Ähnlich wie Deutschland planen auch die Niederlande eine Erhöhung des Umfangs ihrer Streitkräfte, und ähnlich wie das deutsche Verteidigungsministerium denkt auch das Ressort in Den Haag über verpflichtende Antworten von jungen Menschen zwischen 18 und 27 Jahren auf Fragen der Streitkräfte nach Eignung für und Bereitschaft zum Wehrdienst nach. Eine Wehrpflicht wird allerdings weiterhin nicht vorgesehen.
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Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums für den so genannten neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wird nicht reaktiviert, auch eine verpflichtende Musterung für Männer soll es entgegen früherer Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht geben. Wesentliche Änderung ist jedoch die Wieder-Einführung von Wehrerfassung und -überwachung.
WeiterlesenDas Münchner ifo-Institut hat die Studie veröffentlicht, die Bundesfinanzminister Christian Lindner als eine Grundlage für seinen Widerstand gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius angeführt hat. Wenn wie vor Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ein Viertel eines Jahrgangs junger Männer eingezogen würden, könnte die Wirtschaftsleistung um 17 Milliarden zurückgehen.
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Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.
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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seine Pläne für einen neuen, mit Auskunftsverpflichtungen gesteuerten und grundsätzlich freiwilligen Wehrdienst vorgestellt – und sieht die Debatte über eine Wehrpflicht oder auch eine Dienstpflicht auf die nächste Legislaturperiode verschoben. Vorerst ist nur vorgesehen, Männer verpflichtend zur Bereitschaft zum Wehrdienst zu befragen und gegebenenfalls zur Musterung vorzuladen. Ziel ist der Aufbau einer Reserve für die Bundeswehr, nicht das Schließen der Personallücke bei der aktiven Truppe.
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Parallel zur Pressekonferenz von Verteidigungsminister Boris Pistorius zu der Konzeption für einen neuen Wehrdienst hat das Verteidigungsministerium die Eckpunkte veröffentlicht. Zur Dokumentation und zum Nachlesen (ausführliche Berichterstattung aus der Pressekonferenz folgt):
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Das neue NATO-Mitglied Finnland hat auch in Zeiten der Neutralität immer an der Wehrpflicht festgehalten. Das finnische System wurde hierzulande zwar zur Kenntnis, aber eben als Besonderheit eines Landes mit geringer Bevölkerungsdichte an der Grenze zu Russland wahrgenommen. Mit der neuen Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht in Deutschland ist das Interesse an den Modellen der skandinavischen Nachbarn gestiegen. Kapitän z.S. Misa Kangaste, Verteidigungsattaché an der Botschaft in Berlin, erläutert in seinem Gastbeitrag die Details des finnischen Systems.
WeiterlesenEin wenig merkwürdig: Die Aussetzung der Wehrpflicht ist noch nicht mal vom Bundestag beschlossen, aber die Beamten der Bundeswehr in den Kreiswehrersatzämtern stellen schon mal die Arbeit ein. Sagt jedenfalls der Vorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr der WAZ: 3.800 Wehr-Beamte drehen Däumchen. Das wäre ja die erste Reform, die noch vor Inkrafttreten umgesetzt wäre.
WeiterlesenWährend am heutigen 3.Januar die letzten Grundwehrdienstleistenden einrücken, die zum Bund müssen (beim nächsten Einberufungstermin im März wird’s ja freiwillig sein), ein kurzer nicht repräsentativer Schnappschuss: Ich kenne keinen einzigen jungen Mann, der heute einrücken muss. Aber ich kenne sehr wohl jemanden (eine junge Frau), die heute freiwillig antritt… Das ist ein vollkommen persönlicher Blick und mag an meinem Alter und der Struktur meines Verwandten- und Bekanntenkreises liegen. Aber ist vielleicht doch symptomatisch dafür, dass die immer wieder behauptete Verankerung
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