Schlagwort: Verteidigungsminister

De Maizière sieht möglichen Mali-Einsatz mit Skepsis

Archivbild: Fallschirmjäger der malischen Armee beim Schießtraining während einer Ausbildung durch US-Spezialkräfte in Bamako im April 2011 (U.S. AFRICOM photo by Eric S. Elliott) Die Aussichten für eine internationale Militärintervention in Mali, dessen Nordteil seit Monaten von Islamisten kontrolliert wird werden immer vager. Nachdem das Militär des afrikanischen Landes den erst in diesem Jahr nach einem Putsch ins Amt gekommenen Premierminister abgesetzt und einen neuen installiert hat, die Pläne anderer afrikanischer Länder für ein militärisches Eingreifen nach wie vor in

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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De Maizière und die Bundeswehreinsätze

(Foto: Euroforum/Dietmar Gust) Zum Nachhören – und aus Zeitgründen zunächst mal unkommentiert – die Rede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie heute in Berlin. Thema des Ministers waren die Einsätze – von Afghanistan bis zur möglichen Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen in der Türkei: Dazu die anschließende Frage-und-Antwort-Runde mit dem Minister; unter anderem mit der interessannten Frage, ob gegebenenfalls eine militärische Unterstützung Israels anstehen könnte:    

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Erster Minister-Direktflug nach Afghanistan

Der Airbus A310 der Flugbereitschaft – die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+21 trug früher den Namen Konrad Adenauer, den sie inzwischen an den neueren Airbus A340 abgeben musste (Archivbild 2007: Thomas Imo/photothek.net) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist heute in Masar-i-Scharif zu einem der – wie üblich nicht angekündigten – Truppenbesuche in Afghanistan angekommen. Das offensichtlich Neue an diesem Besuch: Erstmals seit Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatz flog ein Airbus der Flugbereitschaft einen afghanischen Flughafen direkt an – der übliche Zwischenhalt

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De Maizière lässt Mandat für möglichen Mali-Einsatz offen

(Foto: Bundeswehr/Andrea Bienert via flickr unter CC-BY-ND Lizenz) Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist von seiner Linie abgerückt, ein möglicher Einsatz von Bundeswehrsoldaten in Mali brauche auf jeden Fall ein Mandat des Deutschen Bundestages. Im Oktober hatte der Minister laut Bild-Zeitung betont, auch für eine reine Ausbildungsmission wäre ein Mandat nötig, weil sich die Soldaten unter Umständen mit Waffengewalt verteidigen können müssten (Siehe dazu Nachtrag unten). Der Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom heutigen Samstag, Wortlaut bislang nicht online; Link aus bekannten Gründen

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Bundeswehrtagung: Dokumentation Rede de Maizière

Auf der Bundeswehrtagung in Strausberg hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerade seine Rede begonnen. Da ich bei meinen Lesern ein gewisses Interesse vermute…. stelle ich den veröffentlichten Redetext hier zum Nachlesen ein. Wie immer bei solchen Redetexten: Es gilt das gesprochene Wort; deshalb sehe ich zu, dass der schriftliche Text mit einer Audio-Datei der Rede später ergänzt wird. die gehaltene Rede als Audio-Datei ergänzt. TdM_Rede_Bundeswehrtagung_20121022

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Der deutsche Veteran: Ex-Soldat mit Einsatzmedaille

Die Diskussion über den gesellschaftlichen und politischen Umgang mit Veteranen der Bundeswehr läuft ja schon eine Weile – und sowohl Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus haben diese Debatte engagiert mit angeschoben. Allerdings war bislang immer offen geblieben (oder besser gesagt: von niemandem so richtig definiert worden), was in Deutschland heutzutage unter einem Veteranen zu verstehen ist. Das hat der Minister gestern mit einer Definition zu klären versucht, über die es sicherlich auch noch eine Debatte geben

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Zukunftsklarheit für alle Soldaten? Nicht so schnell

Im Juni, nach der Vorstellung der Realisierungsplanung für den Umbau der Bundeswehr, hatte ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit der Aussage zitiert: Jetzt wisse jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weitergehe – wann ihn unter welchen Umständen eine Umgliederung oder Versetzung betreffe, und könne seine Entscheidungen treffen, zum Beispiel über ein vorzeitiges Ausscheiden, so die Argumentation des Ministers. Der Truppe ist allerdings schon länger bewusst: Noch lange weiß nicht jeder Soldat, wie es mit seinem beruflichen Umfeld weiter

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Umstrukturierung im Kosovo, neue Mission für Afghanistan

Nach dem Ausflug in die Kultur… jetzt wieder Politik. In Brüssel sitzen die NATO-Verteidigungsminister zusammen, und am heutigen zweiten Tag ihres Treffens wird es um die Auslandseinsätze der Allianz gehen – wovon Deutschland natürlich massiv betroffen ist. Für den KFOR-Einsatz im Kosovo hat der deutsche Minister Thomas de Maizière eine Umstrukturierung gefordert: es könne nicht sein, dass die eigentlich als Reserve vorgesehenen Soldaten permanent auf dem Balkan im Einsatz seien, wie derzeit – erneut – das deutsche Operational Reserve Forces

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