Schlagwort: Verteidigungsministerin

‚Führung aus der Mitte‘ und klar gegen Waffen für die Ukraine: vdL auf der SiKo

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Zur schnellen Orientierung & Dokumentation hier der Redetext von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Ministerin hat sich weitestgehend an das Manuskript gehalten – mit einer wesentlichen Ausnahme: Die Passage mit der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine hat sie noch mal verschärft und zugespitzt. „Sind wir wirklich sicher, dass wir die Situation der Menschen in der Ukraine verbessern, indem wir dorthin Waffen liefern?“, war ihre Frage dazu. Und die Überlegung, ob damit nicht erst

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Frauenquote für die Bundeswehr? Steht schon im Gesetz.

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Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Förderung von Frauen in der Bundeswehr in einem Interview im aktuellen Spiegel werden kräftig debattiert (auch schon hier im Blog). Damit das ein bisschen an den Fakten orientiert bleibt, aber auch um dem Diskussionsbedarf entgegen zu kommen, hier ein paar Infos dazu. Unter anderem, was schon in Kommentaren angesprochen wurde: Die Bundeswehr hat schon seit zehn Jahren eine Frauenquote. Allerdings wird sie offensichtlich nicht umgesetzt. Was hat die Ministerin nun konkret

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Umfrage: von der Leyen hat sich nur für 27 Prozent bewährt (Korrektur)

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Die Meldung ist am (heutigen) Sonntag in (fast) allen Medien; hier nur noch mal fürs Archiv: Nach einer Umfrage im Auftrag von dpa ist gerade mal ein gutes Viertel der Deutschen der Meinung, dass sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrem ersten Amtsjahr 2014 bewährt hat. Aus der Meldung zur Umfrage: In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sagten 27 Prozent, die CDU-Politikerin habe sich als erste Frau in dem Amt bewährt. 44 Prozent sind

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von der Leyen und die Welsh Guards

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(Dieses Bild größer) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war am (gestrigen) Donnerstag bei ihrem britischen Kollegen Michael Fallon in London. Die Mitteilung zu dem Besuch hier; aber eigentlich erwähne ich das nur, weil ich die Ehrengarde der Welsh Guards für die deutsche Ministerin so schick finde. (Foto: HE Dr Ursula Von Der Leyen, the Minister of Defense of Germany inspects a Guard of Honour before meeting Secretary of State for Defence The Rt Hon Michael Fallon MP. She was received

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Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom

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Zwischen einem Schuhladen und einer Apotheke, in bester Innenstadtlage Berlins, hat die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch ihren ersten Showroom eröffnet. Der heißt wirklich so, ist direkt gegenüber vom Bahnhof Friedrichstraße, und wie bei der Eröffnung eines Showrooms eines bundesweit, pardon, international tätigen Konzerns mit prominenter Begleitung gab’s auch da großes Gedränge. Wenn auch, ehrlicherweise gesagt, das Gedränge nicht zuletzt der eröffnenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt und vor allem aus Journalisten, Kameraleuten und Gegendemonstranten bestand.

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Von der Leyen feuert den vierten Spitzenbeamten (Update)

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Pünktlich zum Abschluss der Beratungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etat 2015 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abteilungsleiter Haushalt im Ministerium, Paul Jansen, gefeuert. Das berichten übereinstimmend die Kollegen Gordon Repinski (Spiegel Online) und Christian Thiels (tagesschau). Sowohl SpOn als auch tagesschau berichten, dafür seien handwerkliche Fehler des Abteilungsleiters der Grund: Vert.Min. ließ Frist f. Schadenersatz bei #Eurohawk verstreichen & #vonderLeyen schmeißt Abt.Lt.Haushalt raus – gleich mehr in @tagesschau — Christian Thiels (@ThielsChristian) November 14, 2014 Jansen ist der

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Mahnung vom östlichen Nachbarn: ‚Schwäche der Bundeswehr kann sich keiner leisten‘

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Bei aller Freundschaft hatte der Besuch aus dem Osten deutliche Worte mitgebracht. Tomasz Siemoniak, polnischer Verteidigungsminister, war am (heutigen) Mittwoch nicht nur Unterzeichnung eines neuen deutsch-polnischen Heeresabkommens nach Berlin gekommen. Sondern auch, um als Gastredner der Bundeswehrtagung (Foto oben) den deutschen Freunden zurückhaltend, aber deutlich genug was zum Thema Erwartungen an einen NATO-Bündnispartner zu sagen. Ein paar Absätze aus seiner Rede (in der offiziellen Übersetzung des Warschauer Verteidigungsministeriums): Ein starkes demokratisches Europa braucht ein starkes Deutschland und ein starkes Polen.

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Attraktivitäts-Gesetz gestoppt? BMVg sagt Nein

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Es war und ist eines der zentralen Versprechen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen, nicht nur mit dem im Frühjahr verkündeten Programm für bessere Unterkünfte und ähnliches, sondern auch mit einer gesetzlichen Regelung. Das so genannte Attraktivitäts-Gesetz allerdings ist nicht Sache des Verteidigungsministeriums allein, da haben einige andere Ressorts etwas zu sagen – vom Bundesinnenministerium (wegen der möglichen Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes) bis zum, vor allem, Bundesfinanzministerium. Und am

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