Schlagwort: Verteidigungsministerin

Bundeswehr-Weißbuch 2016: von der Leyens Pressekonferenz (Audio&Video)

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Zum neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde, als erste Info-Ladung: • Audio der Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (die ersten ca. 30 Min. Statement, danach Fragen und Antworten):         Das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren spricht die Ministerin etwa bei der Minute 23:20 an. Nachtrag: Jetzt auch als Video von Jung&Naiv: (Direktlink: https://youtu.be/TKDFS-kZef0) (Hinweis: von dieser Pressekonferenz wird es keine Abschrift geben.) Ansonsten: • Das

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Von der Leyen in der Türkei: Incirlik und Ankara (Neufassung)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am (heutigen) Freitag, wie geplant, in die Türkei gereist. Auf der Luftwaffenbasis Incirlik besuchte sie deutsche Soldaten, die im Rahmen der internationalen Koalition gegen die ISIS-Terrormilizen von Incirlik aus aktiv sind, bevor sie am frühen Nachmittag zu politischen Gesprächen in die türkische Hauptstadt Ankara weiterflog. Bei ihrem Besuch in Incirlik erklärte von der Leyen, die deutschen Soldaten hätten ihr versichert, „dass sie sich auf der Airbase sehr wohl fühlen“. Die Zusammenarbeit mit den internationalen

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Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

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Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt

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Exercise Watch: Artillerie nach Litauen; v.d.Leyen sagt nix zu Anakonda

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Nach den Jägern zeigen nun auch die Artilleristen des Deutschen Heeres Präsenz in Litauen – zur demonstrativen Unterstützung des kleinen NATO-Verbündeten an der Ostflanke der Allianz. Teile des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt verlegten in diesen Tagen als Teil der Übungsserie Persistent Presence. Interessant dabei ist, dass die Artillerie auf meiner Übersicht im Februar als Teil dieser sichtbaren NATO-Präsenz noch gar nicht aufgeführt war. (Auf der jüngsten Übersicht des Deutschen Heeres übrigens auch nicht.) Aber Litauen scheint inzwischen

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Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):    

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NATO-Mission in der Ägäis: „Ein kleines Minenfeld“

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Die Bonn liegt mitten in der schmalen Wasserstraße zwischen dem türkischen Festland bei Izmir und der griechischen Insel Chios, als der türkische Armeehubschrauber auf dem Flugdeck des deutschen Einsatzgruppenversorgers aufsetzt. Nur wenige Seemeilen trennen hier die Türkei und Griechenland voneinander; dass das deutsche Kriegsschiff im NATO-Auftrag auf der türkischen Seite der Seegrenze fährt, lässt sich fast nur daraus schließen, dass sonst ein türkischer Hubschrauber nie in dieses Seegebiet eingeflogen wäre. Schon bei der Anreise zu ihrem Truppenbesuch am (heutigen) Mittwoch

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Wichtiger Partner wg. Flüchtlinge: Gut Wetter in Athen

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Griechenland spielt in jüngster Zeit für Deutschland eine besondere Rolle (und nein, damit ist nicht die derzeit nicht besonders beachtete Finanzkrise gemeint): Zusammen mit der Türkei ist das Land ein wichtiger Partner für die Bundesregierung, die Route von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern nach Deutschland einzudämmen. Aus dem Grund gibt es ja auch die – von Deutschland befehligte – NATO-Mission in der Ägäis, wo ein Schiffsverband des Bündnisses die Schleuserrouten in den engen Gewässern zwischen Griechenland und der Türkei

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Stabilisierung in Mali, kein Anti-Terror-Kampf – wie einst in Afghanistan?

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei ihrem (derzeitigen) Truppenbesuch in Mali eine sehr grundsätzliche Aussage zu den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA getroffen. Die Bundeswehr sei im Rahmen dieses Blauhelmeinsatzes dort, um bei der Stabilisierung des Landes zu helfen, keineswegs aber, um Terrorismus im unruhigen Norden des westafrikanischen Landes zu bekämpfen – das sei Aufgabe der Franzosen: „Gegen den Terror zu kämpfen, das ist die Aufgabe von (dem französischen Einsatz) Barkhane“, sagte die Ministerin am Montagabend

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Von der Leyen darf Doktortitel behalten (mehr Details, vdL-Statement)

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat in ihrer medizinischen Doktorarbeit vor 26 Jahren zwar Fehler gemacht, aber keine Täuschungsabsicht gehabt und darf deshalb ihren Doktortitel behalten. Zu diesem Ergebnis kam der Senat der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) am (heutigen) Mittwoch. Das Muster der Plagiate, vor allem in der Einleitung, spreche nicht für eine Täuschungsabsicht, sagte MHH-Präsident Professor Dr. Christopher Baum. Es handele sich um Fehler, nicht um Fehlverhalten. Der CDU-Politikerin war vorgeworfen worden, in ihrer Dissertation C-reaktives Protein als diagnostischer

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