Schlagwort: USA

Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien: Amerikanisch-russische Partnerschaft

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Das Thema Syrien in seiner ganzen Komplexität – Bürgerkrieg, ISIS, Türkei und vor allem der Einfluss der USA und Russlands – kann hier nur ein Merkposten sein. Dazu (und weil die Debatte darüber ja auch hier immer wieder läuft) die jüngste Entwicklung: In Syrien soll am kommenden Montag, pünktlich zum islamischen Opferfest, ein neuer Versuch einer Waffenruhe beginnen. Vor allem aber: Ausgehandelt haben das die USA und Russland, die zugleich Schritte zu einer überraschend weitgehenden Zusammenarbeit vereinbart haben. Aus der

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Abzug von US-Atombomben aus Incirlik? (Nachtrag: So wohl kaum.)

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Bislang gibt es nur einen Bericht, mit unbestätigten Angaben aus anonymen Quellen, deshalb mit aller Vorsicht: Die USA sollen damit begonnen haben, ihre taktischen Atomwaffen vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen und nach Rumänien zu verlagern: Two independent sources told EurActiv.com that the US has started transferring nuclear weapons stationed in Turkey to Romania, against the background of worsening relations between Washington and Ankara.

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US-Armee legt Bericht zu Angriff auf Hospital in Kundus vor – Keine strafrechtlichen Folgen

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Die US-Streitkräfte haben am (heutigen) Freitag den offiziellen (und öffentlichen) Bericht zum Luftangriff eines US-Flugzeugs auf das Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in Kundus in Nordafghanistan vorgelegt, bei dem am 3. Oktober vergangenen Jahres 42 Menschen starben. Der Bericht listet zwar Versäumnisse und Fehler des Militärs auf, über die bereits bekannt gewordenen internen Disziplinarmaßnahmen hinaus wird es aber keine strafrechtlichen Folgen geben: The US military will seek no criminal charges against service members for a volley of airstrikes that

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Künftiger NATO-Chef: Bundesregierung reagiert nicht auf „Bewerbungsanhörung“

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Auf die Äußerungen des künftigen NATO-Oberbefehlshabers Curtis Scaparotti am (gestrigen) Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats möchte die Bundesregierung erst mal nicht so gerne eingehen. In der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag habe ich gefragt, wie Scaparottis Aussagen denn in Berlin bewertet würden. Und neben einer ausführlichen Erklärung, dass demnächst ein wichtiger NATO-Gipfel in Warschau stattfindet, habe ich dann erfahren: Auf diese Bewerbungsanhörung gebe es keine Reaktion. Zum Nachhören die Äußerungen von Außenamtssprecher Martin Schäfer:     Als Nachtrag die Abschrift

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Kampf gegen ISIS: Einsatzmedaille für US-Soldaten

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Die US-Streitkräfte bekommen eine eigene Einsatzmedaille für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen. Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte die Verleihung dieser Medaille für die Beteiligung an der Operation Inherent Resolve am Mittwoch an: Sie soll an die Soldaten verliehen werden, in im Irak, in Syrien, in angrenzenden Gewässern und vor allem natürlich im Luftraum über den beiden Ländern gegen ISIS kämpfen: The Department of Defense announced today that effective immediately, service members who are serving, or have served, in Iraq, Syria, or

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US-Kommandeur in Europa: „Russland abschrecken und uns auf Konflikt vorbereiten, falls nötig“

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Der Kommandeur der US-Truppen in Europa, zugleich militärischer Oberbefehlshaber der NATO, hatte bereits in der vergangenen Woche vor dem US-Kongress das Bild einer russischen Bedrohung Europas, der NATO und der USA gezeichnet. In einer weiteren Anhörung vor dem US-Senat am (gestrigen) Dienstag legte General Philip Breedlove noch mal nach – fürs Archiv aus der Abschrift der Anhörung: First to the east, Europe faces a resurgent, aggressive Russia. Russia has chosen to be an adversary and poses a long-term existential threat

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Neue Beobachtungsliste: NATO-Nordostflanke

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In diesen Zeiten richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit schnell auf immer wieder neue Punkte, und in der Sicherheitspolitik ist derzeit Syrien das Top-Thema – damit verbunden die Südostflanke der NATO. Aber es scheint mir sinnvoll, die für Deutschland bedeutsamere (Nord)Ostflanke der NATO im Blick zu behalten. Vor allem die baltischen Staaten und Polen. Deshalb als neue Rubrik, mit gelegentlichen Sammelthreads: NATO Nordost (ergänzend zur Exercise Watch, wo diese Region ja auch im Mittelpunkt steht). Um auch mal all die teils

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Geld ausgeben in Afghanistan: Neues Verteidigungsministerium nicht erdbebensicher

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Die USA haben der afghanischen Regierung ein neues, schickes Verteidigungsministerium spendiert. Das sollte ursprünglich 48,7 Millionen US-Dollar kosten und innerhalb von 18 Monaten fertig sein. Am Ende dauerte es fünf Jahre länger und kostete 154,7 Millionen US-Dollar, also gut das dreifache. Und dann noch der Knaller: In Kabul, einer immer wieder von Erdbeben geplagten Stadt, ist das neue fünfstöckige Gebäude noch nicht mal erdbebensicher. Herausgefunden hat das der Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), eine Art Spezial-Rechnungshof der USA

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