Monat: August 2012

Weiter geht’s.

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Und schon geht’s weiter – eigentlich wollte ich langsam aus dem Urlaub wieder anbloggen, da schreckt mich eine Agenturmeldung auf: Das Bundesverfassungsgericht hat, so heißt es, unter engen Auflagen den Einsatz militärischer Mittel der Bundeswehr im Inland erlaubt. Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts hat für 10 Uhr, also gleich, die Veröffentlichung der Entscheidung im Internet angekündigt, die schaue ich mir natürlich dann sofort an. Und dann wird das hier auch ein Thema.

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Und noch mal: Klappe zu

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Ich hatte es schon angekündigt und mache es auch wahr: ein paar Tage Auszeit müssen in diesem Sommer noch drin sein. Für eine gute Woche (ich bin da flexibel) passiert hier nix. No ops statt low ops. Und die Kommentare gehen – wie bekannt und erforderlich – für die Zeit in die Warteschlange.

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Piraten im Monsun ohne Erfolg

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Das ist ein Ereignis, das sich Reeder und Seestreitkräfte vermutlich rot im Kalender anstreichen: Berichte des Christian Science Monitor und des Telegraph unter Berufung auf das International Maritime Bureau weisen  darauf hin, dass es im Juli erstmals seit fünf Jahren einen Monat lang keine (registrierten) Angriffe somalischer Piraten auf Handelsschiffe am Horn von Afrika und im Indischen Ozean gab. Nun dürfte das vor allem auf den Monsun zurückzuführen sein – der Wellengang macht den Piraten die Arbeit mit ihren kleinen

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Nicht so viel fürs Militär, nicht so viel für Bildung

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Eine interessante Grafik, die Visual Economics da zusammengestellt hat: Ausgewählte Länder mit dem Anteil des Haushalts, den sie für Militär und für Bildung ausgeben (und, auf der etwas größeren Karte, auch die Anteile der Gesundheitsausgaben). Für Deutschland fällt auf, dass – nicht überraschend – der Anteil der Verteidigungsausgaben unter dem anderer europäischer Staaten liegt. Aber auch der Anteil der Bildungsausgaben liegt unter dem von Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien. Das Geld geht woanders hin, und wer – wie vor dreißig Jahren

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Oberst Klein für Beförderung zum General vorgesehen

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Nachdem die Meldung raus ist, dürfte die öffentliche Diskussion nicht lange auf sich warten lassen: Oberst Georg Klein, der im September 2009 den tödlichen Luftschlag auf zwei Tanklaster bei Kundus anordnete, soll Abteilungsleiter im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr werden und ist damit für die Beförderung zum Brigadegeneral vorgesehen. Ein entsprechender Bericht der Deutschen Presse-Agentur wurde vom Verteidigungsministerium bestätigt: Im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr wird die Personalführung ziviler Beschäftigter und Soldaten im Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) in

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Über 3.000 afghanische Zivil-Opfer im ersten Halbjahr 2012

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Die Zahl durch Kampfhandlungen und Bombenanschläge getöteter und verletzter Zivilisten in Afghanistan ist zwar im ersten Halbjahr 2012 leicht zurückgegangen. Dennoch wurden von Januar bis Juni mehr als 3.000 Menschen Opfer der Gewalt, knapp ein Drittel davon Frauen und Kinder, wie aus dem heute vorgelegten Bericht der UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) hervorgeht: Between 1 January and 30 June 2012, conflict-related violence resulted in 3,099 civilian casualties — 1,145 civilians killed and 1,954 injured — a 15 per cent decrease in

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Deutsche Waffen in Taliban-Hand?

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Das klingt bedrohlich: Die Bundeswehr wird von den Taliban in Afghanistan auch mit deutschen Waffen angegriffen, berichtet dpa unter Berufung auf eine Pseudo-Exklusivmeldung der Kölner Zeitung Express, und in manchen Medien gibt’s noch einen Dreh dazu: In Afghanistan müssen Bundeswehrsoldaten immer öfter gegen Taliban kämpfen, die mit deutschen Waffen ausgerüstet sind. Nun ja. Die zugrunde liegenden Fakten sind ganz exklusiv in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei (BT-Drucksache 17/10413) zu lesen, auf die der Bundestag heute

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Nachwuchswerbung: Abenteuercamp in Uniform

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Die Bundeswehr ist dringend auf neue Formen der Nachwuchswerbung angewiesen, nicht nur wegen des faktischen Wegfalls der Wehrpflicht, sondern auch angesichts der demographischen Entwicklung. Und da ist klar, dass auch mal was ausprobiert werden muss. Allerdings: geht’s nur mir so, dass ich stutze, wenn 15- bis 18-jährige Kinder (na gut, Heranwachsende) in Uniform ein Abenteuercamp bei der Truppe absolvieren? Und macht man sie damit mit dem (tödlichen) Wirken von Streitkräften vertraut, das Militär über den Abenteueraspekt hinaus ausmacht? Ich frag

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Zurück in die Tube (3): Kommentar wieder online

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Meine Leser haben es natürlich längst vor mir gemerkt (ich bin derzeit unterwegs): Der zunächst aus dem Internet entfernte, umstrittene Kommentar bei Deutschlandradio Kultur zum Thema Der Wehrbeauftragte und das Gelöbnis ist wieder online und hier zu finden. Die vorübergehende Löschung, betont der Sender, habe nichts mit dem Brief des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und seiner Forderung nach Löschung zu tun: In eigener Sache Es darf kein Zweifel an der Unabhängigkeit von Deutschlandradio entstehen. Angeblich konnte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus einen

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