Frauenquote für die Bundeswehr? Steht schon im Gesetz.

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Die Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Förderung von Frauen in der Bundeswehr in einem Interview im aktuellen Spiegel werden kräftig debattiert (auch schon hier im Blog). Damit das ein bisschen an den Fakten orientiert bleibt, aber auch um dem Diskussionsbedarf entgegen zu kommen, hier ein paar Infos dazu. Unter anderem, was schon in Kommentaren angesprochen wurde: Die Bundeswehr hat schon seit zehn Jahren eine Frauenquote. Allerdings wird sie offensichtlich nicht umgesetzt.

Was hat die Ministerin nun konkret gesagt? Die Passage aus dem Spiegel-Interview:

Das Ziel ist ein Antel von Frauen von Führungspositionen, der dem in der Truppe angemessen ist. Bei den Sanitätern haben wir genauso viele junge Ärztinnen wie junge Ärzte. Trotzdem sehen wir in der Spitze fast keine Frauen. Wir haben dort eine Generalin, die einzige überhaupt in der Bundeswehr. Das ist ein lausiger Anteil. Deshalb müssen wir hier auch über Quoten mit klaren Zeitleisten nachdenken.

Das bezieht sich, so hat ein Sprecher des Ministeriums noch mal ausdrücklich klargestellt, auf den Sanitätsdienst. Wo es unter den General- und Admiralärzten eben nur eine Frau unter rund 20 Männern gibt.

Allerdings: Klare Zeitleiste vielleicht, aber über Quote nachdenken? Ein Blick ins Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz, vor ziemlich genau zehn Jahren zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten:

§ 11
Gleichstellungsplan
(1) Der Gleichstellungsplan ist ein Instrument der Personalplanung, insbesondere der Personalentwicklung, und zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten. Seine Umsetzung ist besondere Verpflichtung der militärischen Personalführung sowie der Disziplinarvorgesetzten.
(2) Der Gleichstellungsplan muss die Situation der Soldatinnen im Vergleich zur Situation der Soldaten beschreiben und die bisherige Förderung der Soldatinnen in den einzelnen Bereichen (§ 4 Abs. 2) auswerten. Insbesondere sind zur Erhöhung des Anteils der Soldatinnen in den einzelnen Bereichen Maßnahmen zur Durchsetzung notwendiger personeller und organisatorischer Verbesserungen im Rahmen konkreter Zielvorgaben vorzusehen. In jedem Gleichstellungsplan ist in Bereichen, in denen Soldatinnen unterrepräsentiert sind, für die Besetzung von Dienstposten die Anzahl von Soldatinnen festzulegen, die der in § 4 Abs. 5 genannten Quote entspricht.

Da steht er ja, der Begriff Quote. Und die ist im genannten §4 Abs 5 des Gesetzes definiert:

§ 4
(5) Soldatinnen sind dann als unterrepräsentiert anzusehen, wenn ihr Anteil in den einzelnen Bereichen nach Absatz 2 in allen Laufbahnen mit Ausnahme der Laufbahn des Sanitätsdienstes unter 15 Prozent, in der Laufbahn des Sanitätsdienstes unter 50 Prozent liegt.

Mit anderen Worten: Das Instrumentarium gibt es längst, wurde aber von den früheren (männlichen) Verteidigungsministern offensichtlich nicht Ernst genommen, auf jeden Fall schlicht nicht angewandt – sonst hätte es wohl kaum zu diesem, wie sagt von der Leyen, lausigen Anteil an der Spitze des Sanitätsdienstes kommen dürfen. Man könnte auch sagen: Es ist kein lausiger Anteil, sondern offensichtlich schlicht rechtswidrig. Denn dass in den vergangenen zehn Jahren nicht mehr Oberstärzte (w) für eine Beförderung in den Generalsrang qualifiziert gewesen wären, klingt recht unwahrscheinlich.

Das heißt aber auch: Nachdenken muss man im Ministerium jetzt allenfalls darüber, ob und wie man sich an geltende Gesetze halten will. Und was an sonstigen Rahmenbedingungen vielleicht verändert werden muss – es geht letztendlich nicht (nur) um die Quote, die es längst gibt, sondern auch um die Frage, was denn tatsächlich eine entsprechende Beförderung von Frauen im Sanitätsdienst verhindert hat.

(Die im Bällebad bereits  zu dem Thema aufgelaufenen Kommentare verschiebe ich hierher. Und, auch das wurde in den Kommentaren schon angesprochen: Die bisweilen etwas merkwürdige Wortwahl wie unter dieser Uschi ist hier nicht der Ton. Ich sag’s nur schon mal.)

(Foto: Besuch der Bundesministerin von der Leyens beim deutschen Einsatzkontingent Atalanta in Djibouti; hier mit den Soldatinnen der Fregatte Brandenburg – Bundeswehr/ Sebastian Wilke)

 

71 Gedanken zu „Frauenquote für die Bundeswehr? Steht schon im Gesetz.

  1. „Wir müssen breiter darstellen, dass hinter der Bundeswehr im Einsatz auch eine Reederei, eine Airline, ein Klinikverbund, ein Sicherheitsdienstleister und ein Logistikkonzern vom Feinsten stehen“, sagte von der Leyen. „Diese Möglichkeiten auch Frauen zu vermitteln, da müssen wir besser werden.“ UvdL

    …und wir müssen breiter darstellen, dass hinter der Bundeswehr im Einsatz auch Soldaten stehen die in den Einsatz gehen, Versetzt werden, Wochenweise in schlechten Unterkünften abseits der Städte leben, Familie und Freund entbehren, der Ehepartner oft umziehen muss, bei der arbeitssuche durch die Bw nicht unterstützt wird, Wohnungen schwer zu bekommen sind, kaum eine berufliche Zukunft bis ins Pensionsalter besteht, in den Jahren der Familiengründung meist die anforderlichste Zeit liegt, Einsätze eine Abwesenheit von 4 Monaten plus, uvm.

  2. Die koerperliche Leistungsfähigkeit kann man erst dann objektiv vergleichen, wenn es Stiefel, Schutzausruestung, Rucksäcke etc für Frauen gibt.

  3. Als erste Sofortmaßnahme könnte Frau vdL ja auf die sog. Transgender-Bewegung zurückgreifen. Ich bin mir sicher, dass es genügend Oberste und Generale gibt, die für einen (weiteren) goldenen Stern sich gerne zukünftig als Frau identifizieren würden. Muss ja auch nicht über die Pension hinaus sein.

  4. Richtig so, Frau Ministerin.

    „Eignung, Leistung, Befähigung und Bedarf“, „Verwendungsaufbau“ und „Verwendungsbreite“, „Eignungsreihenfolge“, „Beurteilungsschnitte“, „Personalauswahlkonferenzen“, Förderungsperspektiven“ und dergleichen Dinge mehr sind schließlich „Relikte überkommener Männlichkeit“.
    Damit sollte sich „frau“ bei ihrem berechtigten Anliegen, anstrengungsfrei, ungebremst und familienfreundlich eine Karriere zu haben (wohlgemerkt: NICHT „Karriere machen“, nur „haben“) wirklich nicht rumschlagen müssen.
    „Einfach Frau sein“ reicht definitiv ohne weiteres aus, um Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen. [Ironie aus]

  5. Hier nochmal zur Ergänzung ein paar weitere Fakten:

    Aus dem Wehrbericht 2013:

    So hat beispielsweise der prozentuale Anteil weiblicher Sanitätsoffiziere auf der Dotierungsebene A15, der im Jahr 2010 bei lediglich 16 Prozent lag, bisher so gut wie keine weitere Steigerung erfahren, obwohl auch das Bundesministerium der
    Verteidigung hier Nachholbedarf festgestellt hatte.

    Aus dem Wehrbericht 2012:

    Auf Dienstposten der Besoldungsstufen A 16 bis B 3 befinden sich zurzeit zehn Frauen, ferner eine Frau im Rang
    Generalarzt.

    (vermutlich 1-3 B3er, der Rest A16, und der überwiegende Anteil in kurativer Tätigkeit!)

    Wie ich schon vorher schrieb, wenn vdL mehr weibliche Generäle will, muss sie sich vom Konzept des Verwendungsaufbau und Mindestdienstzeiten etc. verabschieden. Außerdem müsste sie es schaffen die Vetternwirtschaft igendwie auszumerzen.
    Dieses dicke Brett wird sie aber unter Garantie nicht anbohren.
    Da gab es schon andere Generäle, die sich ihre Sterne vor Arbeits- oder Verwaltungsgerichten (zurück)geholt haben.

    Also bleibt es dabei. Viel Public Relation, wenig praxistaugliches von ihr.

    ——-
    Wer es als Aktiver übrigens (fast) ganz genau und aktuell wissen will, ohne im BAPersBw oder im Ministerium zu sitzen, hat dazu einfache Möglichkeiten.
    Einfach mal das Intranet-Telefonbuch nehmen und nach Oberstarzt / Flottenarzt filtern. Dann anhand der Vornamen nach männlich und weiblich durchzählen.
    Mittels der Funktionsbeschreibung lässt sich auch erkennen, ob Kurativ- oder Führungsfunktion.
    Die Frage A16/ B3 lässt sich mit einem Blick in das IS OrgGrdlg klären.

  6. @ThoDan:
    Die vor Dir geforderten Ausrüstungsteile gibt es doch alle schon. Dummerweise wiegen Sie genau so viel wie die für Männer. Von daher ist ein gegenderter Sporttest, wo man von den Frauen per se eine 20-30% schlechtere (langsamere, kürzere) Leistungserbringung erwartet und damit einen Korrekturfaktor begründet, der bei der „Verpunktung“ dann genau so gute Ergebnisse liefert als wenn Mann weiter, schneller, höher sporteln muss, nett um Auswahlentscheidungen und Förderung eines Mitarbeiters juristisch unangreifbar zu begründen, nicht aber um eine generelle Aussage zu gewinnen, wer sich in einer Situation mit körperlicher Belastung durchsetzen wird (alternativ kann man auch überleben, den Feind besiegen, dem Rest der Gruppe nicht zur Last werden etc. einsetzen)
    Ehrlicher wäre es sicher mit einem Sporttest ohne Gendering (Achtung, vereinfachtes Beispiel!): Als Frau wirste auch BS wenn Du die 10.000m in 90 min läufst, als Mann musste das in mindestens 50 min schaffen, sonst biste weg. Stattdessen wird mit „Eignung, Leistung und Befähigung“ rumargumentiert (eher genebelt), bewertet die Leistung aber ganz subjektiv um überhaupt auf gleiche Leistung zu kommen und dann kommt man mit der Gleichstellungsgesetzgebung und sagt „Bei gleicher Leistung wird generell die Frau bevorzugt ausgewählt“. Das mag juristisch irgendwie wasserdicht sein, verstehen muss man das trotzdem nicht.

  7. @FlaOffz

    Mir ging es gar nicht ums Gewicht(von der Tatsache mal abgesehen, das das generell geprüft werden sollte(Kampfstiefel/“Rucksack“ anyone.

    Sondern das diese Anatomisch auf Frauen und Einsatzzweck abgestimmt sein sollten(siehe z.b. British Army Stiefel) und nicht nur in der „passenden“ Größe ausgegeben werden

  8. Weite Teile dieser Situation sind für mich systemimmanent und weniger eine Frage des Geschlechtes per se.

    Ich vermute, belastbare Zahlen habe ich leider nicht, dass ein Großteil des Karriereknicks durchaus den Grund hat, dass die Kameradinnen Kinder bekommen und groß ziehen. Am Rande bemerkt: Das finde ich erst einmal ziemlich gut.

    Passiert das aber eben zu den „entscheidenden“ Zeiten um das 30.-35. Lebensjahr, und schaut man sich mögliche Verwendungsaufbauten an, ist das kein unlogisches Alter, ist das Fenster zur Generalstabsausbildung bzw. die Auswahl zum Oberstabsfeldwebel/Oberstabsbootsmann bei den Berufsunteroffizieren, der Wille und die Möglichkeit zur schnellen Abfolge zeitraubender Führungsverwendungen schnell mal nicht mehr da.

    Ich will hier niemand mit meinen Erfahrungen langweilen, meine aber, hier gilt es Neuregelungen mit Augenmaß für Mütter und Väter zu finden.

    Dazu sollte man mMn die Statistiken anders legen: wieviel Prozent des weiblichen Personalkörpers macht, innerhalb ihrer Geschlechtergruppe, den Weg in die Spitzenverwendungen? Auch hier habe ich keine belastbaren Zahlen, es ist denn lediglich eine Frage, die ich stellen würde in der Debatte.

    Ansonsten ist Eignung, Leistung und Befähigung sowie Bedarf schon ein Personalerdispositiv mit dem alle leben können sollten. Auch weil mir bei Quotendiskussionen häufig die Anerkennung zu kurz kommt, dass eine Frau in der Besoldungsstufe A8/A9 bzw. A 14/A15 schlichtweg bewiesen hat, dass sie etwas kann.

    Dazu kommt noch: Außerhalb der Bundeswehrverwaltung, der Rechtspflege und des Sanitätsdienstes dürften wir einfach auch noch etwas Geduld benötigen, bevor die ersten Generalstäblerinnen ausgebildet bzw. die ersten Berufsunteroffitziere die Personalauswahl zum Oberstabsfeldwebel/Oberstabsbootsmann ausgewählt werden können und auf den Startpunkt gesetzt werden können zur Karriere.

    @ Zimdarsen | 11. Januar 2015 – 10:57
    Diese Möglichkeiten auch Frauen zu vermitteln, da müssen wir besser werden.” UvdL
    Es ist zwar ein Allgemeinplatz der Ministerin, aber der Gedanke dahinter ist überlebenswichtig für den Personalkörper: Wer es kann, der soll geworben werden und der soll es machen. Personenkreise, die man bisher nicht ansprechen konnte, müssen im Zeitalter der ausgesetzten Wehrpflicht mehr denn je angesprochen werden. Ein Ausklammern kann sich die Bundeswehr, noch dazu in Zeiten recht ordentlicher Konjunktur, nicht (mehr) leisten.

    Den Forderungen in Ihrem Post schließe ich mich an. Ich stelle mich da auch ganz bewusst gegen hier im Blog schon gefallene Äußerungen, dass in anderen Branchen auch nur der Hochglanz per Prospekt ausgereicht wird.

    Der Soldatenberuf ist etwas besonderes, und wer dazu gehören will, der muss diese Besonderheiten bedienen können. Das ist keine Überhöhung des Soldatenberufes, wie man es spontan in meine Worte hinein interpretieren könnte, sondern lediglich eine Tatsache, fast schon ein Allgemeinplatz, schließlich hat so ziemlich jedes Berufsbild eine Besonderheit.

  9. @Sachlicher

    Zustimmung und dies gilt natürlich auch für Polizisten, Waldarbeiter, Bergleute, Vorzimmerdamen/-herren uvm

    Mit besserer Werbung macht man den Job der Bergleute nicht besser.
    Was aber falsch wäre, dass man die Jobs im Innendienst am Ende nur nach Geschlecht besetzt und nicht nach Eignung, Leistung, Befähigung, Verfügbarkeit und Einschränkung.
    Soldaten mit Familie und/oder Einschränkung können Männer oder Frauen sein, je nach Lebensphase. Dumm nur, dass Familienplanung/-aufbau gerade dann stattfindet, wenn Karrierewege geplant und entschieden werden. Da unterscheiden wir uns deutlich von anderen Berufen, denn bei der Bw wird kaum einer Kurz nach der Einstellung BS (wie bei Polizei und Grenzschutz) und ab 40 haben mehr als 90% der Soldaten ihre Laufbahn entschieden, Leistung und Verfügbarkeit ist dann kaum noch für eine Beförderung/Laufbahnwechsel entscheidend. Auch Soldaten männlichen Geschlechtes verzicheten auf Grund der Familie auf Karriere und das die im Moment eher Frauen trifft ist oft keine Sache der Bw sondern eine Entscheidung der Ehepartner.
    In welchem Beruf weiß man schon, dass man nach 8,12 oder 25 in jedem Fall gekündigt wird?

    Wir benötigen familienfreundliche und soldatenfreundliche, an die Lebensphasen angepasste, Laufbahnwege. Manche beschleunigen erst mit 40, manche schließen mit 40 schon ab.

  10. Wenn ich das richtig verstehe fragt sich England ob wir keine anderen Sorgen haben?

    German army must promote more women generals
    Not enough female generals in the Germany army, laments the country’s Defence minister

    http://fw.to/GdVdbRJ

  11. @ axel_f 00:17
    Sie haben richtig verstanden.

    Andererseits, sollte Fr vdL ueberlegen: Die Bw hat ca 200 Gen/Adm fuer ca 170.000 Truppen. Das sind ca 1 Gen/Adm auf 850 Soldaten ( ein Btl).
    Erscheint sehr hoch.
    Wie sieht es bei vergleichbaren westlichen Staaten aus?

  12. @ MikeMolto

    Wenn ihnen das Buch „Losing Small Wars: British Military Failure in Iraq and Afghanistan“ von Frank Ledwidge in die Hände fällt, sollten sie sich mal Kapitel 5 anschauen – da geht der Autor explizit auf die Dienstgradinflation und die Anzahl der Generale ein.
    Mal ein paar Zahlen: die britische Army hat 255 Generale, die (fünfmal so große) US Army 303. In den gesamten amerikanischen Streitkräften dienen 963 Generale – weniger als die zweifache Anzahl ihrer Kameraden in den Streitkräften ihrer Majestät.
    Noch interessanter ist die IDF: Bei 170000 Soldaten gibt es weniger als 50 Generale. Man vergleiche diese Zahl mal mit der ähnlich großen Bundeswehr – zumal die Briten die deutlich ältere Armee haben und unsere vergleichbare Lage aus ziemlich unterschiedlichen Ausgangslagen entstanden ist.
    Ich bin bei dieser Diskussion ernsthaft gespannt, wie sich das auswirken wird. Solange jetzt nicht hektisch NOCH mehr Generalsdienstposten geschaffen werden, kann man gerne weiter diskutieren. Oder ein paar Sternenkrieger bekommen eben die Zeit, ihre Memoiren zu verfassen….

  13. @ Selber denken & Stephan L
    Danke fuer die Zahlen der Generalitaeten.
    Etwas verschlanken wuerde also auch fuer die Bw Kosten sparen und Org optimieren….

  14. @ NMWC& Zivi
    Danke fuer die Daten
    Gerechnet in DE 15.500 zu 30 bedeutet einen Admiral auf ca 520 Mariner gewaltiges Sparpotential!
    Warum die vielen ‚Chef des Stabes‘ und UAL Admiral sein muessen erschliesst sich dem Steuerzahler nicht bei den wenigen verbliebenen aktiven Einheiten.

  15. Hier glaubt doch wohl nicht irgendwer, dass in der Bundeswehr die Anzahl der Generals-/ Admiralsposten strukturell oder gar nach der Größe des zu führenden Personalkörpers abgeleitet wird, oder …?
    Bei den letzten Verkleinerungsrunden sind die Goldbetressten deshalb immer „billig abgekommen“, weil man der Ansicht war, man brauche diese Anzahl, um sich entsprechend gewichtig in internationalen Stäben einbringen zu können … eben wie es einem Land von Deutschlands „Größe ud Bedeutung im Bündnis entspricht“ …^^
    Das man die Personalstrukturen, die man benötigt, um in den internationalen Organisationen und den Einsätzen solche „goldenen Personalansprüche“ auch zu begründen, parallel abschaffte, ist dabei allerdings keinem aufgefallen.

    Und so kommt es dann, dass in der Bundeswehr heute mehr Flaggoffiziere rumlaufen als Kampfpanzer rumfahren.
    Etwas überspitzt könnte man auch sagen: „Noch nie wurden so wenige von so vielen geführt … und das so schlecht.“

  16. Man muss das Problem mal von oben betrachten.

    Da hat man nun also einen 3*er, weil der nunmal eine TSK oder eben jene höhere Kommandobehörde führt.
    Aber er braucht als Stellvertreter und Unterbau nunmal mindestens zwei 2*er als Existenzberechtigung.
    Wie könnte es aber nun 2*er geben, wenn diese nicht jeder mindestens zwei bis drei 1*ern vorgesetzt wären.
    Klar das diese, um Ihren Stern zu rechtfertigen widerum mehrere B3er führen müssen, die Ihrerseit mind. zwei Oberste A16 unter sich benötigen.
    Eben jene sind „stanologisch“ jedoch nur zu begründen, wenn es genügend OTL A15 zu führen gibt, welche nat. genug OTL A14er als „Arbeitstiere“ im Unterbau haben.

    An dieser Stelle verschlankt sich dann die Bevölkerungspyramide und auch die Dienstgradpyramide.

    Und nun alles klar?

    (Wer jetzt an Sarkasmus denkt, sollte mal bei Gelegenheit mit jemandem sprechen, der an einer entsrpechenden Verhandlung teilgenommen hat)

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