Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:
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Gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sind neue, massive Rechtsextremismus-Vorwürfe erhoben worden – aus den eigenen Reihen der Eliteeinheit. Ein Hauptmann des Kommandos habe sich in einem umfassenden Schreiben direkt an die Leitung des Verteidigungsministeriums gewandt, berichtet der Spiegel. Das Ministerium selbst bestätigte lediglich, dass ein Schreiben zum Thema KSK eingegangen sei.
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Vor dem Hintergrund von rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr soll die fristlose Entlassung von Zeitsoldaten künftig nicht mehr nur in den ersten vier Jahren, sondern in bis zu acht Jahren Dienstzeit möglich sein. Eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes brachte das Bundeskabinett auf den Weg.
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Nach den rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr soll die Eliteeinheit von einer hochrangigen Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums strukturell durchleuchtet werden. Ziel ist nach Angaben des Ministeriums, durch mögliche strukturelle Veränderungen in dem Verband rechtsextremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.
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Nachdem auf dem Privatgrundstück eines Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden wurden, ist gegen den 45-jährigen Oberstabsfeldwebel Haftbefehl erlassen worden. Die Durchsuchung des Grundstücks war nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Dresden auch am (heutigen) Donnerstag noch nicht abgeschlossen.
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Auf dem Privatgelände eines Soldaten, der zum Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gehört, hat die Polizei in Nordsachsen ein Waffenversteck mit Waffen, Munition und Sprengstoff gefunden. Für die Razzia war ein Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ausschlaggebend, der die Eliteeinheit bereits länger wegen Rechtsextremisten in deren Reihen im Blick hat. Der 45-jährige wurde festgenommen.
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In normalen Zeiten hätte diese Nachricht viel mehr Aufmerksamkeit gefunden, aber es sind keine normalen Zeiten: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seinen ersten Jahresbericht vorgelegt. Und gleich im Vorwort macht MAD-Präsident Christof Gramm deutlich, was ihm beim Schutz der Bundeswehr derzeit am meisten Sorge bereitet: die Bedrohung von rechts.
WeiterlesenDer Militärische Abschirmdienst (MAD) ist im vergangenen Jahr mehr Verdachtsfällen auf Rechtsextremismus in der Bundeswehr nachgegangen als in den Vorjahren. Hauptgrund dafür war eine Anpassung der Arbeitsweise des Nachrichtendienstes und ein höheres Meldeaufkommen aus der Truppe. 46 Soldaten wurden 2019 wegen rechtsextremistischer Verfehlungen aus der Bundeswehr entlassen.
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