Schlagwort: Bundeswehr

Ausbildungsmission für Libyen: Jetzt auch die Kanzlerin

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Eine deutsche Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte aus Libyen ist seit Wochen im Gespräch; zuletzt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor zehn Tagen entsprechende Überlegungen publik gemacht. Seit dem (heutigen) Freitag ist praktisch offiziell, dass es eine solche Ausbildungsmission geben wird, und zwar in Libyens Nachbarland Tunesien: Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte das bei einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Berlin an. Wie zuvor schon das Auswärtige Amt machte Merkel aber die Zustimmung einer – noch nicht zustande gekommenen –

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Die neue Großgeräte-Liste: Weg von den Obergrenzen

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Mit dem Plan des Verteidigungsministeriums, in den nächsten Jahren mehr Geld in die materielle Ausrüstung der Bundeswehr zu stecken, fallen auch die bisher festgeschriebenen Obergrenzen für Großgerät der Truppe. Beginnend im Jahr 2011 wurden im Jahr 2012 feste Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme der Bundeswehr festgelegt. Diese erweisen sich für die Erfüllung der aktuellen Aufgaben als nicht mehr zweckmäßig, heißt es in einem am (heutigen) Mittwoch bekannt gewordenen Dokument des Verteidigungsministeriums für den Bundestag. Die neuen  Zahlen sollen allerdings nicht mehr

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Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

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Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von

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Änderung im Soldatengesetz geplant: MAD soll Bundeswehr-Bewerber durchleuchten

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Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr soll möglichst bald die Befugnis bekommen, Bewerber bei der Bundeswehr bereits vor ihrer Einstellung als Soldat zu überprüfen. Eine entsprechende Erlaubnis im Soldatengesetz hatte MAD-Präsident Christof Gramm bereits vor knapp einem Jahr gefordert und das vor allem mit der drohenden Unterwanderung durch Islamisten begründet. Nun soll das Gesetz geändert werden, wie die Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet: „Es ist beabsichtigt, die Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung dahingehend

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Im Auge behalten: Personalstärke der Bundeswehr (Nachtrag: fast 15.000 minus in drei Jahren)

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Während es in den vergangenen Wochen eine Debatte über eine Aufstockung der Bundeswehr gab, scheint der aktuelle Trend eher, dass die Truppe bereits unter der derzeit angestrebte Stärke bleibt. Die am (heutigen) Montag veröffentlichten aktuellen Zahlen für Dezember 2015 sind im Vergleich zum Vormonat noch mal etwas gesunken, und die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten liegt unter dem angepeilten Wert. (Mehr dazu unten.) Nun ist das mit der Statistik so eine Sache – nur zwei Monate zu betrachten, kann ja

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Bundeswehr und Social Media: Wer ist drinnen, wer ist draußen?

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Die Redaktion hat eine Fangemeinde, von der andere Radiomacher in Deutschland nur träumen können. Verläßlich schalten sich Zuhörer in aller Welt ins Programm ein, die Reaktionen auf die Sendungen sind zahlreich, und über die Zielgruppe hinaus melden sich auch viele Menschen aus Deutschland bei den Redakteuren, die das Radioprogramm gar nicht hören können. Radio Andernach, der Truppenbetreuungssender der Bundeswehr, ist quasi die amtliche Brücke aus der Heimat in die Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte. Um die erfolgreiche Außenwirkung dieses Senders ist

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Nächster Bundeswehr-Einsatz: Libyen?

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Der Sondergesandte der UN für Libyen, der deutsche Diplomat Martin Kobler, wirbt schon seit einiger Zeit für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr, die libysche Sicherheitskräfte für den Kampf gegen ISIS in dem nordafrikanischen Land direkt gegenüber Europas fit machen soll. Ein solcher Einsatz rückt in greifbare Nähe, wenn auch erst einmal im Nachbarland Tunesien – so berichtet jedenfalls der aktuelle Spiegel: Die Bundeswehr steht nach den jüngst beschlossenen Missionen in Syrien und Mali vor einem weiteren Auslandseinsatz. Laut internen Plänen könnten

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Zum Einlesen fürs Bundeswehr-Mandat: der aktuelle Mali-Bericht der UN

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Bevor am (morgigen) Mittwoch das Bundeskabinett über die Ausweitung der deutschen Beteiligung am UN-Einsatz in Mali beschließt (faktisch über einen neuen Einsatz, der in den gefährlichen Norden führt), hier schon mal was zum Einlesen zur Situation in dem westafrikanischen Land: Der aktuelle Bericht der Generalsekretärs der Vereinten Nationen zur Lage, vorgelegt am 24. Dezember vergangenen Jahres und jetzt im Internet nachlesbar. Aus dem United Nations Report of the Secretary-General on the situation in Mali, Kapitel Sicherheit: While positive steps were

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