Schlagwort: Rüstungsexporte

Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

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Kriterien für Rüstungsexporte: Menschenrechte – und außenpolitische Interessen

Deutscher Exportschlager Kampfpanzer Leopard – hier bei der Informationslehrübung Nord des Heeres 2007 Rüstungsexporte sind in Deutschland ein heiß diskutiertes Thema – vor allem, wenn es um die Lieferung von Waffen an Länder außerhalb von EU und NATO geht. Im Blickpunkt steht dabei in erster Linie die Frage, welche Kriterien für die Genehmigung eines solchen Geschäfts gelten – und für seine Aussage, dass Menschenrechte im Empfängerland nicht allein ausschlaggebend sein können, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière viel Kritik einstecken müssen.

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Noch mal nachlesen: die Kanzlerin zu Rüstungsexporten

Aus der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundeswehrtagung 2012 in Strausberg am vergangenen Montag ist öffentlich vor allem ihre Aussage zu einem möglichen Einsatz in Mali wahrgenommen worden. Vielleicht auch noch ihre Aussage zur Reform der Bundeswehr. Nicht so auffällig waren ihre Aussagen zu deutschen Rüstungsexporten – aber was sie dazu sagte und vor allem, wie die Kanzlerin das ableitete, sollte man sich vielleicht mal ins Archiv legen. Ich habe deshalb die entsprechende Passage (ab ca. Minute 12:30

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Lesetipps zum Sonntag: Streitgespräch Waffenexporte. Und ein Blick auf den OP North

An diesem lauschigen (hier zu Lande) Sonntag noch schnell zwei Lesetipps: In der evangelischen Zeitschrift Chrismon ein Streitgespräch über Waffenexporte zwischen der Theologin Margot Käßmann und dem Krauss-Maffei Wegmann-Erben Burkhart Braunberens: Panzer für die Saudis? Und nach der Reportagereise der Reuters-Kollegin Sabine Siebold nach Afghanistan, von der ich vor ein paar Tagen schon mal einen Lesetipp verlinkte, hier ihre Reportage vom OP North: Schnellkurs in Eigeninitiative (Hinweis: Angesichts des geplanten Leistungsschutzrechts verlinke ich hier nicht die Webseiten deutscher Printmedien. Chrismon

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