Monat: August 2012

Meet a juicy story: The German Spy Ship off Syria

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We journalists know what it takes to write a juicy story. Use strong words, like spy ship. Combine them with ongoing events the world is looking at, like what is going on in Syria. Include German intelligence services aiding the Syrian rebels, and here it is: Germany is helping Syrian rebels by providing them with information gathered by a German navy vessel off the coast of Syria, a newspaper said on Sunday, without citing sources. Now,there are some minor flaws

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Irre, ein Spionageboot! (3)

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Was man angefangen hat, soll man auch weiter führen: Das Flottendienstboot Oker der Deutschen Marine, das in den vergangenen Tagen in Sardinien im Hafen lag (und nicht, wie allgemein berichtet, vor der syrischen Küste), hat den Hafen von Cagliari um 10.25 Uhr (MESZ) verlassen. Der Kurs lässt sich bis auf Weiteres auf marinetraffic.com verfolgen (bis das Boot, was ja auch möglich ist, in einer Operation sein AIS-Signal abschaltet). Screenshot: marinetraffic.com Nachtrag: Wie etliche Leser schon festgestellt haben, hat die Oker

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Nicht nur für Freunde der Artillerie: Erfahrungsberichte aus Afghanistan

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Lesehinweis: Die Artillerie-Interessierten lesen vermutlich ohnehin  Zu-Gleich, das Online-Magazin des Freundeskreises der Artillerietruppe. Jenseits der fachlichen Informationen ist die jüngste Ausgabe allerdings auch für Nicht-Artilleristen interessant: Zahlreiche Erfahrungsberichte aus Afghanistan geben ein wenig Einblick, was am Hindukusch funktioniert und was nicht so gut funktioniert… Die Ausgabe lässt sich hier herunterladen.

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Irre, ein Spionageboot! (2)

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Wenn eine Mär erst mal in der Welt ist, kommen auch Fakten nicht dagegen an. So ziemlich alle deutschen Medien, Zeitungen ebenso wie das heute-journal, berichten von der aktuellen Arbeit eines deutschen Flottendienstbootes, vulgo Spionageschiff, vor Syrien. Ich versuch’s dennoch mal mit den Fakten: Das Flottendienstboot Oker ist am 8. August von Eckernförde ausgelaufen. Nach den AIS-Signalen, die über marinetraffic.com nachzuverfolgen sind, hier mal eine Übersicht über  Kurs der Oker in den vergangenen vier Tagen, also seit dem 15. August:

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Irre, ein Spionageboot!

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Wer heute in die Bild am Sonntag schaut, wähnt Deutschland in vorderster Front eines heißen Krieges gegen das Assad-Regime in Syrien. Ein deutsches Spionageboot, weiß das Blatt zu vermelden, kreuze vor Syriens Küste, liefere seine Erkenntnisse an NATO-Verbündete und unterstütze damit die syrischen Rebellen. Flottendienstboot „Oker“ auf der Elbe bei Wedel (Archivbild vom Mai 2009, Foto Gunnar Ries via flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Nun ja. Lokalzeitung lesen hilft: am 8. August um 15:20 Uhr meldeten die Kieler Nachrichten, dass das Flottendienstboot

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Neulich im Archiv: Bundeswehr soll auf Terroristenjagd gehen

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Schon süß, was der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts so nach oben spült…. Meine Google-Alerts weisen mich auf einen Bericht der Welt* hin: Bundeswehr soll auf Terroristen-Jagd gehen Im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesregierung die Bundeswehr zum Schutz gegen ABC-Waffen einsetzen. Der Bundesinnenminister habe nach Informationen des Blattes auf der Inneministerkonferenz einen entsprechenden Gesetzentwurf angekündigt, damit die Bundeswehr im Wege der Amtshilfe voll einsatzfähig ist. Ehe sich jemand wie ich wundert, wie die Bundesregierung so blitzartig auf das Verfassungsgericht

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Piraten-Treibjagd mit der „Sachsen“

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Erst gut eine Woche ist die deutsche Fregatte Sachsen im Anti-Piraterieeinsatz mit der EU-Mission Atalanta, und schon hat die Besatzung eine erste Treibjagd auf Piraten vor der somalischen Küste hinter sich. Anfang der Woche hatte der deutsche Orion-Seefernaufkärer, der in Djibouti stationiert ist, eine von den Seeräubern gekaperte Dhau ausfindig gemacht – die Piraten waren von einer anderen, ebenfalls gekaperten Dhau auf die Bourhan Nour umgestiegen. Die Sachsen folgte dem Schiff und trieb es praktisch vor sich her – dem

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Aufgedröselt: Kein Flugzeugabschuss, aber militärische Mittel im Inland

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Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren ist, wie juristische Texte so oft, dröger Stoff. Und, auch das liegt in der Natur der Sache, Interpretationen und Fehl-Interpretationen jeder Art leicht zugänglich. An Fakten scheint festzustehen: den Abschuss eines entführten Flugzeugs darf es auch künftig nicht geben; bei Bundeswehreinsätzen im Inland im Rahmen der Amtshilfe sind auch militärische Mittel künftig nicht mehr ausgeschlossen, und der Bund und damit die Bundeswehr hat in

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In Ausnahmefällen militärische Mittel im Inland erlaubt

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Das Bundesverfassungsgericht hat – erneut – über die Möglichkeit entschieden, dass die Bundesregierung die Bundeswehr im Inland in bestimmten Fällen auch mit militärischen Mitteln einsetzen darf. Grund der Entscheidung war wiederum der Streit um das Luftsicherheitsgesetz der rot-grünen Koalition, dass insbesondere bei entführten Flugzeugen als letzte Möglichkeit auch den Abschuss der Maschine vorsah. Nachdem die höchsten deutschen Richter das bislang abgelehnt hatten, hat nun das Plenum des Bundesverfassungsgerichts eine Kehrtwende vollzogen – und die militärischen Mittel unter eng begrenzten Voraussetzungen

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