Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt

VJTF_marienberg_Mar2015

Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren deutlich besser als bislang ausgestattet werden und nicht wie bisher nur mit einem Teil der nötigen Ausrüstung ihre Aufgaben erfüllen müssen. Das Verteidigungsministerium plane für die Zeit bis zum Jahr 2030 Investitionen von 130 Milliarden Euro in die militärische Ausstattung der Truppe, hieß es am (heutigen) Dienstag aus Regierungskreisen in Berlin. Wie viel mehr als bislang geplant das bedeuten würde, wurde zwar nicht beziffert. Angesichts der in der laufenden Finanzplanung vorgesehenen Mittel von rund fünf Milliarden Euro pro Jahr für diese militärische Ausstattung würde das aber auf eine Erhöhung von drei bis vier Milliarden Euro jährlich allein für Gerät hinauslaufen.

Die Pläne für eine bessere Ausrüstung will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (morgigen) Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorstellen; dabei wird vermutlich auch eine Abkehr von den bislang festgelegten Obergrenzen für die Hauptwaffensysteme verkündet werden. Erste Erhöhungen der Zahl des Großgeräts über die von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière beschlossene Liste hinaus hatte die Ministerin bereits 2014 mit der Beschaffung neuer Boxer-Transportpanzer und zudem im April vergangenen Jahres mit der Planung für zusätzliche Kampfpanzer angekündigt.

Auch mit einer deutlichen Erhöhung der Mittel für militärische Beschaffungen werde die Bundeswehr aber auch künftig auf einen Mix von alten und neuen Waffensystemen und auf kostensenkende Kooperation mit anderen Nationen angewiesen bleiben, hieß es aus Regierungskreisen. Deshalb werde unter anderem, wie bereits im vergangenen Jahr von Heeresinspekteur Jörg Vollmer angekündigt, der bereits seit den 1970-er Jahren genutzte Schützenpanzer Marder auch bei Einführung des Nachfolgers Puma noch eine Zeitlang in Betrieb bleiben. Als Beispiel für eine europäische Kooperation, die auch der Kostensenkung dient, wurde die geplante deutsche Beteiligung an dem niederländischen Versorgungsschiff und Hubschrauberträger Karel Doorman angeführt.

Die angestrebte Gesamtsumme von 130 Milliarden Euro für die nächsten 15 Jahre wird somit voraussichtlich für eine Grundausstattung reichen, die die Truppe ihre Aufgaben im Kernbereich Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen lässt – unter anderem mit einer umfassenden persönlichen Ausrüstung für jeden einzelnen Soldaten, bis hin zur Nachtsichtbrille, und einer hundertprozentigen Ausstattung der Einheiten mit den benötigten Waffensystemen und Fahrzeugen. Weiterhin werde aber für Auslandseinsätze je nach Bedarf ein Missionspaket nötig werden, mit dem die Truppe das Material für bestimmte Regionen und Einsatzgebiete nur zeitweise erhalte, hieß es aus Regierungskreisen.

Mit der Anhebung der Ausgaben für die Materialbeschaffung soll der Sparkurs seit der deutschen Wiedervereinigung umgedreht und die Modernisierung der Bundeswehr vorangetrieben werden. Als Grundsatz müsse gelten, dass auch finanziert werde, was benötig werde. Die Kürzungen der vergangenen Jahre ’nach der Rasenmähermethode‘ hätten große Löcher gerissen, die jetzt gestopft werden müssten.

Das alles ist bislang Ankündigung – entscheidend werden nun die Reaktionen auf diesen Vorstoß sowohl aus dem Finanzministerium als auch von den Abgeordneten im Bundestag, die das gewünschte Geld auch bewilligen müssen. Allerdings: Bei der Vorlage seines ersten Jahresberichts hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, genau diese bessere Materialausstattung der Truppe auch nachdrücklich gefordert.

Nachtrag: Natürlich ruft so eine Ankündigung Protest aus der Opposition hervor, das gehört dazu. Aber die etwas differenziertere Kritik des Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner, der auch im Haushaltsausschuss sitzt, ist interessant:

Ursula von der Leyen hat die Obergrenzen für Waffensysteme aufgehoben und sich damit von einem zentralen Bestandteil der Neuausrichtung ihres Vorgängers verabschiedet. Sie erzeugt den Eindruck, als ob im Ministerium nun eine Stimmung von Wünsch-Dir-Was herrscht. Dabei bleibt eine zentrale Frage noch unbeantwortet, nämlich wo das viele Geld eigentlich herkommen soll.
Bevor die Ministerin mit höheren Stückzahlen und mehr Systemen die Komplexität des Materials der Bundeswehr immer weiter erhöht, sollte sie bestehende Probleme in den Griff bekommen. Der Klarstand ist nach wie vor deutlich zu niedrig und die Probleme in der Versorgung und Wartung bestehen fort. Ich habe derzeit kein Vertrauen darin, dass die Bundeswehr zusätzliche Fahrzeuge instand halten und nachhaltig betreiben könnte und diese nicht auch im Sumpf des niedrigen Klarstandes versacken. Neue Waffen bedeuten zusätzliches Geld für Beschaffung und Wartung. Die Beschaffung müsste durch das bestehende Beschaffungswesen abgewickelt werden. Auch hier ist weitgehend bekannt, dass es erheblich Effizienz- und Managementprobleme gibt.
Bis 2030 will die Ministerin nun also viele Milliarden Euro in einen löchrigen Eimer gießen. Sie sollte sich zunächst damit befassen die Löcher zu stopfen.
Die Aufhebung der Obergrenzen erfolgt Monate bevor ein neues Weißbuch veröffentlicht werden soll. Es ist schleierhaft, warum die Ministerin heute ein Investitionsvolumen verkündet und nicht den Abschluss des Weißbuchprozesses, der ja eine sicherheitspolitische Lagebestimmung darstellt, abwartet, um daraus sachgerecht das notwendige Finanzvolumen abzuleiten. Mit diesem Vorgehen entwertet die Ministerin ihr eigenes Weißbuch – schließlich scheint es keine Relevanz für zentrale Strukturentscheidungen zu haben. So stellt sich die Frage, wozu die Bundesregierung den Aufwand betreibt, ein neues Weißbuch zu schreiben, wenn unabhängig davon zentrale Weichen gestellt werden. Richtig wäre es zunächst die Aufgaben zu bestimmen und dann Schlüsse für das Material und vor allem das Finanzvolumen zu ziehen.

46 Kommentare zu „Mehr Geld für Ausrüstung: von der Leyen will Trendwende im Verteidigungshaushalt“

  • Voodoo   |   26. Januar 2016 - 16:31

    Die angestrebte Gesamtsumme von 130 Milliarden Euro für die nächsten 15 Jahre wird somit voraussichtlich für eine Grundausstattung reichen, die die Truppe ihre Aufgaben im Kernbereich Landes- und Bündnisverteidigung erfüllen lässt – unter anderem mit einer umfassenden persönlichen Ausrüstung für jeden einzelnen Soldaten, bis hin zur Nachtsichtbrille, und einer hundertprozentigen Ausstattung der Einheiten mit den benötigten Waffensystemen und Fahrzeugen.

    Ggf. sehen wir dann auch wieder eine querschnittliche Einführung neuer Bekleidung in dem für Mitteleuropa günstigeren 5-FT anstelle des 3-FT… SCNR.

    Ich bin sehr auf die morgige Erklärung gespannt, denn derzeit dürfte nicht eine einzige Heeresbrigade tatsächlich und durchhaltefähig einsatzbereit sein. Je „heißer“ der Konflikt, desto düsterer dürfte das Kräftedispositiv ausfallen *hust* HFla, Art, Pi *hust*.

  • politisch inkorrekt   |   26. Januar 2016 - 16:37

    3…2…1…
    Aufrüstung…unverantwortliche Provokation gegenüber Russland…Rüstungsspirale/Wettlauf…4. Reich…Größenwahn…Platz an der Sonne…

    Da wird es morgen in Blätterwald rauschen…

    pi

  • MikeMolto   |   26. Januar 2016 - 16:50

    Es ist derart unserioes in der heutigen Zeit und der Koalitionslage 130Mrd bis 2030 zu versprechen oder anzukuendigen, dass es eigentlich als frech bezeichnet werden muss.

    Wenn Frau Dr. vdLeyen fuer ihre verbleibende Legislaturperiode wenigstens harte Fakten, dh wieviel Mrd der EP 14 denn nun pro Jahr mehr haben sollte, nennen wuerde, das waere schon eine evtl r.ealistische Aussage. So verschiebt sie den Mangel mit Versprechungen in die naechste Generation.

  • Neymar   |   26. Januar 2016 - 17:10

    Super Sache… Warte seit einem halben Jahr auf eine zweite Fliegerkombi, weils die alte zerschlissen hat! Vielleicht kommt die dann mal…. Bin dann auch wieder bereit in Einsaetze zu gehen, die ich mit meinem eigenen Geld vorfinanziere, da es wie immer erstmal kein AVZ gibt, und wir jetzt auch nur noch normales Tagegeld im Flugdienst bekommen!!! TRAAAAAANS!!!! ALL!!!!!!

  • politisch inkorrekt   |   26. Januar 2016 - 17:42

    Grundsätzlich hat der Herr Lindner natürlich Recht. Grundsätzlich.

    In der Realität werden aber Entscheidungen und Auswirkungen auf die Situation durch den Finanzminister und die öffentliche Wahrnehmung bestimmt. Die Lage ist dazu im Moment günstig und deshalb geht die Ministerin jetzt in die Offensive. Bon chance.

    Wir wissen doch alle, dass das Weißbuch am Tage seiner Veröffentlichung bereits wieder überholt ist und interministeriell weichgekochte Allgemeinplätze bereithält die im Zweifel auch niemanden helfen.

    pi

  • Memoria   |   26. Januar 2016 - 17:51

    Die Trendwende ist erst dann Realität, wenn der Eckwertebeschluss zum Haushalt 2017 (und der Finanzplanung) die besagten Steigerungen aufweist.

    Also erstmal bis März 2017 abwarten.

    Ankündigungen gab es in den letzten Jahren ja bereits genügend.

  • Christian S.   |   26. Januar 2016 - 17:59

    2030 ist mir viel zu kurzfristig gedacht – warum sagt man nicht, 250 Milliarden bis 2045? Oder 400 Milliarden bis 2055? Hört sich doch total beeindruckend an.

  • GERMANIAC   |   26. Januar 2016 - 18:09

    Dann fehlt ja nur noch die Rückschau aus der letzten Runde des Rüstungsboards – man hält sich sehr bedeckt derweilen…

  • CS   |   26. Januar 2016 - 18:19

    Jetzt mal unäbhängig von den Zahlen, der Stückelung und ob das ganze dann auch tatsächlich so durchgeführt wird.
    Mich irritiert die „Plötzlichkeit“ (sorry, mir fällt grad kein besseres Wort ein) dieser Ankündigung kurz nach dem Bericht des Wehrbeauftragten. Ist das jetzt nur Reaktion, schon länger geplant oder doch nur ein Schnellschuss für die Medien?

  • Alarich   |   26. Januar 2016 - 18:45

    2030 das sind in 15 Jahren da ist Sie nicht mehr da

    Wenn jeder Chef ankündigt zu Modernisieren wenn er bereits schon wegg
    dann gute Nacht in BRD

  • Michael   |   26. Januar 2016 - 18:57

    Ausrüstung, Munition, Bekleidung, Waffensysteme … alles notwendig. Aber was machen wir wenn sich trotzdem nicht mehr Menschen bei der Bundeswehr bewerben und wir auch weiterhin noch nicht mal die 185.000 Stellen besetzen können? Geschweige denn wenn wir den Personalumfang auf bspw. 200.000 (nur um eine Zahl zu nennen) erhöhen aber trotzdem nur 177.000 Soldat sein wollen.

    Es muss den Bewerbern ein Angebot gemacht werden, das sie kaum ablehnen können:
    – Hochwertige Berufsausbildung bzw. Höherqualifizierung für alle eingestellten Aspiranten (dabei keine Eigenmodelle oder bspw. Kfz-Mechatroniker-Ausbildung nur an großen grünen Autos),
    – konkurrenzfähige Bezahlung,
    – Betreuung im Einsatz und Grundbetrieb wie sie andere Nationen vorleben,
    – Versorgung für die Zeit nach der Dienstzeit, die diesen Namen verdient,
    – etc.

    Es muss eben auch in die Menschen investiert werden, nicht nur, aber mit 1. Priorität.

  • Edgar Lefgrün   |   26. Januar 2016 - 18:59

    Warum so pessimistisch? Ich hoffe das Beste.

  • Andreas   |   26. Januar 2016 - 19:00

    @CS
    Komplett „kurzschluss“ ist das wohl alles nicht. Hinter den Kulissen gärt es ja schon seit einiger Zeit, siehe dazu auch die Aussage der Kanzlerin und anderer Protagonisten. Ob es dann wirklich zu der hier angekündigten Erhöhung kommt darf natürlich angezweifelt werden. Grundsätzlich sind die Chancen für Verbesserungen bei der BW derzeit aber wohl so gut wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Neben einem latenten Druck durch die Verbündeten in Ost und West tuen sich nahezu im Monatsrythmus neue Probleme und Krisen auf, auf die man in Berlin kaum eine Antwort hat. Obendrein ließe die Kassenlage eine signifikante Erhöhung durchaus zu.

  • elecsun   |   26. Januar 2016 - 19:39

    Mit Blick auf die bevorstehenden Herausforderungen könnten Kundige der Zukunftsanalyse/ Planung diese große Summe evtl. schnell relativieren. Stichworte: FCAS, Partizipation NAEW&C, STH, MALE UAS, NextGenWS, WE MEADS. Und das betrifft lediglich den Bereich der militärischen Luftfahrt.

    Zudem erscheint diese Verlautbarung vor dem Hintergrund des aktuellen Berichtes des WBdBT und bezogen auf die aktuelle mediale Stimmungslage als clever platziert. Schließlich ist die Planung einer Erhöhung des Budgets absolut folgerichtig. In der Konsequenz dessen ist eine deutliche und klare Formulierung der strategischen unilateralen (bes. wirtschaftlichen) und multilateralen (bes. EU) Ziele jedoch unumgänglich.

    Solange keine verständlich strategischen Ziele formuliert werden – hierbei hege ich keine Hoffnungen bzgl. des Weißbuches –, werden etwaige Forderungen nach mehr Haushaltsmitteln i.V.m. der Erhöhung der Personalstärke sowie der Entwicklung/ des Kaufes neuer Waffensysteme grundsätzlich skeptisch kommentiert. Nachvollziehbare Gründe bzgl. des „Wofür“ und der „Betroffenheit“ können nicht aus Forderungen abgeleitet werden. An dieser Stelle entsteht Unverständnis und Skepsis.

    @Lindner: Im Übrigen dürfen notwendige „zentrale Weichen“-stellungen nicht erst nach der Erstellung eines Dokumentes erfolgen. Die Welt dreht sich weiter; ohne Rücksicht auf noch nicht erstellte Dokumente irgendeiner Regierung. Eine deutliche Begründung der neuerlichen Planung kann jedoch gefordert werden. Zudem ist das geforderte „Stopfen von Löchern“ lediglich die Fortsetzung des stets kritisierten Beschaffungswesens. Eigentor! Utopie an. VtgA überparteilich nutzen, um gemeinsam die „richtigen Weichen“ zu stellen und eine robuste Strategie zu erstellen. Utopie aus.

  • Wolfsmond   |   26. Januar 2016 - 19:59

    Ein sofortiger Stop weiterer Standortschließungen und sinnloser Verlegungen wäre weitaus sinnvoller als nebulöse Ankündigungen von Geldmitteln aus ungeklärten Quellen. Zudem gäbe es diesen zum Nulltarif, es bedürfte nur einer klaren und vor allem sofortigen Entscheidung der verantwortlichen Ministerin. Aber da liegt dann wohl auch schon wieder das Problem.

  • FK70   |   26. Januar 2016 - 20:05

    @ Edgar: ich bin bei Ihnen. Seit Dezember sind die ALs HC, Plg sowie AIN mit Sts Suder Tag und Nacht am Planen/Rechnen und nun hat man einen Realisierungaplan samt Kosten, mit dem man im BMF auch argumentieren kann. Und ich bin mir mehr als sicher, dass vdL längst auch mit den wesentlichen Kabinettskollegen gesprochen hat. So hörte ich es zuletzt im DBwV, und ich erinnere an den Namensartikel von Schäuble in der FAZ vom Mo. Ich finde es nur klasse, dass vdL den Schritt der Aufhebung der Beemelmanschen Obergrenzen nun formal besiegelt und die Vollausstattung angeht. Das richtet die Arbeit im BMVg neu aus und ja, erst wenn der Eckwertebeschluss vorhanden ist, werden wir es endgültig wissen. Als der DBwV im Zuge der MüSiKo letztes Jahr die Aufhebung der Obergrenzen und einen mehrjährigen Modernisierungsplan forderte, wurde Wüstner noch ausgelacht. Auch T.W. hatte die Forderung m.E. bei AG 2/2015 eingestellt. Nun hat sich vdL endlich dazu geäußert – Respekt. Zur Summe selbst: ich halte 130Mrd bis 2030 für zu niedrig! Aber bis dann wird sich eh noch einiges ändern.

  • Memoria   |   26. Januar 2016 - 20:19

    @FK70:
    Wenn man sich anschaut was die Kanzlerin, der Finanzminister, die SPD usw. verlautbaren lassen, dann bin ich auch erstmal optimistisch.

    Die Äußerungen des DBwV sind ebenfalls ein positives Anzeichen.

    Mal sehen wieviel mehr es 2017-2020 (insbesondere Verpflichtungsermächtigungen!) werden.

    Wenn es hier zu signifikant mehr Substanz kommt, dann hat vdL wirklich etwas bewegt.

  • Andreas   |   26. Januar 2016 - 20:21

    @Wolfsmond
    Naja, technisch gesehen hat die Bundeswehr nach wie vor viel zu viele Standorte. Das ist ja auch einer der Gründe warum man bei den Zivilangestellten nicht auf die gewünschten Zahlen kommt. Eigentlich dürfte es keinen Standort mit weniger als 3000 DP geben, (bzw nur in begründbaren Ausnahmefällen) weil es sich erst dort lohnt das komplette Betreuungsprogramm abzubrennen.

  • Alarich   |   26. Januar 2016 - 20:48

    Michael | 26. Januar 2016 – 18:57

    Jaein wenn der eine oder andere die Möglichkeit in der Nähe zu sein kommt der eine oder andere

    wen da Jobs eh Mangel gibt wird Bw doch interessant

    aber eine Lücke wird bleiben ganz klar

  • Bang50   |   26. Januar 2016 - 20:53

    Die Erhöhung ist trotz löchrigen Eimer zu begrüßen.

    Als ewige Buchhalterseele möchte ich jedoch darauf hinweisen: Ausgaben in Höhe von 130 Milliarden Euro über die nächsten 15 Jahre entsprechen nicht einer konstanten Kaufkraft. Gerade langfristige Industrieverträge enthalten eigentlich immer Wertsicherungsklauseln.

    Bsp: Ich gehe zur einfachen Darstellung von einem gleichmäßigen Mittelzufluss ab 2016 bis einschl. 2030 aus. 130 Milliarden Euro über 15 Jahre würden einem jährlichen in-flow für Material und Gerätschaften von ca. 8,67 Milliarden Euro entsprechen. Im Basisjahr 2016 sei 100% Kaufkraft gegeben. Ohne eine Anpassung der Mittelplanung an die Inflation und unter der Voraussetzung, dass die EZB ihr Inflationsziel von 2% erreicht, wären im Jahr 2030 nur noch 75,4% der Kaufkraft gegeben. Damit wären die real verfügbaren Mittel im Jahr 2030 auf einem ähnlichen Niveau wie zum jetzigen Zeitpunkt.

    Hinzu kommt ein weiterer Effekt: Der Output der BW lässt sich als eine Kombination aus Arbeit und Kapital beschreiben. Wenn Kapital in Form von Gerät und Material fehlt, so kann der eigentlich mögliche Output nicht erzeugt werden. Gleichzeitig fallen trotzdem die Kosten für den Faktor Arbeit an (Soldaten wollen schließlich ihren Sold unabhängig von der Verfügbarkeit des Materials).

    Werden diese Effekte miteinander kombiniert, ergibt sich leider keine reale Trendwende für die BW. Die Soldaten haben momentan kein Gerät und die Beschaffung wird durch den mäßigen Mittelzufluss nur unnötig gebremst. Ab 2030 kann bis dahin vorhandenes Gerät wegen mangelnder Kaufkraft nicht mehr nachbeschafft oder unterhalten werden.

    Es geht hier also nicht nur um absolute Zahlen, sondern darum, bis wann die eigeplanten Mittel zur Verfügung stehen. In der Industrie spricht man bei ähnlichen Situationen oft von einem front load. Darunter versteht man eine sehr hohe Anfangsinvestition welche dann im Zeitverlauf zurückgefahren wird. Dadurch lässt sich der Output schnell hochfahren und unnötige Kosten für unproduktive Arbeiter bzw. teure/alte Maschinen vermeiden.

    Auf die BW angewendet würde ein front load bedeuten, dass ein Großteil der 130 Milliarden Euro bereits in den ersten Jahren zur Verfügung steht und damit massiv neues Material eingekauft wird (z.B. Westen, Bekleidung, Ersatzteile, Munition, GTF usw..) Dadurch lässt sich der Kaufkraftverlust minimieren und die BW auf der Materialseite wieder schnell in die Spur bringen. Soldaten können somit recht zügig mit dem neuen Material arbeiten und die zukünftigen Aufgaben besser bewältigen – was auch der Attraktivität der BW gut tut. Für den Steuerzahler ist das letztlich der effizientere und effektivere Einsatz der bereitgestellten Mittel. Auch Politiker müssen sich nicht bis 2030 mit den Materialproblemen der BW herumschlagen.

    Auf der anderen Seite der Medaille setzt ein solches Vorgehen natürlich eine gewisse politische Überzeugungsarbeit voraus und im System BW eine entsprechende Elastizität um diesen hohen Mittelzufluss sinnvoll investieren zu können (Stichwort löchriger Eimer und Mittelabfluss).

  • agendasetter   |   26. Januar 2016 - 21:19

    Weiß gar nicht, was ihr alle habt?
    Der unter der Ägide eines gewissen von und zu Gutenberg gebilligte und verabschiedete Finanzplan sah ein Abschmelzen des EP 14 auf Euro 30,4 Mrd. für das Jahr 2015 vor.
    Halleluja! Das wäre lustig geworden!

    Ganz ohne Zynismus kann sehr wohl konstatieren, dass der Etat mit gut Euro 33 Mrd. für 2015 und 34,2 Mrd. für 2016 signifikant gestiegen ist. Und die Tendenz geht weiter nach oben, was grundsätzlich zu begrüßen ist.

    Bevor einige hier schon wieder irgendwelche Docklandungsschiffkampftruppenverbände (was für ein Wort!) und Vollausstattungsphantasien durchplanen, sollte man sich an den Kleinigkeiten des Lebens erfreuen. Man sieht, es hätte auch sehr viel schlimmer kommen können.

  • 0815   |   26. Januar 2016 - 21:20

    Jetzt geht es vorwärts!
    Neue Kinderzimmer in Kasernen, Grooße LED-TV Geräte mit WLAN-Kabel und Kabelfernsehen, Badvorleger für die „Individuellen“ Unterkünfte, Attraktivität auf Teufel komm raus und nur keinen Rauen Ton mehr!
    Nein Danke!..meine ich! Militär bleibt Militär!
    Verankert in der demokratischen Gesellschaft, anerkannt und respektiert…
    Die Männer und Frauen brauchen keinen Schmusekram….was sie brauchen ist eine vernünftige Ausrüstung, solide und fordernde Ausbildung und einen klar definierten Auftrag!
    (Ausbildung darf nicht zu Abhaken von Grundfertigkeiten für den Fall XY verkommen. Thema: Absicherungsdenken; Hauptsache es steht auf Papier!)
    Der Soldatenberuf (hier: …von Berufung) muss sich entscheidend von den anderen Arbeitgebern abheben…eine Show und Tanztruppe brauchen wir nicht.
    Vorgesetzte (egal ob Offiziere und Unteroffiziere) sollen so ausgewählt und ausgebildet werden, das der Wille zum Führen klar erkennbar ist und nicht nur dazu dient um „Großartige Erfolge“ in der Nachwuchsgewinnung zu deklarieren.
    Leider auch hier zu oft „Masse statt Klasse“….
    Ausbildung und Ausrüstung muss für den Einsatz ( Primär der Vtdg des Vaterlandes) zur Verfügung stehen, und zwar nicht erst kurz vor knapp! Ein Negativbeispiel hier NeuSaK.(Vorsicht Falle)…tolle Idee, aber bitte dann nicht mit selbstimprovisierten Lochkoppeln aus den 90ern in tlw. haarsträubenden Varianten getragen!! Von selberbeschafften Fernost-Müll Plattenträgerimmitaten oder billig ChestRigs ganz abgesehen.
    Wenn Soldaten schon den Willen der gewählten Volksvertreter irgendwo auf der Welt umsetzen sollen, dann aber bitte mit der Richtigen taktischen Ausrüstung, in der ausreichenden Anzahl….
    Apropos: Dem Vorgänger alles anzuhängen hat ja auch wieder Mode. Egal wo!
    WLAN-Kabel ;-))

    @ Andreas
    ….die Zivilangestellten sind nicht das einzigste Problem ;-),
    erstaunlich was es da an plötzlichen Ausreden gibt, nicht versetzt werden zu können, obwohl man für den Bereich vielleicht gar nicht der richtige ist! Dienstpostenähnliches Konstrukt (DPÄK) lässt grüßen….

  • Hohenstaufen   |   26. Januar 2016 - 21:30

    Vorbild Singapur:
    Die Panzertruppen von Singapur werden in den nächsten 5 Jahren 2 mal jährlich für je 10 Wochen auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz Manöver abhalten.
    Singapur hat 5, 3 Millionen Einwohner und inkl. Reserven 200 Kampfpanzer Leopard im Inventar – fast so viele wie die Bundeswehr des 82 Millionen Staates Deutschland.

    SächsischeZeitung-online 22.1.: Singapurs Panzer üben 2016 in der Oberlausitz

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   26. Januar 2016 - 21:33

    @agendasetter
    Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: „Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!“, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer…!
    (Aphorimusweisheit)
    Ich wünsche uns Ehemaligen und Aktiven mit dem EP-14 tolle Wachstumsraten, jedoch erschließt sich mir die Zufälligkeit von WehrBEA-Bericht und 130 Mrd (+) innerhalb von Stunden nicht, gar nicht.
    Da ist uneingeschränkte Aufmerksamkeit angesagt, zumal Herr Schäuble nicht zu hören war, oder ist mir dass entgangen?

  • Wolfsmond   |   26. Januar 2016 - 22:07

    @KPK:
    Ich vermute, Herr Schäuble hat angesichts dieser Nachricht einen Schwächeanfall erlitten und konnte sich daher noch nicht mit einem sofortigen Dementi zu Wort melden. Kommt aber bestimmt noch.

  • schleppi   |   26. Januar 2016 - 22:37

    Ich gehe sicher davon aus, dass die Aktion zwischen Bartels, v.d.Leyen und Wüstner abgestimmt war.
    Leider wird damit wie hier schon erwähnt das Problem überhaupt nicht gelöst. Es fehlt wie schon von Bang50 erwähnt ein konkreter Plan wann, welche Mittel, für welche Maßnahmen bereit gestellt werden. Daher messe ich der Ankündigung auch nur grundsätzliche Bedeutung hinsichtlich der Erhöhungsabsicht des EP14 zu.

    Viel,viel interessanter wird die angekündigte neue Personalstrategie, ob wohl die nach den Äußerungen des Leiters BAPers gar nicht notwendig ist, denn es grünt ja nichts so grün wie die Ampeln bei der Personalgewinnung. Vielleicht ist der Mehrzahl der Leser die Dramatik der Situation nicht wirklich bewusst. Wenn man bei der Personalentwicklung und Personalgewinnung weiterhin betroffen beiseite springt, wenn die Realität sich nähert, dann kann man den EP 14 ins uferlose aufstocken und wird nichts erreichen. Geldscheine reparieren nun mal kein Material.

  • ari127mm   |   26. Januar 2016 - 23:00

    Interessant wird es, wenn Vdl ihr Geld nicht von Schäuble oder Bundestag zugesagt bekommt..was dann? Nach dieser medialen Ankündigung wackelt wohl sicher ihr Stuhl im BMVg.

  • elecsun   |   26. Januar 2016 - 23:57

    @Bang50, @schleppi
    Werden die Fragen nach dem Verteilungsschlüssel nicht zu früh gestellt?

    Eine viel drängendere Frage ist doch, wie die „harten“ außenpolitischen Ziele lauten? Bin ich bereit die mit der Durchsetzung dieser Ziele in Verbindung stehenden absoluten Konsequenzen zu tragen? Kann ich diese innenpolitisch vertreten? Und habe ich meine Ziele sowie die Konsequenzen auf Basis eines breiten Konsens entwickelt bzw. erörtert? Erst wenn ich meine Ziele kenne, kann ich die Wegmarken dorthin definieren und schließlich mit Fähigkeiten hinterlegen sowie die notwendigen Haushaltsmitteln zuteilen.

    Diese Debatte erscheint regelmäßig zu ersticken. Viel mehr wird gerne über Materialmängel und Nachwuchssorgen schwadroniert. Eine zukunftsfähige sowie nachvollziehbare Sicherheits- und Verteidigungsstrategie (uni-/ multilateral) muss jedoch Kern-/ Leitgedanke der Bundeswehr sein. Oft genug – so fühlt es sich an und so sind häufig die Zeilen zwischen den Sätzen zu interpretieren – wird strategisches sowie langfristiges Denken mit operativen Entscheidungen verwechselt bzw. in Legislaturperioden „strategisch“ gedacht.

    Ein Verständnis für „Fernlicht“ ist erforderlich – mit Frau StS Dr. Suder scheint der richtige Weg eingeschlagen. Die Bundeswehr ist Nukleus staatlicher Gewalt. Fahren mit „Abblendlicht“ (oder zweitweise gar ohne Licht) führte in der Vergangenheit zwar nicht zu Unfällen, jedoch zu ruckartigen Kurskorrekturen und hastigen Aktivitäten aufgrund des Überraschungseffektes. Obschon im Rückblick wenig Hoffnung besteht lassen die aktuellen Dokumente (z.B. Militärische Luftfahrtstrategie) auf ein substantiell wertvolles Weißbuch (schließen)/ hoffen.

  • es-will-merr-net-in-mei-Kopp-enei   |   27. Januar 2016 - 1:24

    Viele Systeme verhalten sich interessanterweise ähnlich wie Flugzeuge – damit es vorangeht oder eine stabile Lage erhalten wird, müssen die Dinge im Fluss sein. Gibt man nicht genügend Gas erfolgt ein Strömungsabriss, der je nach Komplexität des Fluggerätes früher oder später zu einer taumelnden Abwärtsbewegung führt.

    Ich denke die Herren Bartels und Wüstner konnten nun endlich Frau v.d.Leyen davon überzeugen, dass die von ihr wahrgenommene Vorwärtsbewegung eigentlich ein Trudeln ist, und diese eingenommene Richtung nicht der ursprünglichen Zielvorstellung entspricht, ja sogar einige Gefahren in sich trägt.
    Nun ist es aber nicht damit getan, einen Hebel kräftig in eine Richtung zu bewegen um das Trudeln abzufangen. Es sind komplexe Steuerimpulse in sehr verschiedene Richtungen und unterschiedlicher Stärke nötig, die im nächsten Moment scheinbar gegensätzlich auszuführen sind, um das Ganze zu stabilisieren. Hoffen wir mal das Beste, kann ja nur besser werden; aber Vorsicht mit der Dosierung des Gashebels.

    Für die ersten Impulse einer Gegensteuerung wird man nicht unbedingt ein Weißbuch brauchen. Es gilt die Betriebsfähigkeit wieder herzustellen; das geht auch zunächst ohne strategische Ausplanung. Erst kommt die Pflicht und dann folgt die Kür.

  • Bang50   |   27. Januar 2016 - 1:33

    @ elecsun: Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu. Ein qualifizierbares und quantifizierbares Ziel sollte Ursprung jeder Handlung sein. Das Problem sehe ich momentan in konkurrierenden Fälligkeiten, die ein serielles Vorgehen verbieten (auch wenn es wünschenswert wäre).

    Die BW besitzt momentan Material im Wert von ca. 200 Milliarden Euro mit einem durchschnittlichen Lebenszyklus von 30 Jahren. Folglich müssten jedes Jahr ca. 6,66 Milliarde Euro in Materialtitel fließen, nur um das aktuelle Niveau zu halten. Rechnet man noch eine durchschnittliche Inflation von 2% über 30 Jahre ein, so sind es am Ende eines solchen 30 jährigen Zyklus bereits ca. 9,7 Milliarden Euro. Nimmt man nun noch den erschreckenden Umfang politisch motivierter Rüstungsprojekte hinzu, sieht es noch schlimmer aus. Einerseits haben diese Projekte durch die enorme Kostenexplosion seit den 90er Jahren systematisch einsatzrelevante Projekte verdrängt und anderseits selbst kaum zusätzlichen Nutzen erbracht (Bsp: Bei den Hubschraubern steht die BW seit langer Zeit und trotz politisch motivierter Milliardeninvestitionen blank da – diese Situation wird sich wahrscheinlich erst ab 2022 mit Zulauf amerikanischer Hubschrauber verbessern). Die Korrektur solcher rüstungspolitischer Fehler verschlingt gewaltige Summen.

    Nun wäre diese ganze Situation nicht so schlimm, wenn der Materialbedarf jedes Jahr seit den 90er Jahren zumindest annährend gedeckt gewesen wäre. Jedoch wurde dieser Bedarf konstant und signifikant unterschritten. Die Folge ist zusätzlicher Verschleiß und eine stetiger Abbau der Substanz. Inzwischen ist die BW schlicht ein Sanierungsfall. Jedes Jahr mit weniger als 6,6 Milliarden Euro Materialinvest bedeutet folglich ein weiteres Jahr Substanzabbau und letztlich noch höhere Kosten bei einer späteren Sanierung (vgl. der Sanierung eines völlig heruntergekommen Hauses vs. ein gut gepflegtes Haus). Nun kann man über einen langen Zeitraum den Materialinvest langsam erhöhen und ein Fenster reparieren oder eine Fliese ersetzen. Dadurch wohnt man jedoch noch lange in einem heruntergekommenen Haus und generiert wegen diverser Effekte eigentlich nur zusätzliche Kosten ggü. der Komplettsanierung.

    Daher ist die Zeit für lange Strategiedebatten zumindest in diesem Punkt nicht mehr gegeben. Ansonsten werde sich die “Strategen“ in ein paar Jahren wundern, dass es eigentlich gar keine Armee mehr gibt, welche diese Strategie umsetzen kann (vgl. Besenstieldebatte). Weiterhin sollte nicht vergessen werden, dass Material die Voraussetzung für Training und Qualifikation ist. Fähigkeitsverlust durch mangelndes Training kann wesentlich schwerer wiegen und länger nachwirken als rein materielle Probleme.

  • Thomas Melber   |   27. Januar 2016 - 6:11

    @elecsum
    Um bei Ihrer Metapher zu bleiben: fahre ich im Nebel („fog of war“) mit Fernlicht sehe ich aber erst recht nichts.

    Will sagen: sicher, geplant werden muß, aber beim nächsten – unerwarteten Konflikt – ist alles wieder Makulatur. Daher wäre es sinnvoll zu bestimmen, welche möglichen Szenarien die Fähigkeiten der Bw (teilweise, da i.d.R. im Verbund im Einsatz) abdecken soll, und insbesondere wie durchhaltefähig man sein will.

  • csThor   |   27. Januar 2016 - 6:23

    [Sarkasmus an] … und dann schloß Oma Ursula das Buch und beendete die Märchenstunde mit dem Satz: „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann werkeln sie noch heute …“ [Sarkasmus aus]

    1.) Weißbuch

    Das wird genau so eine Luftnummer wie das vorige, ein paar Wochen (höchstens) in der Presse durchgekaut, von Politikern jedweder Coleur je nach eigenen ideologischen Scheuklappen entweder in den Himmel gelobt oder als Teufelswerk verdammt, wie die Bibel immer und überall zitiert aber niemand lebt danach und schließlich (und unausweichlich) wird es in eine Schublade gesteckt und vergessen. So ein Dokument wird in der aktuellen politischen Struktur der BRD nie irgendwelche „Zugkraft“ für politische Entscheidungen generieren, da es signifikante Divergenzen zwischen Außenministerium und Kanzleramt als die zwei Hauptpole für außenpolitische Entscheidungen gibt und das BMVg vom Außenministerium eh nur als „Eindringling“ auf „seinem Territorium“ wahrgenommen wird.

    2.) Angekündigt wurde viel – und oft in bombastisch-triumphalistischem Tonfall – aber was am Ende rauskam waren dann eher Fehlzündungen. Also bloß den Ball gaaaaanz flach halten.

    @ elecsun

    Eine viel drängendere Frage ist doch, wie die „harten“ außenpolitischen Ziele lauten? Bin ich bereit die mit der Durchsetzung dieser Ziele in Verbindung stehenden absoluten Konsequenzen zu tragen? Kann ich diese innenpolitisch vertreten? Und habe ich meine Ziele sowie die Konsequenzen auf Basis eines breiten Konsens entwickelt bzw. erörtert? Erst wenn ich meine Ziele kenne, kann ich die Wegmarken dorthin definieren und schließlich mit Fähigkeiten hinterlegen sowie die notwendigen Haushaltsmitteln zuteilen.

    Sie haben hier in einem Absatz genau das zusammengefaßt, was in diesem Lande politisch im Argen liegt: Es gibt keinen erkennbaren Willen in der deutschen politischen Landschaft für irgendwas eine wie auch immer geartete persönliche Verantwortung zu übernehmen! Keine. Null. Nada. Niente.
    Das ist, neben der strukturellen und mentalen Strategieunfähigkeit der politischen Landschaft hierzulande (eine Spätfolge des Sonderstatus der BRD im Kalten Krieg), der Hauptgrund für das völlige Fehlen jedweder längerfristig angelegten sicherheitspolitischen Ausrichtung und der Grund dafür, daß die Bundesrepublik generell nur auf Umstände reagieren kann und damit regelmäßig in die größten Fettnäpfchen tritt.

  • klabautermann   |   27. Januar 2016 - 6:50

    @Bang50

    *1 ; Ihre Kommentare sind absolut zutreffend. Insbesondere ihre Ausführungen zum front-loading sind imho sehr wichtig, hoffentlich liest die jemand in Berlin.

    Überraschender Weise entdeckt man auf einmal in Berlin, dass es in der Streitkräfteplanung eine 3. Dimension gibt. Neben Breite und Tiefe eben auch die Länge….. Und das gilt eben gleichermaßen für alle 4 Kernkomponenten einer sogenannten „Fähigkeit“: Mat, Pers, Organisation/Strukturen und „Ausbildung“. Nun, eine 3 x 4 Matrix stellt heutzutage eigentlich keine mathematisch unlösbare Hrausforderung mehr dar, aber Politiker hassen ja Wissenschaft, also wirds wohl wieder nix ;-).
    Imho ist die strategisch entscheidende Frage: wo will man langfristig den strukturellen Fähigkeitsschwerpunkt der BW legen: front-end („Kampftruppe“) oder back-end (Unterstützungs-/“Anlehnungs“-Truppe). Diese Antwort sollte das Weißbuch geben…….da bin ich mal gespannt., denn diese Antwort sollte konkret sein und nicht wieder aus semantesoterischer Politbaumwollspinnerei bestehen.

  • MikeMolto   |   27. Januar 2016 - 9:47

    Bei aller Euphorie oder Empathie der geneigten Leser:
    Es ist doch wohl so zu verstehen, dass Mme vdL bis 2030 130 Mrd fuer hardware auszugeben prognostiziert. in der Summe sind mit Sicherheit die bisher eingeplanten 5-7Mrd/a enthalten.
    Daraus ist eine also Steigerung von ca 2 Mrd/a zu errechnen.

    Dies ist gerade genug um die Versaeumnisse und Baustellen der letzten 10 Jahre zu reparieren.
    Ausserdem mag man daran denken, dass ihre LegPeriode in 1 1/2 Jahren endet, und alle BMVg in der Merkel-Regierung bisher haben gem ’nach mir die Sintflut‘ gehandelt….

  • Zimdarsen   |   27. Januar 2016 - 11:20

    @ari127mm

    „Interessant wird es, wenn Vdl ihr Geld nicht von Schäuble oder Bundestag zugesagt bekommt..was dann? Nach dieser medialen Ankündigung wackelt wohl sicher ihr Stuhl im BMVg.“

    Sie wird das Geld bekommen müssen, denn es ist die Menge welche benötigt wird um den desolaten Stand zu halten. 2018 wird im neuen Haushalt noch mehr gefordert werden.
    Die Großsysteme werden alle noch teurer als geplant und wir werden anderes, der Bedrohung angepasstes Gerät mit Munition benötigen.

  • politisch inkorrekt   |   27. Januar 2016 - 11:42

    Eine echte Weiterentwicklung des EP 14 wäre die Befreiung von der Finanzierung der Einsätze. Solche Kosten gehören in den EP 60.

    pi

  • Jens Schneider   |   27. Januar 2016 - 12:45

    @pi

    Absolut richtig!

    In Italien werden Großbeschaffungen, wie jetzt neue Fregatten aus Resorts für die Wirtschaftsförderung bezahlt.

    Darum haben die Italiener auch bei weit kleinerem Wehretat und gleicher Truppenstärke mehr Hauptwaffensysteme als wir.
    Aber inzwischen schaffen das ja sogar die Polen.

  • MikeMolto   |   27. Januar 2016 - 13:33

    Hr Gabriel hat Fr vd Leyen ueberholt. Er will bis 2025 600 (sechshundert) Mrd fuer Wirtsachaftsfoerderung ausgeben. Das summiert sich, duftet aber bereits nach Vor-wahlkampf….

    SPON, gerade eben…..

    Wo die wohl finanzieren lassen?

  • Edgar Lefgrün   |   27. Januar 2016 - 14:06

    politisch inkorrekt | 27. Januar 2016 – 11:42
    Eine echte Weiterentwicklung des EP 14 wäre die Befreiung von der Finanzierung der Einsätze. Solche Kosten gehören in den EP 60.[…]

    Ob dafür nicht ein besonderer Einzelplan sinnvoll wäre?

    Jedenfalls werden bei uns die EDV-Kosten der Bedarfsträger nicht im Etat des FB EDV gesteckt, auch die Projekte, Wünsche der Verwaltungen nicht. Jeder bekommt die Kosten für Dienstleistungen, Geräte etc berechnet und zahlt direkt.

  • huey   |   27. Januar 2016 - 19:13

    Ist doch ganz einfach:

    Merkel ist „am Ende“-sie hat sich mit ihrer irrsinnigen „Immigranten-Scharade“ vergaloppiert, und ihr Ziehkind soll es nun richten.

    Da wird noch mal kurz vor den Wahlen das Geld rausgeschmissen, damit das gemeine Wahlvolk sieht, wie toll sie alles im Griff hat-und schon haben wir die nächste Kanzlerin…

    Ein Schelm, wer sich anderes dabei denkt…

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   27. Januar 2016 - 19:48

    @huey
    Da bin ich aber gern der Schelm.
    – „Immigranten-Scharade“??, die „woman oft the year“ wird anscheinend nur bei Ihnen derart diffamiert, unnabhängig wie die Umsetzung zu beurteilen ist; eine Scharade ist, mal so nebenbei, ein pantomimisches Bilder- oder Silbenrätsel …,
    – UvDL = Ziehkind der Kanzlerin? Gelächter auf ganzer Linie! Das wäre die IBuK gern. Ihr eigentliches Ziehkind sitzt mit Ex-Promotion im Vatikan.
    – Geld rausschmeißen, im 15-Jahre Zeitraum? Da fehlt dann noch eine „0“, in der Summe.
    – DAS – unser(!) – gemeines Wahlvolk wird dadurch allerhöchstens abgeschreckt, oder seit wann interessiert sich der ‚Michel‘ für die Streitkräfte, außerhalb von Flutkatatastrophen etc?
    So einfach ist’s eben gerade nicht. Mitmach-bashing im Mainstream ersetzt keine seriöse BdL.

  • O. Punkt   |   27. Januar 2016 - 20:25

    Nunja vor einigen Jahren waren es 8Mrd € die plötzlich im Orkus verschwanden, und genau diesen Weg alles Irdischen können auch die 130Mrd € gehen. Und wie schnell das geht, hat man ja gesehen.

    Davon mal abgesehen, wurde schon viel Richtiges zur realen Werthaltigkeit der 130Mrd € (Net Present Value, Front Loading etc.) und zum Investitionsbedarf im Verhältnis zum „Anlagevermögen“ geschrieben.

    Der löchrige Eimer-Vergleich ist übrigens sehr treffend.

  • Closius   |   27. Januar 2016 - 20:42

    Immigranten Scharade scheint mir hier doch ziemlich OT zu sein und ziemlich niveaulos!

    Egal wie man zu Frau Merkel und ihrer Politik steht. Man muss ihr zu Gute halten, daß sie diesmal eine feste Meinung hat und für ihre Meinung ihre Kanzlerschaft riskiert. Sie führt Deutschland gemäß ihrer Richtlinienpolitik.

    Und sie missbraucht auch nicht die BW nur um an der Macht zu bleiben, weil sie hätte leicht jetzt die BW groß in den Krieg nach Syrien schicken können, um von der Flüchtlingskrise abzulenken.

    Sie hat im Verteidigungsausschuß erklärt, daß die BW mehr Geld braucht, damit die USA in Europa bleiben. Deshalb hat VDL jetzt die Rückendeckung der Kanzlerin für mehr Geld für die BW. Aber mit mehr Geld für die BW gewinnt man keine Wahl!

  • MikeMolto   |   27. Januar 2016 - 21:00

    @ huey | 27. Januar 2016 – 19:13

    „Da wird noch mal kurz vor den Wahlen das Geld rausgeschmissen, damit das gemeine Wahlvolk sieht, wie toll sie alles im Griff hat-und schon haben wir die nächste Kanzlerin“…

    Vergallopieren Sie sich nicht.
    1. es ist nur eine Ankuendigung.
    2. von Geld ‚rausschmeissen kann keine Rede sein, es fliess ja erstmal und in dieser LegPeriode nicht mehr.
    3. Danach haben wir wahrscheinlich einen andern BMVg und eine andere ‚Lage’…
    4. wenn Hr Schaeble merkt, dass die Fluechtlinge und die Koalitionsansage von Hr. Gabriel, der 600 Mrd bis 2025 ausgeben will, seinen Etat durchbrechen wird wieder im Vtdg-Bereich gespart…weil die Waehler innenpolitisch mehr Schutz wuenschen.

  • Jens Schneider   |   27. Januar 2016 - 23:58

    Insgesamt muß festgehalten werden, dass diese Mittel für eine für Deutschland angemessene Armee Peanuts sind, und uns auf längere Sicht keine einsatzbereiten, für unsere Sicherheitsinteressen adäuqaten Streitkräfte hervorbringen werden.

    Aber die Personallage soll ja im März ebenfalls mit Fakten unterlegt werden.

    Allenfalls ist ein Anfang gemacht.., wenn das Geld denn auch bewilligt wird.

  • Alex M.   |   30. Januar 2016 - 13:19

    @T.W.

    Guter Kommentar auf DLF!