Die neue Bundeswehr: Position der SPD-Verteidigungspolitiker
Mit kleiner Verspätung – das gestern vom verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, vorgelegte Positionspapier der sozialdemokratischen Verteidiger: Transformation der Bundeswehr- Mehr Effizienz mit Augenmaß
Zu Arnolds Pressekonferenz eine Meldung aus der Süddeutschen Zeitung: Kritik an Guttenberg-Plan.
Dolle Neuigkeit. Das Papier gammelt schon seit geraumer Zeit online auf den Seiten der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik rum.
SPD und zuG/Weise-Komission liegen hier doch gar nicht so weit auseinander: Umbau Ministerium und Stäbe, Beschaffung, Attraktivitätsprogramme, zivile Mitarbeiter und Wehrverwaltung – die Pläne ähneln sich nach allem was ich als Zivilist der Presse entnehme recht stark.
Arnold und Co schießen in punkto Finanzierung und behaupten, Schäubles 8 Mill. bis 2014 seien Gesetz, tatsächlich wirds doch wohl deutlich weniger Einsparung (Merkels „2 Mill.“-Zitat) – mehr Geld hätte auch ein SPD-Minister kaum zu verteilen. Bleibt die Stärke: 156 SaZ.BS/7,5 FWL gegen 175/25…
Fazit: Eine Kooperation von Regierung und Opposition (Rot-Grün) wäre in dieser wichtigen Frage sachlich möglich und, so denke ich, für uns Bürger sogar wünschenswert – eine breite parlamentarische Basis. Allein, Gabriel und seine Mannen werden die Gelegenheit nutzen wollen (vllt sogar müssen) um dem poplären Franken Paroli zu bieten.
Ach ja. Ich hatte mir gedacht, es wäre ein bisschen Service, das hier einzustellen und damit den GI-Bericht und andere Positionspapiere an einer Stelle zu versammeln…
Das macht müde… Immer das gleiche Geschwafel über Nebensächlichkeiten.
Im Übrigen kann ich persönlich bei der ganzen Diskussion nichts mit diesen ganzen Mannstärken anfangen. Ich meine mich entsinnen zu können, dass es bei Armeen so etwas wie Bataillone und Brigaden gibt ^^ Wann werden die feinen Herren und Damen denn endlich mal konkret?
Es gehört eine detaillierte Soll-Gliederung der Bundeswehr auf den Tisch, an der klargemacht wird, was im Zuge der Neustrukturierung eben da bleibt / neu aufgestellt / aufgelöst wird. zack zack zack
Aber so bleibt es ewig zäh und völlig am Thema vorbei.
ZackZackZack habe ich in den vergangenen Jahren genug gehabt.
Endlich habe ich mal das Gefühl, dass bei einer Reform der Bundeswehr Klartext gesprochen wird, Tabus gebrochen werden und vor allem sorgfältig gearbeitet wird.