Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.
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Das Engagement der Bundeswehr in Mali in der Sahel-Zone Westafrikas wird ausgeweitet. Das Bundeskabinett legte neue Mandate für die Missionen unter EU- und UN-Kommando vor, mit denen künftig bis zu 1.550 statt bislang 1.450 Soldaten eingesetzt werden können. Vor allem die EU-Ausbildungsmission wird erweitert; auch wenn Deutschland einen entsprechenden gemeinsamen EU-Beschluss mit Einschränkungen umsetzt. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.
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Vor einem Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA in Mali müssen Bundeswehrsoldaten künftig gleich zwei Mal 14 Tage in Quarantäne – sowohl in Deutschland als dann auch in Mali. Mit dieser Regelung will die Bundeswehr eine Ausnahmeregelung für den von den Vereinten Nationen verfügten Stopp des Personalwechsels in allen Blauhelmmissionen bis zum 30. Juni erreichen.
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Künftig müssen deutsche Soldaten auch vor einem Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali für 14 Tage in Deutschland in Quarantäne. Bisher hatte das nur für den Einsatz in Afghanistan gegolten. Ein kompletter Stopp des Personalwechsels bei MINUSMA wurde dagegen vermieden.
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Bei dem zweiten Sprengstoffanschlag auf belgische Soldaten in der UN-Mission MINUSMA in Gao innerhalb eines Monats sind am 24. Januar drei Belgier verletzt worden, davon einer schwer – und der Anschlag ereignete sich nahe des Camps Castor in Gao, wo der belgische Aufklärungszug als Teil einer deutschen Kompanie untergebracht ist. Das Verteidigungsministerium in Brüssel nannte am (heutigen) Freitag Details, wenn auch deutlich weniger als zum ersten Anschlag am Neujahrstag.
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Deutsche Soldaten im UN-Einsatz in Mali sind am Neujahrstag nur knapp einem Sprengstoffanschlag entgangen. Ein Fahrzeug der belgischen Streitkräfte war südlich von Gao im Norden des westafrikanischen Landes auf eine Sprengfalle gefahren, dabei wurden drei Soldaten verwundet. Die Anschlagstelle war zuvor von zwei Bundeswehrkolonnen passiert worden.
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Das belgische Verteidigungsministerium hat Fotos des Sprengstoffanschlags auf eine Militärkolonne der UN-Mission MINUSMA veröffentlicht, bei dem am Neujahrstag drei belgische Soldaten leicht verwundet wurden. Nach Darstellung des Verteidigungsministeriums in Brüssel überlebten die acht Soldaten in dem angesprengten Fahrzeug nur dank der Schutzwirkung des gepanzerten Transportfahrzeugs Dingo II.
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Der Vorfall ist bereits einige Tage her; aus gutem Grund* greife ich ihn jetzt aber dennoch auf: Bei einem Anschlag im Norden Malis sind am Neujahrstag zwei belgische Soldaten verwundet worden. Ihr Fahrzeug war in der Nähe von Gao auf eine Sprengfalle (IED) gefahren.
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Fürs Protokoll: Eine Debatte über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird es nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erst im Zusammenhang mit der Verlängerung der Mandate im Frühjahr kommenden Jahres geben. Bislang habe sie von Frankreich auch keine konkreten Anfragen nach mehr deutscher Beteiligung erhalten.
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