Schlagwort: SPD

Schnell neue Korvetten für die Marine? SPD will Nachbesserungen

Veröffentlicht am von

Das wird jetzt spannend: Nachdem der SPD-Haushälter Johannes Kahrs, Abgeordneter aus Hamburg, gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Eckhardt Rehberg aus Mecklenburg-Vorpommern überraschend die schnelle Beschaffung von fünf weiteren Korvetten für die Bundeswehr ins Gespräch gebracht hatte, gibt es aus der SPD-Fraktion doch etwas abweichende Meinungen. Aus einer Pressemitteilung der sozialdemokratischen Abgeordneten Rainer Arnold und Matthias Ilgen, Mitglieder im Verteidigungsausschuss, vom (heutigen) Montag: Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für

Weiterlesen

SPD-Positionspapier zur Personalstärke: Every man a rifleman

Veröffentlicht am von

Es tut sich was bei der Personalstärke der Bundeswehr. Nachdem kürzlich (in groben Umrissen) Pläne der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für eine Aufstockung der Truppe bekannt wurden, haben die Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion sich am (gestrigen) Donnerstag in einem Positionspapier ebenfalls für eine Erhöhung der Truppenstärke ausgesprochen. Allerdings nannte der kleinere Koalitionspartner keine konkreten Zahlen. Das Papier wurde hier in den Kommentaren schon angesprochen (ich war bei den Panzern unterwegs und habe das deshalb gestern nicht aufgegriffen). Für die künftige

Weiterlesen

Konservative Sozialdemokraten wollen Bundeswehr mit „mindestens 200.000 Soldaten“

Veröffentlicht am von

Der Seeheimer Kreis, der konservative Flügel der Sozialdemokraten, will die deutschen Sicherheitsbehörden gestärkt sehen und dafür unter anderem die Bundeswehr auf mindestens 200.000 Soldatinnen und Soldaten vergrößert wissen. Das geht aus einem Positionspapier der Gruppierung mit dem Titel Handlungsfähig, entschlossen, selbstbewusst – Für eine Stärkung unserer Sicherheitsstrukturen hervor, über das zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtete (Link aus bekannten Gründen nicht). Interessant ist, dass – zumindest formal – dem Seeheimer Kreis  der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende  Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Weiterlesen

Mehr Aufgaben für Bundeswehr in Syrien? Gabriel will SPD-Mitgliederentscheid (mit Wortlaut)

Veröffentlicht am von

… Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt: eine eventuelle Ausweitung der Bundeswehr-Beteiligung am Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak werde es nur nach einer Mitgliederbefragung seiner Partei geben. Das kann man, wie auch hier schon debattiert, als Versuch sehen, die Verantwortung von den Abgeordneten auf die Mitglieder einer Koalitionspartei zu verlagern. Aber das hat noch einen ganz anderen Aspekt: Auch wenn der Vizekanzler jede Spekulation von sich weist –

Weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Mögliche Ausweitung für SPD nur mit Mitgliederbefragung

Veröffentlicht am von

Der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS vor allem in Syrien ist nach dem Bundestagsmandat begrenzt: Die deutschen Tornado-Kampfjets dürfen nur zur Aufklärung eingesetzt werden. Nun kann sich diese politische Absicht natürlich in der Zukunft ändern – deshalb ist von Bedeutung, was der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel am (heutigen) Freitag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt hat: „Sollte direkte Beteiligung D an Kampfhandlungen in Syrien gefordert werden, lassen wir SPD-Mitglieder entscheiden.“ @sigmargabriel #spdbpt — SPD Parteivorstand

Weiterlesen

SPD-Positionspapier: Ex-Soldaten für Flüchtlingshilfe reaktivieren

Veröffentlicht am von

Angesichts des Einsatzes von Tausenden Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe hat die SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, bereits ausgeschiedene Soldaten zeitlich befristet wieder zu reaktivieren und mit dieser Aufgabe zu betrauen – um die aktive Truppe zu entlasten. Über das Positionspapier der sozialdemokratischen Abgeordneten hatte am (gestrigen) Mittwoch zuerst die Welt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht); hier zur Dokumentation der SPD-Vorschlag im Wortlaut: Positionspapier zur Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr Die Bundeswehr leistet derzeit unverzichtbare Hilfe dabei, die große Zahl der nach Deutschland geflüchteten

Weiterlesen

SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

Veröffentlicht am von

Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

Weiterlesen

SPD geht zum Angriff über: Reform der Reform, Abschied von ‚Breite vor Tiefe‘

Veröffentlicht am von

Nach den Berichten über Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr und den Negativschlagzeilen der vergangenen Wochen scheint jetzt dem kleineren Koalitionspartner SPD der Kragen zu platzen. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold veröffentlichte am (heutigen) Freitag ein Papier der Fraktions-Arbeitsgruppe Sicherheit, das in weiten Bereichen eine Abkehr von derzeit geltenden Rahmenbedingungen für die Bundeswehr fordert – etwa dem Anspruch Breite vor Tiefe oder dem dynamischen Verfügbarkeitsmanagement, mit dem das Heer einen Bestand von 70 bis 80 Prozent des benötigten Geräts je nach Bedarf

Weiterlesen

DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

Veröffentlicht am von

Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen

Weiterlesen
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, um Ihnen die bestmögliche Benutzererfahrung bieten zu können. Cookie-Informationen werden in Ihrem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie die Wiedererkennung, wenn Sie auf diese Website zurückkehren, und helfen mir zu verstehen, welche Abschnitte der Website für Sie am interessantesten und nützlichsten sind. Auf die Google Fonts Bibliothek wird nicht zugegriffen.

Wenn Sie die Website nutzen, gehe ich davon aus, dass Sie damit einverstanden sind.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.