Deutsch-Französische Brigade: Getrennt marschieren, getrennt schlagen, getrennter Einsatz im gleichen Land

Die deutschen wie die französischen Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade gehen in diesem Jahr wieder in einen Auslandseinsatz. Und die Einheiten beider Nationen in dieser gemeinsamen Brigade gehen sogar in das selbe Land: Nach Mali in Westafrika.

Damit endet die Gemeinsamkeit aber auch schon. Denn, so erläuterte der Kommandeur der Brigade, der französische Brigadegeneral Bertrand Boyard, bei seinem Neujahrsempfang in der vergangenen Woche:

Etwa 1.000 französische Soldaten werden die Operation Barkhane unterstützen, die gegen terroristische bewaffnete Gruppen in fünf Ländern, Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad, kämpfen wird.
Die Deutschen, 800 Soldaten, werden an UN-, Minusma- und EU-Missionen, EUTM, Training und Coaching für die malische Armee teilnehmen.

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NATO-Drehscheibe Deutschland und „Military Schengen“: Haken im Detail

Die Mobilität und Verlegefähigkeit der NATO innerhalb ihres europäischen Bündnisgebietes ist für die Allianz, aber auch für die EU derzeit eines der Top-Themen. Angesichts der bürokratischen Hürden, die beim Transport von Militärgerät von einem Land ins andere zu überwinden sind, obwohl beide Staaten sowohl der NATO als auch der EU angehören, hatte der frühere Kommandeur der US Army Europe ein Military Schengen gefordert, eine ebenso freie Fahrt für die Streitkräfte wie für zivilen Personen- und Gütertransport durch Europa.

Tja. Und dann zeigt sich, wo eines der vielen Probleme liegt: In der Oberlausitz stoppte die sächsische Polizei mehrere Tieflader mit M109-Haubitzen der US-Armee. Die sollten von Übungen in Polen zurück nach Deutschland gebracht werden – eigentlich eine Routineangelegenheit. Wenn es für solche Transporte mit Überbreite entsprechende Genehmigungen, Papiere und Gerät gibt. Das alles fehlte aber, wie die Polizei Sachsen via Facebook mitteilte: weiterlesen

EU-Verteidigungszusammenarbeit: „Schlechte Nachrichten für unsere Feinde“

Eigentlich ist es nur eine weitere Vollzugsmeldung: Nach den Außenministern der Europäischen Union haben nun auch die Staats- und Regierungschefs die engere Zusammenarbeit Europas in der Verteidigungspolitik gebilligt. Am (heutigen) Donnerstag verabschiedeten sie in Brüssel eine Erklärung, in der die ganzen Schritte, an erster Stelle die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO nach dem englischen Acronym) formal begonnen werden können.

Neben diese Billigung tritt allerdings auch eine Darstellung, die die junge, ambitionierte Verteidigungsunion martialischer wirken lassen dürfte als sie ist: EU-Ratspräsident Donald Tusk lobte die Kooperation vor allem als schlecht für unsere Feinde.

For many years, the strongest argument against PESCO had been the fear that it would lead to the weakening of NATO. But it is quite the opposite. Strong European defence naturally strengthens NATO. This is why PESCO is not only good news for us, but it is also good news for our allies. And bad news for our enemies.

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Vollzugsmeldung: PESCO, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigung, in Kraft (Update)

Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit weniger Mitgliedsstaaten als den 25 zustande gekommen.

Der EU-Rat billigte das grundlegende Dokument dafür auf der Ebene der Außenminister, hier zum Nachlesen die deutsche Fassung:

Dokument_14866_17_DE

Damit gibt es auch eine Anfangs-Liste von erst einmal 17 Projekten, die gemeinsam angegangen werden sollen. Von der EU gibt es da leider nur eine recht dürre Auflistung hier, bei der genau das Interessante fehlt: Was die Projektnamen bedeuten und welche Länder sie führend vorantreiben wollen.

Aber das gibt es hier, auf Deutsch (Update: Aufschlüsselung der beteiligten Nationen – allerdings bleibt nach unterschiedlichen Informationen nicht ganz trennscharf, wer Co-Leadnation ist oder nur beteiligt) weiterlesen

Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben.

Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste der ausgewählten Vorhaben erst kommende Woche, der Bloggerkollege von Bruxelles2 hat sie schon und auch veröffentlicht: weiterlesen

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