Schlagwort: Deutsche Marine

Kampf gegen ISIS: Fregatte ‚Augsburg‘ soll Franzosen Geleitschutz geben

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Im Einsatz der Bundeswehr gegen die islamistischen ISIS-Milizen, der noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden soll, will die Deutsche Marine die Fregatte Augsburg (Foto oben) als Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle entsenden. Die Augsburg befindet sich bereits im Mittelmeer und werde für diesen Einsatz aus ihrer bisherigen Aufgabe in der EU-Mission Sophia zur Rettung von Flüchtlingen aus Seenot (und Bekämpfung von Schleusern) herausgenommen, teilte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Mittwoch auf Anfrage von Augen geradeaus! mit.

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Einsatz im Mittelmeer: Jetzt offiziell Jagd auf Schleuser

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(Crosspost – wg. technischer Probleme am 7.10 hier veröffentlicht, dort auch Kommentare dazu) Die europäische Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer, an dem die Bundeswehr mit zwei Schiffen beteiligt ist, ist am (heutigen) Mittwoch offiziell in eine neue Phase eingetreten – ab jetzt können die beteiligten Schiffe aus verschiedenen EU-Staaten auch gezielt gegen Schlepper vorgehen, die Flüchtlinge vor allem von der libyschen Küste über das Meer nach Italien bringen. Den Beginn der so genannten Phase 2 i hatte das Politische und

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Bundestag billigt Ausweitung von Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag der Ausweitung der Schleuser-Bekämpfung im Mittelmeer unter Beteiligung der Bundeswehr zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das Mitte September vom Kabinett beschlossene Mandat, nach dem die EU-Operation EUNAVFOR MED in eine zweite Phase übergehen soll und damit auch den Einsatz von Gewalt gegen Schleusernetzwerke erlaubt – allerdings nur in internationalen Gewässern. Dem Mandat (Bundestagsdrucksache 18/6013) stimmten 450 Abgeordnete zu, 116 sprachen sich dagegen aus und zwei enthielten sich. Neben vier Parlamentariern der SPD lehnten sowohl die

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Mandat für Schleuserjagd im Mittelmeer: Details & Recht

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie angekündigt, das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der Ausweitung der EU-Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer beschlossen, die den Kampf gegen Schleusernetzwerke in die nächste Phase bringen will. Dabei wird die Marine auch zum Einsatz von Gewalt ermächtigt. Und interessanterweise ist in dem Mandat, das jetzt dem Bundestag zur Billigung zugeht, auch eine Ermächtigung zur Weitergabe der erhobenen personenbezogenen Daten auch an nationale (Strafverfolgungs)Behörden enthalten – sollte es dafür bislang keine Grundlage

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Morgen im Bundeskabinett: Schleuserjagd-Auftrag für die Marine

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Unmittelbar nach dem (gestrigen) Beschluss der EU-Außenminister, die Militäraktion zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer auszuweiten, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch ein entsprechendes Mandat für die Deutsche Marine beschließen. Auf der Tagesordnung der Ministerrunde steht die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU Operation EUNAVFOR MED, teilte das Bundespresseamt mit. Das Mandat wird dann dem Bundestag zur Billigung zugeleitet. Nach Informationen von Augen geradeaus! sieht das Mandat vor, dass für die Aufgabe, auf hoher See gegen Schleuser vorzugehen, bis

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Flüchtlinge (2): EU-Außenminister billigen Ausweitung der Marineaktion gegen Schleuser

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Die EU-Außenminister haben am (heutigen) Montag wie erwartet eine Ausweitung der Militäraktion EUNAVFOR MED im Mittelmeer gebilligt, die Schleuserstrukturen zerschlagen soll. Die Minister gaben grünes Licht für die zweite Phase der Operation, mit der nach dem Sammeln von Aufklärungsergebnissen in den vergangenen Wochen nun Schlepperboote auch gestoppt und aufgebracht werden können – außerhalb der Hoheitsgewässer Libyens. Aus der Mitteilung des Auswärtigen Rates der EU: The Council adopted a positive assessment that the conditions to move to the first step of

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DroneWatch: Entscheidung über Korvetten-Drohne für dieses Jahr geplant

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Bei ihrer Sommerreise am (heutigen) Donnerstag war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht nur beim Heer, sondern auch bei der Marine: Sie besuchte in Rostock-Warnemünde das 1. Korvettengeschwader und besichtigte die Korvette Magdeburg (Foto oben). Dabei kam auch was zur Sprache, was den Korvetten nach wie vor fehlt: Die Schiffe waren von vorherein für den Einsatz eines unbemannten fliegenden Systems ausgelegt. Der zunächst favorisierte CamCopter der österreichischen Firma Schiebel wurde nach einem Stopp des Beschaffungsprozesses im vergangenen Jahr nicht gekauft.

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Wie angekündigt: Schnellboot ‚Hyäne‘ geht zu UNIFIL

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Die Verschiebungen bei der Marine durch den Einsatz im Mittelmeer haben es, wie angekündigt, nötig gemacht: Am UNIFIL-Einsatz vor der libanesischen Küste wird sich die Deutsche Marine demnächst mit dem Schnellboot Hyäne beteiligen. Aus der Mitteilung vom (heutigen) Mittwoch: Das Schnellboot „Hyäne“ wird am Montag, den 13. Juli 2015 um 10 Uhr, zum UNIFIL-Einsatz auslaufen. Vor der Küste des Libanon wird es die Korvette „Erfurt“ ablösen. „Das Schnellboot ‚Hyäne‘ und seine Besatzung fungierten als Standby-Einheit für den UNIFIL-Einsatz“, so der

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Stolz und Ratlosigkeit im Mittelmeer

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Als Kapitän zur See Thorsten Mathesius seinen Lagevortrag für die Verteidigungsministerin, die mitgereisten Abgeordneten und die fast 40 Journalisten zum Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer beendet hat, stellt der SPD-Politiker Rainer Arnold die Frage, die die Schwierigkeiten ziemlich klar macht. Ob denn erkennbar sei, will der Verteidigungsexperte wissen, ob die für den Transport der Flüchtlinge übers Mittelmeer präparierten Boote eben solche Schlepperboote seien – oder eben die ganz normalen Fischer- und Transportboote, die es

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