Schlagwort: Europäische Union

Fregatte ‚Hamburg‘ geht in Irini-Einsatz der EU

Fürs Archiv: Wie bereits im Mandat geplant, wird die Bundeswehr sich demnächst mit einem Kriegsschiff an der EU-Mission Irini beteiligen, die im Mittelmeer das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Die Fregatte Hamburg werde in der kommenden Woche in diesen Einsatz auslaufen, bestätigte ein Sprecher der Marine.

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EU weitet Ausbildungsmission in Mali aus: „Begleitung bis zur taktischen Ebene“

Die EU-Staaten haben die Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali verlängert und zugleich eine Ausweitung beschlossen: Die EU-Trainingsmission (EUTM) Mali soll die Streitkräfte des westafrikanischen Landes, aber auch die Soldaten anderer Sahel-Nationen in der Ausbildung bis zur taktischen Ebene begleiten. Ob und wie das im künftigen Mandat der Bundeswehr für EUTM Mali vorgesehen wird, ist noch unklar.

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Brexit auch fürs Militär: Kommando über Antipiraterie-Mission geht nach Spanien

Der Brexit, der Ausstieg Großbritanniens aus der Eruopäischen Union, hat auch auf militärischer Seite ganz praktische Folgen. Zum Brexit-Termin Ende März kommenden Jahres wird Großbritannien das Kommando über die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias abgeben; das Operationshauptquartier wechselt nach zehn Jahren von Northwood bei London nach Rota in Spanien. Einen entsprechenden Beschluss fasste die EU im Umlaufverfahren, wie der Europäische Rat am (gestrigen) Montag mitteilte: The Council today extended the mandate of EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta until 31

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Gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Eine Art Hauptquartier

Die Europäische Union ist einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ein kleines Stück nähergekommen. Die Außen- und Verteidigungsminister beschlossen am (heutigen) Montag in Brüssel eine Art gemeinsames Hauptquartier, wenn auch erst einmal nur als Planungsinstrument und zum Führen so genannter nicht-exekutiver militärischer Einsätze. Und ein Fortschreiten in der so genannten Dauerhaften Strukturierten Zusammenarbeit (Permanent StructuredCcooperation, PESCO). Eine etwas umfassendere Erklärung der heutigen Beschlüsse gibt es (bislang nur auf Englisch) hier; aus den Schlussfolgerungen des Rates: Die  Außen- und Verteidigungsminister kamen überein To establish,

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EU soll mit gemeinsamem Rüstungsfonds „strategische Autonomie“ erreichen

Die EU-Mitgliedsländer sollen in den nächsten Jahren mit einem gemeinsamen Rüstungsfonds die Verteidigungsanstrengungen der Union erhöhen und sich damit auch unabhängiger von den USA machen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stellte am (heutigen) Mittwoch in Brüssel den Plan vor, der langfristig ein Volumen von fünf Milliarden Euro in diesem gemeinsamen Fonds vorsieht: The European Commission proposes a European Defence Fund and other actions to support Member States‘ more efficient spending in joint defence capabilities, strengthen European citizens‘ security and foster a competitive

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Mehr Rüstungskooperation in der EU: Gemeinsamer Fonds geplant

Die Europäische Union will die Ausgaben ihrer Mitgliedsstaaten für Verteidigung effizienter bündeln – nicht zuletzt unter dem Eindruck von Brexit und Trump-Wahl. Neben konzeptionellen Überlegungen gehört dazu ein gemeinsamer Fonds der EU-Länder für Rüstungsinvestitionen, der am (heutigen) Mittwoch öffentlich vorgestellt werden soll: The European Union will unveil its biggest defense research plan in more than a decade on Wednesday to reverse billions of euros in cuts and send a message to U.S. President-elect Donald Trump that Europe wants to pay

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EU-Entwicklungshilfe für Waffen?

Wird die Europäische Union künftig einen Teil ihrer Entwicklungshilfe dazu verwenden, Krisenstaaten mit Waffen auszurüsten? Seit dem (gestrigen) Montagabend sind solche Berichte zu lesen, und die Aufregung ist garantiert. Ohne Bewertung deshalb erst einmal die Fakten-Grundlage dessen was tatsächlich geplant ist – aus der offiziellen Mitteilung der EU-Kommission vom heutigen Dienstag: Today the European Commission and the High Representative Federica Mogherini proposed measures to enhance the European Union’s effectiveness in supporting stability, security and development in third countries. The measures,

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EU-Ausbilder in Mali: Demnächst auch im gefährlichen Norden (Nachtrag: UN-Einschätzung)

Neben der (aufwachsenden) deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali, die im Moment wegen des Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit steht, gibt es seit Jahren einen weiteren Einsatz mit Bundeswehrsoldaten in dem westafrikanischen Land: Im vergleichsweise sicheren Süden des Landes bilden Trainer aus verschiedenen EU-Streitkräften malische Soldaten aus. Mit dieser (relativen) Sicherheit ist demnächst Schluss: Die EU hat beschlossen, das Einsatzgebiet der Ausbildungsmission EUTM Mali auf den gefährlichen Norden des Landes auszuweiten. Der

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