Schlagwort: SPD

SPD-Afghanistan-Konferenz: 14. Dezember

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So richtig offensiv vermarktet die SPD bislang nicht ihre Afghanistan-Konferenz am 14. Dezember in Berlin. (Dabei hatte sie der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel doch schon im September auf dem Parteitag angekündigt.) Interessant wird diese Konferenz deshalb, weil sich die Sozialdemokraten schwer tuen, im Januar der Verlängerung des ISAF-Mandats zuzustimmen… Wie und warum auch immer: Das Programm gibt’s jetzt, ein bisschen versteckt, hier. Archivbild: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (m.) und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. (Foto: Sean Gallup/Getty Images via picapp) (Ganz am Rande:

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„Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen“

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Das wird für die Sozialdemokraten noch ein schwieriger Ritt. Der SPD-Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagt heute in einem Interview: Für mich ist klar: Die Bundeswehr darf nicht Krieg führen. Sie darf im Ausland allenfalls zur Friedenssicherung eingesetzt werden – und zwar nach den Kriterien eines internationalen Polizeieinsatzes. Ein Beispiel ist die Stabilisierungsmission auf dem Balkan. Das wird lustig. Ich finde leider gerade keine verwendbaren Fotos vom Einmarsch ins Kosovo – mit den Leopard-Kampfpanzern und anderen Beispielen für die Stabilisierungsmission

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Kleine Korrektur, dpa.

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Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

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Parteiübergreifender Konsens: Mehr als 163.000 Soldaten?

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Die Diskussion über die künftige Bundeswehrgröße und -struktur ist ja ein richtig heißes Eisen, auch wenn die die Wehrpflicht inzwischen wohl in allen Parteien als abgehakt gelten dürfte. Abschließende Ergebnisse vor allem über den Umfang sind allerdings vor November kaum zu erwarten. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis auf zweierlei: Erstens den SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, dem auch ein Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit dem Titel Wehrpflicht und Zivildienst – Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss vorliegt. Damit

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Das Peter-Struck-Buch (2): Neuordnung der Bundeswehr

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Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage) veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Neuausrichtung der Bundeswehr Sosehr ich von der Richtigkeit der Neudefinition des Verteidigungsbegriffs überzeugt war, so sehr war mir auch

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Das Peter-Struck-Buch (1): Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt

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Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage)  veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt Die Antwort auf Helmut Schmidts Frage, was deutsche Soldaten in dem 7000 Kilometer

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