Schlagwort: Extremismus

Dokumentation: MAD-Präsident spricht erstmals von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr

Der Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD), Christof Gramm, sieht in der Bundeswehr und insbesondere im Kommando Spezialkräfte Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke – wenn ich nicht was übersehen habe, verwendete der MAD-Präsident erstmals eine solche Formulierung. Die Aussage fiel bei der jährlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und MAD – im Bundestag.

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Reservistenverband will Extremisten loswerden, AfD-Politiker Kalbitz ausgeschlossen

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschließen, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das wäre auch rechtlich gar nicht möglich, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg im Gespräch mit Augen geradeaus!. Sensburg bestätigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.

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Neue Datenlecks: KSK-Soldaten sollen regelmäßig aus dem MAD über Ermittlungen informiert worden sein

In die Ermittlungen wegen rechtsextremistischer Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr kommt jetzt eine neue merkwürdige Wendung: Ausgerechnet aus dem Militärischen Abschirmdienst (MAD), der wegen dieser Vorfälle bei dem Eliteverband ermittelt, sollen Soldaten regelmäßig über die Ermittlungen informiert worden sein.

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Extremist beim KSK enttarnt – aus dem islamistischen Spektrum (Nachtrag: AKK zu KSK)

Angesichts der Debatte der vergangenen Wochen über enttarnte Rechtsextremisten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr klingt das erstmal überraschend: In dem Eliteverband wurde ein Extremist enttarnt, der dem islamistischen Spektrum zugerechnet wird. Der Mann wurde bereits Anfang des Jahres aus der Bundeswehr entlassen.

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Rechtsextremismus, KSK und Bundeswehr – Sammler/Dokumentation

Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:

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Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen das KSK – aus den eigenen Reihen (Nachtrag: AKK sieht „Mauer des Schweigens“ durchbrochen)

Gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sind neue, massive Rechtsextremismus-Vorwürfe erhoben worden – aus den eigenen Reihen der Eliteeinheit. Ein Hauptmann des Kommandos habe sich in einem umfassenden Schreiben direkt an die Leitung des Verteidigungsministeriums gewandt, berichtet der Spiegel. Das Ministerium selbst bestätigte lediglich, dass ein Schreiben zum Thema KSK eingegangen sei.

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Kabinett bringt Neufassung des Soldatengesetzes auf den Weg: Fristlose Entlassung innerhalb von acht Jahren (Nachtrag: DBwV)

Vor dem Hintergrund von rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr soll die fristlose Entlassung von Zeitsoldaten künftig nicht mehr nur in den ersten vier Jahren, sondern in bis zu acht Jahren Dienstzeit möglich sein. Eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes brachte das Bundeskabinett auf den Weg.

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