Schlagwort: Europäische Union

Mehr Rüstungskooperation in der EU: Gemeinsamer Fonds geplant

Veröffentlicht am von

Die Europäische Union will die Ausgaben ihrer Mitgliedsstaaten für Verteidigung effizienter bündeln – nicht zuletzt unter dem Eindruck von Brexit und Trump-Wahl. Neben konzeptionellen Überlegungen gehört dazu ein gemeinsamer Fonds der EU-Länder für Rüstungsinvestitionen, der am (heutigen) Mittwoch öffentlich vorgestellt werden soll: The European Union will unveil its biggest defense research plan in more than a decade on Wednesday to reverse billions of euros in cuts and send a message to U.S. President-elect Donald Trump that Europe wants to pay

Weiterlesen

EU-Entwicklungshilfe für Waffen?

Veröffentlicht am von

Wird die Europäische Union künftig einen Teil ihrer Entwicklungshilfe dazu verwenden, Krisenstaaten mit Waffen auszurüsten? Seit dem (gestrigen) Montagabend sind solche Berichte zu lesen, und die Aufregung ist garantiert. Ohne Bewertung deshalb erst einmal die Fakten-Grundlage dessen was tatsächlich geplant ist – aus der offiziellen Mitteilung der EU-Kommission vom heutigen Dienstag: Today the European Commission and the High Representative Federica Mogherini proposed measures to enhance the European Union’s effectiveness in supporting stability, security and development in third countries. The measures,

Weiterlesen

EU-Ausbilder in Mali: Demnächst auch im gefährlichen Norden (Nachtrag: UN-Einschätzung)

Veröffentlicht am von

Neben der (aufwachsenden) deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali, die im Moment wegen des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht, gibt es seit Jahren einen weiteren Einsatz mit Bundeswehrsoldaten in dem westafrikanischen Land: Im vergleichsweise sicheren Süden des Landes bilden Trainer aus verschiedenen EU-Streitkräften malische Soldaten aus. Mit dieser (relativen) Sicherheit ist demnächst Schluss: Die EU hat beschlossen, das Einsatzgebiet der Ausbildungsmission EUTM Mali auf den gefährlichen Norden des Landes auszuweiten. Der

Weiterlesen

Luftangriffe in Syrien: EU positioniert sich gegen Russland (Update: Lagemeldung)

Veröffentlicht am von

In Syrien gehen die Luftangriffe Russlands einerseits und der US-geführten Koalition gegen ISIS andererseits weiter. Die EU hat sich unterdessen am (heutigen) Montag in einem Beschluss der ihrer Außenminister eindeutig positioniert: The recent Russian military attacks that go beyond Dae’sh and other UN-designated terrorist groups, as well as on the moderate opposition, are of deep concern, and must cease immediately. So too must the Russian violations of the sovereign airspace of neighbouring countries. This military escalation risks prolonging the conflict,

Weiterlesen

Europa-Armee: Die CDU-Vorschläge

Veröffentlicht am von

Über eine engere Zusammenarbeit der Streitkräfte innerhalb der Europäischen Union und, damit verbunden, langfristig auch über das Ziel einer Europa-Armee ist hier bei Augen geradeaus! in den vergangenen Monaten heftig debattiert worden – über die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ebenso wie über die Positionierung der Grünen, um nur zwei Beispiele zu nennen. In dieser Diskussion hatte sich hier auch der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Präsident des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter zu Wort gemeldet, und einige Kommentatoren hatten ihm vorgeworfen, sich dann aus

Weiterlesen

Stichwort EU-Armee – alle Jahre wieder?

Veröffentlicht am von

Und da ist es wieder, das Dauerthema EU-Armee. Am (heutigen) Sonntag vor allem, weil sich nach einem Bericht der Welt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dafür ausgesprochen hat; weil es am (morgigen) Montag dazu eine Studie des früheren NATO-Generalsekretärs Javier Solana geben soll (an der auch der deutsche Verteidigungsausschuss-Vorsitzende und künftige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mitgeschrieben hat); und weil Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu in ihrem Deutschlandfunk-Interview der Woche was gesagt hat. Schauen wir also mal genauer drauf.

Weiterlesen

Scharfe Schüsse auf den Strand

Veröffentlicht am von

Der Kollege Stephan Löwenstein hat da einen kleinen Scoop, der nicht untergehen sollte: Nach F.A.Z.-Informationen sollen die europäischen Seestreitkräfte der Operation „Atalanta“ künftig auch gegen Einrichtungen somalischer Piraten an Land vorgehen. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU lässt den Operationsplan überarbeiten. Nun ist die Absicht so neu nicht – in der EU wie auch in der NATO war das in diesem Jahr schon heftig diskutiert worden. Bislang hatten sich allerdings die beteiligten Länder nicht auf dieses Vorgehen am Strand

Weiterlesen

Monitoring Misrata

Veröffentlicht am von

Die Küstenstadt Misrata ist ein Brennpunkt der derzeitigen Auseinandersetzung in Libyen, den die EU gut im Auge behalten sollte. Der National Transitional Council (NTC) des Landes – also im allgemeinen Sprachgebrauch: die Rebellen – hat in einem dringenden Aufruf vor einem Massaker an der Zivilbevölkerung Misratas gewarnt: The NTC would also like to bring to the attention of the international community that the Gaddafi regime is accelerating attacks on Misurata, using sophisticated weapons including GRAD missiles, with the aim of

Weiterlesen

Tiger-Willy für Libyen-Einsatz

Veröffentlicht am von

Jetzt sammeln wir erst mal. Der frühere Heeresinspekteur Helmut Willmann, liebevoll von seinen Soldaten mit dem Spitznamen Tiger-Willy belegt genannt, befürwortet einen Militäreinsatz unter deutscher Beteiligung zur Absicherung von humanitärer Hilfe in Libyen: Wenn die UNO bei der EU eine humanitäre Mission anfragt, dann können wir uns dem als größtes Land der EU nicht verweigern, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. Übrigens die gleiche Zeitung, der der frühere Generalinspekteur Harald Kujat vor ein paar Tagen sagte: Wenn man Bodentruppen zum Schutz

Weiterlesen