Schlagwort: SPD

Kleine Korrektur, dpa.

Weil sich so was ja ganz schnell festsetzt, merke ich mal – wahrscheinlich vergebens – an: Die SPD hat auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag heute in Berlin zwar als Position die freiwillige Wehrpflicht beschlossen. Sie hat aber nicht, wie dpa in einer Übersicht der Parteitagsbeschlüsse auflistet, eine Bundeswehr-Stärke von rund 200.000 Soldaten als Beschluss der Bundespartei festgeschrieben… Die 200.000 (175.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 25.000 freiwillig Wehrdienstleistende) werden in einem Papier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion genannt – und

Weiterlesen

Parteiübergreifender Konsens: Mehr als 163.000 Soldaten?

Die Diskussion über die künftige Bundeswehrgröße und -struktur ist ja ein richtig heißes Eisen, auch wenn die die Wehrpflicht inzwischen wohl in allen Parteien als abgehakt gelten dürfte. Abschließende Ergebnisse vor allem über den Umfang sind allerdings vor November kaum zu erwarten. Deshalb an dieser Stelle nur der Hinweis auf zweierlei: Erstens den SPD-Bundesparteitag am kommenden Sonntag in Berlin, dem auch ein Antrag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz mit dem Titel Wehrpflicht und Zivildienst – Mutige Neuregelung statt lauem Kompromiss vorliegt. Damit

Weiterlesen

Das Peter-Struck-Buch (2): Neuordnung der Bundeswehr

Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage) veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Neuausrichtung der Bundeswehr Sosehr ich von der Richtigkeit der Neudefinition des Verteidigungsbegriffs überzeugt war, so sehr war mir auch

Weiterlesen

Das Peter-Struck-Buch (1): Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt

Peter Struck war lange Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag – und von 2002 bis 2005 Verteidigungsminister. Am (heutigen) Freitag stellt er seine politische Biographie, das Buch So läuft das vor – in dem seine Zeit an der Spitze des Wehr-Ressorts eine wichtige Rolle spielt. Mit freundlicher Erlaubnis des Propyläen-Verlags (einer der Ullstein-Buchverlage)  veröffentlicht Augen geradeaus! Auszüge aus dem Buch: Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt Die Antwort auf Helmut Schmidts Frage, was deutsche Soldaten in dem 7000 Kilometer

Weiterlesen