Schlagwort: Verteidigungsministerin

Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

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AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit

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Bundeswehr-Beschaffung: Kampf gegen den gordischen Knoten

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Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag das Gutachten eines Konsortiums aus Wirtschaftsberatern, Juristen und Technikspezialisten entgegen genommen, die umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte. Folgerungen daraus zu ziehen, dürfte für die Ministerin und für das Ministerium eine Mischung aus Durchschlagen eines gordischen Knotens und dem verstärkten Bemühen um die Einführung des gesunden Menschenverstandes in die Beschaffungen des Wehrressorts bedeuten. (Nebenbei: Nicht das erste Mal, dass der/die Inhaber/in der Kommandogewalt mit diesem Anspruch antritt…) Eine Zusammenfassung (genannt Exzerpt)

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Experten-Meinung: Die Zusammenfassung

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Hier mal kommentarlos zum Einlesen die Zusammenfassung des Expertengutachtens. Das meiste war ja schon zu lesen… Exzerpt final (In einer etwas schöneren Version.) Ein paar Slides dazu: Ruestung_Slides_BMVg_20141006 (Eine fehlende Folie mit der Zeitleiste Rüstungsprojekte habe ich nachgetragen; danke für den Leserhinweis!) Das Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Expertengutachten, zu EuroHawk (am Schluss) und zu möglichen Einsätzen in der Ukraine und in Kurdistan:   Nachtrag 7. Oktober: Die Industrie – genauer: der Bundesverband der deutschen Verteidigungs- und

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von der Leyen: Die Sonntags-Interviews

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Am (gestrigen) Sonntagabend hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowohl in der ARD (Bericht aus Berlin) als auch im ZDF (Berlin direkt) zur aktuellen Lage der Bundeswehr, der für heute geplanten Vorlage einer Studie zu Rüstungsprojekten und zu geplanten neuen Missionen Stellung genommen. Aus meiner Sicht war das wichtigste Neue in den Aussagen der Ministerin die Ankündigung, neue Groß-Drohnen beschaffen zu wollen. Aber damit sich jeder selbst ein Bild machen kann und zur Dokumentation hier die Abschriften der beiden Interviews:

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Von der Leyen will neue Groß-Drohnen für die Bundeswehr beschaffen

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Gut ein Jahr nach dem Scheitern des Drohnenprojekts EuroHawk der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt, erneut die Beschaffung von großen, hochfliegenden Aufklärungsdrohnen für die deutschen Streitkräfte anzugehen. Dafür sei beabsichtigt, Drohnen des Typs Triton anzuschaffen (Foto oben), die ebenso wie der EuroHawk auf dem unbemannten Flugzeugmuster GlobalHawk des US-Herstellers Northrop Grumman basieren, kündigte die Ministerin am (heutigen) Sonntagabend in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin an. Die Beschaffung der Aufklärungsdrohnen der so genannten HALE-Klasse (High Altitude, Long Endurance

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Kampf gegen ISIS: von der Leyen schickt Ärzteteam in den Nordirak

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg die kurdischen Peshmerga-Kämpfer besucht, die derzeit an den Milan-Panzerabwehrraketen ausgebildet werden. Deutschland liefert den Kurden insgesamt 30 Milan-Raketenwerfer mit 500 Lenkflugkörpern für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen. Bei ihrem Besuch kündigte die Ministerin zudem an, ein Ärzteteam der Bundeswehr in den Nordirak zu schicken – die sollen schauen, ob und wie die deutsche Hilfe verbessert werden kann und ob verwundete Kurden in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden sollen.

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Offiziell: Deutschland kann NATO-Verpflichtungen wegen Materialproblemen nicht erfüllen

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Die Materialprobleme der Bundeswehr, die in den vergangenen Tagen in der politischen Debatte in Deutschland Wirbel machten, werden nun auch zu einem außenpolitischen Thema: Die deutschen Streitkräfte können ihre gegenüber der NATO eingegangenen Verpflichtungen nicht erfüllen. Das hat inzwischen auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingeräumt. Bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen. (…) Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei

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von der Leyen im Irak: Schnellkurs Realität

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Abflug #vonderleyen aus #Erbil. Viele Pannen, Chaos. Beim De-Briefing der Reise möchte ich nicht dabei sein. pic.twitter.com/ojoTiZaHGo — Gordon Repinski (@GordonRepinski) 25. September 2014   Politiker, vor allem Spitzenpolitiker wie Minister(innen), werden meist vor der harten Realität abgeschirmt. (Nun gut, mit Ausnahme innerparteilichen Streits.) Was in ihrem Apparat nicht funktioniert, wissen sie allenfalls aus Akten und Lagevorträgen. Deshalb wird’s interessant zu beobachten, ob und wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihren Schnellkurs Realität am (heutigen) Donnerstag im Nordirak reagiert.

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Von der Leyen: Beratungen über Verteidigungshaushalt „mit Maß“

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Nach den Beschlüssen des NATO-Gipfels in Wales in der vergangenen Woche stellt sich für Deutschland die Frage, ob mögliche zusätzliche Aufgaben der und Erwartungen an die Bundeswehr nur mit einem höheren Wehretat gestemmt werden können. In ihrem (so weit ich gesehen habe) ersten Interview nach dem Gipfel hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu im ARD-Bericht aus Berlin Stellung genommen. Eine Anhebung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei nicht erwartbar, es komme auf einen Verteidigungshaushalt nach Maß an – einschließlich

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