Schlagwort: Verteidigungsministerin

Fürs Protokoll: von der Leyen beim Zentrum Innere Führung

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am (heutigen) Freitag das Zentrum Innere Führung der Bundeswehr in Koblenz. Das war seit Tagen bekannt und ist insofern keine Überraschung, doch in den div. Pressemitteilungen, Ankündigungen und Terminlisten taucht dieser – laut Ministerium schon lange geplante – Termin nicht auf. Selbst die dpa meldet diesen Besuch (und den beim Zentrum Operative Kommunikation in Mayen) nur unter Berufung auf einen nicht genannten Bundeswehrangehörigen: Beide Termine sind laut einem Koblenzer Offizier nicht für Medienvertreter gedacht. 

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Sondersitzung des Verteidigungsausschusses: Fragen an die Ministerin

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In Berlin hat am Vormittag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses begonnen, einziger Tagesordnungspunkt: Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu den Hintergründen des Falls um den inhaftierten Soldaten der Bundeswehr Franco A. Bei diesem recht begrenzten Punkt dürfte es allerdings nicht bleiben, denn der kleinere Koalitionspartner SPD wie auch die Oppositionsparteien dürften über diesen Fall hinaus nach dem Umgang mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr fragen, was Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen getan oder eben nicht getan hat. Neben der Ministerin sitzen im

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Für den Überblick: Die Aussagen der Ministerin diese Woche

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Damit am Ende dieser doch recht turbulenten Woche ein bisschen Überblick bleibt, hier als Sammler die Links zu den Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vom 30. April bis zum 5. Mai 2017 (und zu einem der seltenen TV-Auftritte des Generalinspekteurs). Bestimmendes Thema war der Umgang der Bundeswehr mit dem Rechtsextremismus, ausgelöst durch den Oberleutnant Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Ermittlungen Terroranschläge plante – aber die Ermittlungen stehen noch am Anfang. Die

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Fürs Archiv: Von der Leyen in den Tagesthemen am 5. Mai 2017

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Auch das gehört ins Archiv: Das (erneute) Tagesthemen-Interview von Caren Miosga mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 5. Mai 2017, erneut zum Thema Rechtsextremisten und der Umgang der Truppe damit. Das Video dazu gibt es hier (vermutlich auch nur begrenzte Zeit), deshalb und zum Nachlesen das Transkript: Frage: Es sind nun immer mehr Details bekannt, dazu gehören die 1.000 Schuss Munition. Könnte das für Sie darauf hindeuten, dass Anschläge geplant wurden? Antwort: Das wissen wir noch nicht, das kann

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Dokumentation: von der Leyens Rede vor militärischen und zivilen Führern

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am (gestrigen) Donnerstag rund 100 Generale, Admirale und zivile Führungskräfte der Bundeswehr in Berlin zusammengerufen: Vor dem Hintergrund des Falls Franco A., vor dem Hintergrund bekanntgewordener Skandale wie in Pfullendorf wollte die Ministerin thematisieren, wie es zu diesen Vorfällen kommen konnte und was getan werden kann, um so etwas künftig auszuschließen. Einzelne Teile der Aussagen der Ministerin wurden inzwischen bekannt – zum Beispiel, dass sie den Teilnehmern ihr Bedauern ausdrückte, dass sie ihrer harten

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Von der Leyen in Illkirch (Audio-Statement; Fotos)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker sind am (heutigen) Mittwoch in Illkirch bei Straßburg eingetroffen: Beim Jägerbataillon 291, dem letzten Stationierungsort des festgenommenen Oberleutnants Franco A., will sie sich selbst ein Bild von der Situation machen. Hier das Audio des Pressestaments der Ministerin und des Generalinspekteurs in Illkirch  zum Nachhören (einen längeren Text voraussichtlich erst nach der Landung in Berlin):    

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Dokumentation: Tagesthemen-Interview mit von der Leyen

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Zu den Komplexen, die hier alle in diesen Tagen beschäftigten – von schikanöser Ausbildung, Vorwürfen der Führungsschwäche an die Bundeswehr, bis zum Fall des Oberleutnants Franco A. – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ARD-Tagesthemen am (heutigen) Dienstag ein Interview gegeben. Das Video des Interviews steht hier zum Anschauen; zur (auch langfristigen) Dokumentation der Wortlaut des Gesprächs mit Caren Miosga zum Nachlesen: Caren Miosga: „Ich Berlin begrüße die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie haben für Ihre Einschätzung, in

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von der Leyens Offener Brief zum ‚Haltungsproblem‘: Nicht mehr von Einzelfällen sprechen

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Nach den Ereignissen der vergangenen Woche und ihrem Interview im ZDF am (gestrigen) Sonntag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nachgelegt: Am (heutigen) 1. Mai wandte sich die CDU-Politikerin in einem Offenen Brief an die Truppe. Zunächst mal nur zur Dokumentation* das Schreiben, wie es vom Ministerium im Internet veröffentlicht wurde – und dort auch als Offener Brief bezeichnet wird, obwohl solche Schreiben an die Truppe sonst eher als Tagesbefehl verbreitet werden: Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe zivile Mitarbeiterinnen und

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Von der Leyen feuert Heeres-Ausbildungschef (Update)

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Als Folge der Skandale in Ausbildungseinrichtungen der Bundeswehr greift Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erneut durch und setzt den Ausbildungschef des Deutschen Heeres ab. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages kündigte Generalinspekteur Volker Wieker im Beisein der Ministerin am (heutigen) Mittwoch an, dass der Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres in Leipzig, Generalmajor Walter Spindler (Foto oben), von seinem Posten entbunden werde, wie ein Ministeriumssprecher bestätigte. Zu den Gründen gab es, wie in Personalangelegenheiten üblich, offiziell keine Angaben. Die Absetzung Spindlers, der

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