Schlagwort: Verteidigungsministerin

Bundesregierung fördert Rüstungsindustrie: Mehr ’nationale Schlüsseltechnologien‘

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Die Bundesregierung will die deutsche Rüstungsindustrie stärken und für eine europäische Konsolidierung dieses Industriezweigs sorgen, aber zugleich auch mehr so genannte nationale Schlüsseltechnologien als bisher gezielt fördern. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legten dafür dem Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch ein Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der nationalen Verteidigungsindustrie vor. Darin spielt mehr Kooperation mit europäischen Partnern eine wichtige Rolle. Im Unterschied zu Vorschlägen der Verteidigungsministerin im vergangenen Jahr sollen allerdings künftig auch Panzer und U-Boote als

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Die G36-Story: Jetzt mit MAD (genauer: doch nicht) – mit Nachtrag

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Die Geschichte um die Präzisionsprobleme des Sturmgewehrs G36 ist schon seit geraumer Zeit nicht mehr allein die Geschichte um die Präzisionsprobleme des G36. Die zu Grunde liegenden technischen Fragen werden spätestens seit der eindeutigen Positionierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Ende März von der politischen Debatte überschattet: Wer wusste von technischen Problemen, seit wann, und wer hat wann warum nichts unternommen. Seit dem (gestrigen) Mittwoch ist diese politische Debatte, bei der auch unverändert die Möglichkeit eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im

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Das Ende fürs G36 bei der Bundeswehr. In der derzeitigen Form… (Update: Haushaltsausschuss)

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Gut drei Stunden hat am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages die Verteidigungsministerin und Beamte des Ministeriums zum Sturmgewehr G36 angehört. Dabei ging es um etliche technische Detailfragen, aber auch um die administrative und politische Verantwortung für die Präzisionsprobleme mit der Standardwaffe der Bundeswehr. Unterm Strich nach den drei Stunden: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt zwar, das G36 habe keine Zukunft in der Bundeswehr. Was sie im öffentlichen Statement (siehe unten) zwar nicht, aber im Ausschuss wohl sehr ausdrücklich

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G36: Ministerin lässt vor Koalitionsabgeordneten Konsequenzen noch offen

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Die Affäre um das Sturmgewehr G36 macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich zunehmend zur Chefsache. Unmittelbar nach ihrer Rückkehr aus den USA trat die Ministerin am (heutigen) Dienstagvormittag vor eine gemeinsame Sitzung der Verteidigungspolitiker beider Koalitionsfraktionen – schon das etwas ungewöhnlich. Begleitet wurde sie von Generalinspekteur Volker Wieker und gleich drei Staatssekretären: Neben der für Rüstung zuständigen Staatssekretärin Katrin Suder und deren beamteten Kollegen Gerd Hoofe war auch der Parlamentarische Staatssekretär Markus Grübel dabei. Inhaltlich blieben allerdings, so war

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Von der Leyen zu 45-Minuten-Besuch in Washington

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Fürs Archiv: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war zu einem 45-Minuten-Antrittsbesuch bei ihrem neuen US-Kollegen Ashton Carter in Washington. Die offizielle Mitteilung des Pentagon vom (gestrigen) Montag: Today, Secretary Carter met with German Defense Minister Ursula von der Leyen at the Pentagon. During the 45 minute meeting, the leaders discussed their continuing efforts in NATO and support to Iraq and Afghanistan. This was Secretary Carter’s first meeting with the defense minister. Secretary Carter and Minister von der Leyen emphasized the

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ARD-Porträt über von der Leyen: Ein Jahr ‚Frontfrau‘ (Update: etwas später)

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Ein TV-Hinweis für den späten (heutigen) Montagabend: Frontfrau – Deutschlands erste Verteidigungsministerin hat die ARD das Porträt genannt, für das Gesine Enwaldt die Ministerin Ursula von der Leyen über Monate beobachtet und neben der Politikerin selbst auch viele Leute aus ihrem Umfeld befragt hat. Auch wenn das erst um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird – könnte ja interessant werden. Eine Programmzeitschrift befand zwar Machen wir’s kurz: Kritisch klingt das nicht. Aber da mache ich mir lieber selbst ein Bild. (Enwaldt hat

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Von der Leyen verteidigt Hubschrauber-Deal

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vertrag zur geplanten Beschaffung der Hubschrauber NH90 in der Transport- und der Marineversion sowie des Kampfhubschraubers Tiger verteidigt, den der Bundestags-Haushaltsausschuss in der vergangenen Woche gebilligt hatte. Im Interview der Woche des Deutschlandfunks mit dem Kollegen Klaus Remme nahm die CDU-Politikerin unter anderem zu den erkannten Problemen mit den Triebwerken des NH90 Stellung: Der Hubschrauber, von dem Sie sprechen, fliegt seit zehn Jahren, 13 Nationen haben ihn, fliegen ihn, er hat 70.000 Flugstunden

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Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‚von solchen Schlagworten‘ wie ‚Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‚Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement‘ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf. Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar)

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