Schlagwort: Extremismus

Verteidigungsministerium will Sicherheitsüberprüfung von Reservisten und KSK ausweiten

Als eine Konsequenz aus rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Bundeswehr will das Verteidigungsministerium die Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten verschärfen. Unter anderem sollen sie in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen, zum Beispiel dem Kommando Spezialkräfte (KSK), öfter und intensiver überprüft werden als bisher.

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Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).

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Fürs Archiv – Appell-Reden des KSK-Kommandeurs: „Die Haltung und der Wille entscheiden“

Mit mehrwöchiger Verzögerung hat die Bundeswehr zwei Reden des Kommandeurs des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht, die Brigadegeneral Markus Kreitmayr nach den Entscheidungen des Verteidigungsministeriums als Reaktion auf rechtsextremistische Vorfälle in der Eliteeinheit gehalten hat. Kreitmayr machte darin unter anderem sehr deutlich: Wenn es dem KSK nicht bis Ende Oktober gelinge, Vertrauen zu erhalten möglichst zu verbessern, dann wird dieser Verband aufgelöst werden.

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KSK-Kommandofeldwebel wehrt sich in anonymem Brief: „Wir sind die Anständigen!“

In einem ausführlichen, wenn auch anonymen Schreiben hat sich ein – nach eigenen Angaben – Kommandofeldwebel des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gegen den Vorwurf gewehrt, die Eliteeinheit sei von Rechtsextremisten durchsetzt. Wir sind die Anständigen! Wir sind nicht der Feind im Innern!, heißt es in dem 14-seitigen Brief mit Datum 25. Juli, der an die Spitze des Verteidigungsministeriums adressiert war.

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„Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Pläne für die Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) öffentlich vorgestellt – und dabei deutlich gemacht, dass nach den rechtsextremistischen Vorfällen in dem Eliteverband die Verwantwortung jetzt bei den Soldaten des KSK selbst liegt. „Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“, sagte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.

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Gegen Rechtsextremismus: Kommando Spezialkräfte bekommt Umstrukturierung auf Bewährung (Nachtrag: Bericht)

Nach bekanntgewordenen rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitgehende Umstrukturierungen bei dem Eliteverband angeordnet. Bis Ende Oktober soll das Ergebnis bewertet und entschieden werden, ob das KSK in seiner jetzigen Form am bisherigen Standort erhalten bleiben kann.

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Dokumentation: MAD-Präsident spricht erstmals von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr

Der Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD), Christof Gramm, sieht in der Bundeswehr und insbesondere im Kommando Spezialkräfte Hinweise auf rechtsextreme Netzwerke – wenn ich nicht was übersehen habe, verwendete der MAD-Präsident erstmals eine solche Formulierung. Die Aussage fiel bei der jährlichen Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste – Bundesnachrichtendienst, Bundesamt für Verfassungsschutz und MAD – im Bundestag.

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Reservistenverband will Extremisten loswerden, AfD-Politiker Kalbitz ausgeschlossen

Der Verband der Reservisten der Bundeswehr (VdRBw) will künftig Extremisten in den eigenen Reihen aufspüren und ausschließen, plant aber keine Reihenüberprüfung aller seiner 115.000 Mitglieder. Das wäre auch rechtlich gar nicht möglich, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg im Gespräch mit Augen geradeaus!. Sensburg bestätigte, dass der Verband den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz ausgeschlossen habe.

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