Schlagwort: SPD

SPD: Papier zur Bundeswehrreform 2013

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Der Wahlkampf zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wirft seine Schatten voraus…. Heute hat die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ihr Papier zur Bundeswehrreform 2013 beschlossen – unter der Überschrift De Maizières „Neuausrichtung“ der Bundeswehr muss dringend nachgesteuert werden. Das Konzept steht auf der Webseite des verteidigungspolitischen Sprechers Rainer Arnold zum Herunterladen bereit. Beim ersten Durchsehen sprang mir ein Satz ins Auge: Fähigkeitserhalt nach dem Motto „Breite vor Tiefe“ ist auf Dauer keine Lösung. Dies führt zu Mittelmäßigkeit in der

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Was Sie schon immer über die Bundeswehr wissen wollten… aber nie zu fragen wagten

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Das dürfte im Bundesministerium der Verteidigung für betretene Begeisterung gesorgt haben: Eine Große Anfrage der SPD mit dem harmlos klingenden Titel Bundeswehr – Einsatzarmee im Wandel, die jetzt als Bundestagsdrucksache 17/9620 veröffentlicht worden ist. Beim Blick in den Fragenkatalog bricht vermutlich bei den zuständigen Beamten und Soldaten kalter Schweiß aus. 290 Fragen, wie die Marine sagen würde: einmal quer durch die Last. Das reicht vom Allgemeinen 1. Wie wird in der Neuausrichtung der Bundeswehr das strategische Konzept der NATO 2010

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Das Atalanta-Mandat: Abschied vom Konsens

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Das neue, ausgeweitete Mandat für die Beteiligung der Deutschen Marine an der EU-Antipirateriemission Atalanta dürfte zu einer Premiere führen: Vermutlich wird der (deutsche) Einsatz erstmals nicht mit einer breiten Mehrheit von Regierungskoalition und weiten Teilen der Opposition beschlossen. SPD wie Grüne haben kräftige Kritik angemeldet und werden sich zumindest enthalten, möglicherweise auch dagegen stimmen – und das bei einem Einsatz, der bislang (anders als Teile der Afghanistan-Mission oder die inzwischen beendete Bundeswehr-Teilnahme an der Operation Enduring Freedom) als relativ unproblematisch

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SPD-Chef will den Marschbefehl aus Europa

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Dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein ehemaliger Zeitsoldat ist, wird in der Öffentlichkeit genau so gerne übersehen wie sein langes Festhalten an der Wehrpflicht, auch gegen eine Mehrheitsmeinung in der eigenen Partei. Zu verteidigungs- und sicherheitspolitischen Fragen äußert sich Gabriel allerdings relativ selten, deshalb wird vermutlich manche – auch unter Sozialdemokraten – seine Rede überraschen, die er heute bei den Petersberger Gesprächen gehalten hat. Ich empfehle diese Rede dringend zum Nachlesen (auch im Hinblick auf den Ausgang der Bundestagswahl 2013)

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Zu wenig Zivilpersonal?

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Bei der Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr zeichnet sich eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Opposition ab, die ich in dieser Härte nicht vermutet hätte. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will ja, wie verkündet, mit der Verkleinerung der Truppe auf 175.000 bis maximal 185.000 Soldaten auch die Zahl der zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr deutlich verringern – 55.000 Dienstposten ist das angepeilte Ziel. Dagegen macht jetzt die SPD klar Front. Ihr Verteidigungs-Obmann im Bundestag, Rainer Arnold: Die von Verteidigungsminister de Maizière vorgelegte Grobstruktur

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Achtung, G2

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Die SPD und die Grünen haben heute ihre Bewertung der Untersuchungsausschuss-Arbeit zum Luftschlag von Kundus am 4. September 2009 vorgelegt, und wenig überraschend sehen sie zahlreiche Fehler sowohl bei der Bundeswehr und dem Kommandeur Oberst Georg Klein als auch bei der Bundesregierung. Über die Voten der beiden Oppositionsparteien haben die Kollegen heute schon so viel geschrieben (zum Beispiel hier und hier und hier), dass ich das Ganze nicht noch mal neu aufdröseln will… und mich auf einen Aspekt beschränke: Bei

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SPD-Zustimmung und vielleicht doch ein AWACS-Mandat

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Na, dann ist ja alles in Butter. Die SPD-Fraktion will dem ausgefeilten Text des neuen Mandats für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zustimmen. Sagt jedenfalls ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold laut taz (merkwürdigerweise ist das auf den Online-Seiten mehrerer taz-Konkurrenten zu finden, aber bislang nicht auf taz.de). Der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wiederum sagt, vielleicht werde die Bundesregierung später ein weiteres Mandat vorlegen, damit doch die deutschen Besatzungen in den AWACS-Überwachungsflugzeugen über Afghanistan mitfliegen können. Natürlich ist das

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Realismus in der SPD

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Die Afghanistan-Konferenz der SPD heute konnte ich leider nicht selbst beobachten. Ich bin deshalb auf Berichte von Kollegen darüber angewiesen – und es scheint, dass die Sozialdemokraten (zumindest an der Parteispitze) und die Union in grundlegenden Fragen nicht gar so weit auseinander sind. Für die Frage, ob die SPD im Januar der Verlängerung des ISAF-Mandats zustimmt, wird es dann wohl entscheidend sein, wann und wie ein Einstieg in einen Abzug deutscher Truppen vorgesehen wird – und was in den unterschiedlichen

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SPD will Beginn des Afghanistan-Abzugs 2011

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Die Verlängerung des deutschen Afghanistan-Mandats im Januar kommenden Jahres dürfte wohl nicht mit Zustimmung der Sozialdemokraten geschehen. Drei Tage vor der Afghanistan-Konferenz der SPD am kommenden Dienstag hat die Oppositionspartei klare Bedingungen gestellt: Die so genannte flexible Reserve von 350 Soldaten, die derzeit zusätzlich zur geltenden Bundeswehr-Obergrenze von 5.000 Mann für den ISAF-Einsatz bereitstehen, müsse abgebaut werden. Außerdem müsse bereits 2011 das deutsche Kontingent am Hindukusch reduziert werden. Die Forderungen kommen vom europäischen SPD-Spitzenmann Martin Schulz, der sie der FAZ

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