Schlagwort: Wehrdienst

„Neuer Wehrdienst“ in Frankreich: (Vorerst) Absage an Wehrpflicht, aber auch an Gesellschaftsdienst

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Frankreich will ab dem kommenden Jahr schrittweise einen zehnmonatigen freiwilligen Wehrdienst für Männer und Frauen einführen, um die Verteidigungsbereitschaft des Landes zu stärken. Bei der Vorstellung des Plans betonte Staatspräsident Emanuel Macron, eine Rückkehr zur 1996 ausgesetzten Wehrpflicht sei zumindest in Friedenszeiten nicht geplant. Aber auch die Idee eines allgemeinenen Gesellschaftsdienstes, eines Service national universel, müsse angesichts der Sicherheitslage und Bedrohungssituation hinter einem Dienst für das Militär zurücktreten. Der Einsatz der Freiwilligen soll auf Frankreich und seine Überseegebiete beschränkt werden,

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Koalition einigt sich auf neues Wehrdienstmodell: Frühe Musterung, „Bedarfswehrpflicht“ mit Losverfahren (Nachtrag: Audio Pistorius)

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Nach wochenlangem, praktisch öffentlichem Streit haben sich die Koalitionsfraktionen von Union und SPD auf ein neues Wehrdienstmodell verständigt. Die Einigung in der Nacht zum (heutigen) Donnerstag orientiert sich weitgehend an den Vorschlägen von Verteidigungsminister Boris Pistorius. So soll es eine Wehrpflicht nicht automatisch, sondern nur mit einem Gesetzesbeschluss des Bundestages geben. Ein Losverfahren ist vorgesehen.

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Wasserstand Wehrpflicht: Vorsitzender des Verteidigungssausschusses für allgemeine Musterung

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Die Debatte über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht bekommt nun noch eine neue Wendung: Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, plädiert für eine Musterung aller wehrpflichtigen jungen Männer – und rückt damit faktisch von einem diskutierten Losverfahren ab.

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Bundeswehr-Generalinspekteur dringt auf Auswahl-Wehrpflicht

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Dass Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer einem Losverfahren bei einer möglichen Wehrpflicht wenig abgewinnen kann, ist wenig überraschend – da befindet sich der General auf einer Linie mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aufhorchen lässt aber die Planung des obersten Soldaten, falls sich nicht genügend Freiwillige finden: In dem Fall sollten die Streitkräfte mit einer Auswahl-Wehrpflicht nach Bedarf einziehen können.

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Pistorius im O-Ton zum Wehrdienstgesetz: „Es ist ja gar nichts passiert“

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über Details des geplanten Gesetzes geplatzt – nicht zuletzt, weil Pistorius Vorbehalte angemeldet hatte.

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Gesetz für den „Neuen Wehrdienst“ bleibt weiter in der Schwebe

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Servicehinweis: Auch wenn einige große Tageszeitungen bereits online meldeten, die Koalitionspartner Union und SPD hätten sich auf eine Regelung für den Neuen Wehrdienst, eine mögliche Wehrpflicht und auch auf ein Losverfahren verständigt: So weit ist es noch nicht. Die für den (heutigen) Dienstagabend angesetzte gemeinsame Pressekonferenz von Vertretern beider Fraktionen wurde 20 Minuten nach ihrem geplanten Beginn abgesagt – Gründe wurden ebensowenig genannt wie ein Ersatztermin.

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Bericht über Wehrpflicht-Kompromiss: Zurück zum Losverfahren, wie 1960

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Im Streit über die gesetzliche Regelung des neuen Wehrdienstes und die faktische Wieder-Einführung der Wehrpflicht haben sich Union und SPD nach einem Bericht auf einen Kompromiss verständigt: Über eine verpflichtende Musterung junger Männer und die folgende Einberufung solle ein Losverfahren entscheiden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Eine Bestätigung gibt es bislang nicht.

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SPD-Parteitag findet Kompromiss zur Wehrpflicht: Viel grünes Licht für Pistorius (m. Wortlaut)

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Die SPD hat sich auf eine Marschrichtung für das künftige Wehrdienstmodell und eine mögliche Wehrpflicht festgelegt  – dabei aber zugleich eine sehr interpretationsfreudige Formel für verpflichtende Einberufungen gefunden. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin an diesem Wochenende handelten, praktisch federführend für die gegensätzlichen Strömungen in der Partei, der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer und Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Kompromiss aus, der dann die Zustimmung der Delegierten fand.

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Debatte über Wehrpflicht nimmt Fahrt auf – Grünen-Vorschlag für Dienstzeit für alle bis 67

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Die Debatte über eine Wehrpflicht nimmt wieder Fahrt auf – sicherlich vor allem, weil dieses Thema auch in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD eine Rolle spielt und, soweit bekannt, heftig umstritten ist. Die Wehrbeauftragte des Bundestages sieht irgendeine Art von Pflicht als unvermeidbar an, und die bayerischen Grünen schlagen eine Dienstzeit für alle vor. Bis zum Alter von 67 Jahren.

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