Aufklärung in Mali: Ergebnisse für alle

Ein Nachtrag zu den Aussagen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem kürzlichen Besuch in Mali, es gebe eine klare Trennung zwischen der (französischen) Terrorbekämpfung in dem westafrikanischen Land und der Region einerseits und der deutschen Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission andererseits: Wenn die Deutschen in der UN-Mission MINUSMA aufklären, kommen ihre Aufklärungsergebnisse allen zugute. Natürlich letztendlich auch den Franzosen und den USA in ihrem Kampf gegen den Terror.

Das machte der Befehlshaber des US-Afrikakommandos, David Rodriguez, bei seinem gestrigen Briefing in Washington deutlich:

Question:  Can I ask you about al Qaida and the Maghreb?
I know the French take the lead the on this but we’ve seen such a big jump in attacks on south targets in the last few months from Mali to Burkina and reaching as far south now as Ivory Coast.  How worried are you about this?  And putting aside what the French are doing, what can the U.S. do to work with these African partners on — I mean, how do you combat an attack on a hotel?

GEN. RODRIGUEZ:  Yes well, first, it’s a huge international effort and intelligence community effort to try to help that as best that we can.
First, the French as well as the U.N.  mission , we share intelligence.

We help the French with aerial refueling, with intelligence surveillance, and reconnaissance, and strategic lift.  They continue to move and support their efforts across Mali, Niger, and Chad.  And then we work with all the partner military services as does of our interagency partners who work some of their intel organizations in each of the different countries — different forces and elements have the mission to do — to defend or protect or protect their capitals in this case.  Some of them are military, some of them are police, some of them are intelligence.
So we’re working across the inter-agency as well as with our international partners to the first and foremost share intelligence on all of those threats and the second piece that’s important is the capacity building.  We’ve worked with several of those nations on their military forces as well as our partners in the international community, inter-agency working with our intel and police forces to improve that.

(Hervorhebung von mir, T.W.)

Dazu habe ich am heutigen Freitag den BMVg-Sprecher Michael Henjes in der Bundespressekonferenz mal befragt. Die Antwort war nicht so richtig aufschlussreich:

 

Mali-Intel_BPK_08apr2016     

 

Das Transkript dazu:

Frage : Herr Henjes, im Nachgang zum Besuch der Verteidigungsministerin in Mali hat sie sehr eindeutig betont, dass die Terrorbekämpfung in der Region Aufgabe der französischen Streitkräfte sei und dass die Deutschen für die Aufklärung im Rahmen der UN-Mission zuständig sind.

Gestern gab es ein Briefing des Kommandeurs von USAFRICOM, des US-Afrikakommandos, der ausdrücklich gesagt hat, Frankreich, die USA und die Vereinten Nationen teilen „intelligence“, also Geheimdienst- und Aufklärungserkenntnisse, im Hinblick auf diese Region. Mit anderen Worten: Verstehe ich es richtig, dass die deutschen Aufklärungsergebnisse letztendlich auch den USA und den Franzosen zugutekommen?

Henjes: Die Aufklärungsergebnisse der deutschen Kräfte im Rahmen der Mission, die von Ihnen eben geschildert wurde, fließen in die Mission ein. Insofern gibt es nichts weiter hinzuzufügen.

Zusatzfrage : Entschuldigung, das war nicht meine Frage. Meine Frage war, ob die deutschen Aufklärungsergebnisse auf dem Weg über die Vereinten Nationen auch den Antiterroroperationen der USA und Frankreichs zugutekommen.

Henjes: Herr Wiegold, um das noch einmal zu sagen: Sie fließen in die Mission und die dortigen Kräfte zum Schutz der Mission der UN-Kräfte ein. Was den weiteren Gang aus der Mission heraus angeht, kann ich Ihnen nichts dazu sagen.

Überraschen dürfte die Kooperation und der Austausch der Erkenntnisse so recht niemanden. Aber es macht die erklärte Trennung der Aufgaben in Mali, nun, noch ein wenig künstlicher.