Schlagwort: Wehrdienst

Schweden weitet Zivildienst aus (das ist was anderes als die deutsche Version)

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Die schwedische Regierung hat beschlossen, ab dem kommenden Jahr den so genannten Zivildienst deutlich auszuweiten. Damit ist allerdings nicht, wie in Deutschland, ein ziviler Ersatzdienst als Alternative bei einer Kriegsdienstverweigerung gemeint – sondern Zivilschutz als Teil der Gesamtverteidigung, der aus schwedischer Sicht genauso wichtig ist wie die militärische. (Das zeigt sich auch daran, dass es im Verteidigungsministerium für jeden der beiden Bereiche einen eigenen Minister gibt)

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Bundestag billigt „Neuen Wehrdienst“ – Bundesrat entscheidet am 19. Dezember

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Der Bundestag hat die Neuregelung von freiwilligem Wehrdienst und die Voraussetzungen für eine mögliche Wehrpflicht gebilligt. Mit der fast vollständigen Mehrheit der Koalitionsfraktionen von Union und SPD stimmte die Mehrheit des Parlaments dem Gesetzespaket zu, dass zuletzt mit Verhandlungen innerhalb der Koalition noch einmal verändert worden war und unter anderem konkrete Vorgaben für die Größe der Bundeswehr in den kommenden Jahren vorsieht.

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Gesetz für „Neuen Wehrdienst“ steht: Parlament gibt „Aufwuchspfad“ vor, Pflicht-Musterung bereits 2026, Losverfahren kommt

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Das Gesetz für einen Neuen Wehrdienst auf vorerst freiwilliger Basis und die Regelungen für eine mögliche Wehrpflicht stehen: Nach vorherigem öffentlichen Streit haben sich die Koalitionsparteien Union und SPD auf die Details der gesetzlichen Neuregelung verständigt. Das Gesetz, das am kommenden Freitag vom Parlament verabschiedet werden soll, sieht unter anderem Vorgaben für die Vergrößerung der Bundeswehr vor. Eine Wehrpflicht soll gegebenenfalls per Gesetz wieder eingeführt werden und wird dann bei Bedarf mit einem Losverfahren verbunden. Junge Männer ab 18 Jahren

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„Neuer Wehrdienst“ in Frankreich: (Vorerst) Absage an Wehrpflicht, aber auch an Gesellschaftsdienst

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Frankreich will ab dem kommenden Jahr schrittweise einen zehnmonatigen freiwilligen Wehrdienst für Männer und Frauen einführen, um die Verteidigungsbereitschaft des Landes zu stärken. Bei der Vorstellung des Plans betonte Staatspräsident Emanuel Macron, eine Rückkehr zur 1996 ausgesetzten Wehrpflicht sei zumindest in Friedenszeiten nicht geplant. Aber auch die Idee eines allgemeinenen Gesellschaftsdienstes, eines Service national universel, müsse angesichts der Sicherheitslage und Bedrohungssituation hinter einem Dienst für das Militär zurücktreten. Der Einsatz der Freiwilligen soll auf Frankreich und seine Überseegebiete beschränkt werden,

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Koalition einigt sich auf neues Wehrdienstmodell: Frühe Musterung, „Bedarfswehrpflicht“ mit Losverfahren (Nachtrag: Audio Pistorius)

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Nach wochenlangem, praktisch öffentlichem Streit haben sich die Koalitionsfraktionen von Union und SPD auf ein neues Wehrdienstmodell verständigt. Die Einigung in der Nacht zum (heutigen) Donnerstag orientiert sich weitgehend an den Vorschlägen von Verteidigungsminister Boris Pistorius. So soll es eine Wehrpflicht nicht automatisch, sondern nur mit einem Gesetzesbeschluss des Bundestages geben. Ein Losverfahren ist vorgesehen.

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Wasserstand Wehrpflicht: Vorsitzender des Verteidigungssausschusses für allgemeine Musterung

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Die Debatte über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht bekommt nun noch eine neue Wendung: Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp, plädiert für eine Musterung aller wehrpflichtigen jungen Männer – und rückt damit faktisch von einem diskutierten Losverfahren ab.

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Bundeswehr-Generalinspekteur dringt auf Auswahl-Wehrpflicht

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Dass Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer einem Losverfahren bei einer möglichen Wehrpflicht wenig abgewinnen kann, ist wenig überraschend – da befindet sich der General auf einer Linie mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aufhorchen lässt aber die Planung des obersten Soldaten, falls sich nicht genügend Freiwillige finden: In dem Fall sollten die Streitkräfte mit einer Auswahl-Wehrpflicht nach Bedarf einziehen können.

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Pistorius im O-Ton zum Wehrdienstgesetz: „Es ist ja gar nichts passiert“

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über Details des geplanten Gesetzes geplatzt – nicht zuletzt, weil Pistorius Vorbehalte angemeldet hatte.

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Gesetz für den „Neuen Wehrdienst“ bleibt weiter in der Schwebe

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Servicehinweis: Auch wenn einige große Tageszeitungen bereits online meldeten, die Koalitionspartner Union und SPD hätten sich auf eine Regelung für den Neuen Wehrdienst, eine mögliche Wehrpflicht und auch auf ein Losverfahren verständigt: So weit ist es noch nicht. Die für den (heutigen) Dienstagabend angesetzte gemeinsame Pressekonferenz von Vertretern beider Fraktionen wurde 20 Minuten nach ihrem geplanten Beginn abgesagt – Gründe wurden ebensowenig genannt wie ein Ersatztermin.

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