschland gelieferte Leopard-Kampfpanzer zeigen. Wie beurteilt die Bundesregierung das, und was bedeutet das für mögliche Kampfwertsteigerungen türkischer Leopard 2A4 mit Hilfe deutscher Firmen? Dazu möchten sich sowohl Auswärtiges Amt als auch Verteidigungsministerium in Berlin vorerst nicht äußern; genau genommen: Beide sagen, sie können bislang nicht[…]

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Abzug aus Incirlik komplett – Tornados sollen nächste Woche aus Jordanien starten (Nachtrag: SOFA)

Der Abzug der Bundeswehr von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik ist komplett. Die letzten deutschen Soldaten verließen am (gestrigen) Mittwoch den Militärflugplatz bei Adana im Süden der Türkei, wie die Bundeswehr mitteilte. Voraussichtlich in der kommenden Woche werden die Tornado-Aufklärungsflugzeuge, die Ende Juli ihre letzten Einsätze über Syrien und Irak im Kampf gegen ISIS geflogen waren, von der jordanischen Basis Al-Azraq aus starten. Die knappe Mitteilung des Einsatzführungskommandos im Wortlaut (interessant die nicht so militärische Bezeichnung „Umzug“…): Soldaten aus Incirlik umgezogen[…]

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Parlamentarier-Besuch in der Türkei: Auf NATO-Vermittlung am 8. September

Eine Delegation des Bundestags-Verteidigungsausschusses kann im September im Rahmen einer Reise unter Führung der NATO den türkischen Luftwaffenstützpunkt Koya und die dort eingesetzten deutschen Soldaten besuchen. Die türkische Regierung habe auf Vermittlung der Allianz eine solche Reise gebilligt, teilte Außenminister Sigmar Gabriel dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich mit. Vorangegangen war ein erneuter Streit über die Besuchsrechte deutscher Parlamentatier bei Bundeswehrsoldaten in der Türkei. Nach Visiten auf der Basis Incirlik hatte die Regierung in Ankara auch solche Besuche von Einsätzen der AWACS-Luftüberwachungsmaschinen[…]

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Bundeswehr beendet Anti-ISIS-Einsatz in Incirlik (m. Nachtrag)

Fast eineinhalb Jahre nach dem ersten Einsatzflug deutscher Tornado-Aufklärungsjets im Kampf gegen ISIS hat die Bundeswehr ihre Mission auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik eingestellt. Am (heutigen) Montag starteten die Maschinen zum Rückflug zu ihrem Heimatflugplatz, dem Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 in Büchel, wie die Luftwaffe mitteilte. Den letzten Einsatzflug im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition hatten die Tornados nach Angaben des Einsatzführungskommandos am vergangenen Samstag absolviert. Der am 8. Januar vergangenen Jahres begonnene Einsatz der Aufklärungsflugzeuge von Incirlik aus wurde[…]

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