Schlagwort: Verteidigungsministerin

Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

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Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat.

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Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der

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Dokumentation: Tagesbefehl von der Leyens nach (erneuter) Amtsübernahme

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Nach (erneuter) Ernennung zur Bundesministerin der Verteidigung und Ableistung des Amtseids (Foto oben) am (heutigen) Mittwoch hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Der Ton, den sie dabei anschlägt, soll die größtmögliche Gemeinsamkeit von Ministerin und Truppe signalisieren (Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr wieder und wieder unter Beweis gestellt, auch wenn uns dies große persönliche Opfer abverlangt

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

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Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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Wie erwartet: von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben

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Es ist inzwischen keine Überraschung, aber erst jetzt steht es auch offiziell fest: Wenn es zu einer Neuauflage der Regierungskoalition von Union und SPD kommt, wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dieses Amt weiterhin ausüben. Das kündigte die – wie die ganze Bundesregierung derzeit geschäftsführende – Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Sonntag an. Gerade über die Zukunft von der Leyens war in den vergangenen Tagen und Wochen wild spekuliert worden; sie werde NATO-Generalsekretärin oder EU-Kommissarin und eben nicht wieder Verteidigungsministerin

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Zusammengefasst: „Das System von der Leyen“

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Nach dem Bundestags-Wahlergebnis vom 24. September gibt es noch lange keine Regierungskoalition, geschweige denn eine Regierung. Dennoch sehr interessant nachzulesen, was der Zeit-Kollege Peter Dausend über die jetzt geschäftsführend amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an Erkenntnissen zusammengefasst hat – diesmal nicht für die Zeit, sondern für das Fachportal* Politik & Kommunikation: Das System von der Leyen In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige

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Lesetipp: Die vier IBUK-Jahre von der Leyens

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Nach der Bundestagswahl ist bislang völlig offen, welche Partei künftig den Verteidigungsminister (oder die Verteidigungsministerin) stellen wird, und damit auch, ob Ursula von der Leyen das Amt weiter ausüben wird. Deshalb werden wir in nächster Zeit wohl einiges an Bilanzen der bisherigen vier Jahre von der Leyens als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt sehen – völlig losgelöst von der Frage, ob sie in der nächsten Legislaturperiode Ministerin bleibt. Den Aufschlag machen die Kollegen der NDR-Reihe Streitkräfte und Strategien. Die Sendung

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Geplanter Auftrag an Kriminologen Pfeiffer zur „Inneren Lage Bundeswehr“ noch offen

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Der Auftrag an den Kriminologen Christian Pfeiffer, die innere Lage der Bundeswehr zu durchleuchten, bleibt vorerst offen. Der Hannoveraner Professor habe ein wissenschaftliches Konzept dazu vorgelegt, das jetzt geprüft werde, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag. Im Herbst werde entschieden, ob das Forschungsvorhaben so in Auftrag gegeben werde. Zuvor hatte die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses mitgeteilt, das vorgesehene Gutachten Pfeiffers werde offensichtlich nicht wie geplant umgesetzt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im März

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Deutsche Reaktion auf Trump-Rede: Verhaltener Optimismus

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Außenminister Sigmar Gabriel, das Auswärtige Amt und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben mit verhaltenem Optimismus auf die Rede von US-Präsident Donald Trump zum weiteren Vorgehen in Afghanistan reagiert. Gabriel mahnt die USA, nun müsse gemeinsam besprochen werden, wie das Land friedlicher und sicherer werden könne; ein Sprecher seines Ministeriums begrüßte, dass Washington seinen Einsatz am Hindukusch substantiell fortsetze. Von der Leyen lobte die Absicht der USA, in Afghanistan dem vernetzten Ansatz mehr Beachtung zu schenken. Ein stärkeres militärische Engagement

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