Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seinen Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers benannt: Den Moderator des TV-Kanals Fox News, Pete Hegseth, mit begrenzter militärischer und keiner politischen Erfahrung. Trump will damit offensichtlich ein Zeichen setzen – und Hegseth gegen das militärische Establishment vorgehen, das aus seiner Sicht das Land in den Abgrund führt.
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Gerade zufällig entdeckt, auf Instagram: Die Feldpost der Bundeswehr übt den Verteidigungsfall, und alle können mitmachen. Per Brief.
WeiterlesenDa es in der Debatte hier über den Vorschlag von Vizekanzler Robert Habeck für ein neues Sondervermögen gerade hoch hergeht, ein passender Hinweis dazu: Nach einer Umfrage der Körber-Stiftung kann sich ein signifikanter Anteil der Deutschen mehr Ausgaben für Verteidigung vorstellen – aber bitte ohne Kürzungen an anderer Stelle.
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Fürs Archiv: Das von Israel in Zusammenarbeit mit den USA entwickelte Raketenabwehrsystem Arrow soll planmäßig ab dem kommenden Jahr in Deutschland stationiert werden. Die Vorarbeiten dafür hätten begonnen, teilte das israelische Verteidigungsministerium nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters mit. Die Bundeswehr soll drei Arrow-Systeme für an die vier Milliarden Euro erhalten.
WeiterlesenIn Berlin ist in dieser Woche faktisch der Wahlkampf für den nächsten Bundestag eröffnet worden. Darüber ist an vielen anderen Orten genug zu lesen, hier geht es in diesem Zusammenhang um den sicherheitspolitischen Aspekt. Und da fällt ein Vorschlag auf, den der (Noch)Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen gemacht hat: Wie wäre es mit einem neuen Sondervermögen für die Bundeswehr?
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Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist, wie schon im Vormonat, weiter gefallen und lag im September nun wieder unter 180.000. Den größten Rückgang verzeichneten die Freiwillig Wehrdienst Leistenden – also genau die Gruppe, auf die künftig der neue Wehrdienst, ebenfalls freiwillig, für den Aufbau einer Reserve abzielen soll. Zudem setzte sich der Trend fort, dass es mehr Berufs- und weniger Zeitsoldaten gibt.
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Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums für den so genannten neuen Wehrdienst auf den Weg gebracht. Die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wird nicht reaktiviert, auch eine verpflichtende Musterung für Männer soll es entgegen früherer Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius nicht geben. Wesentliche Änderung ist jedoch die Wieder-Einführung von Wehrerfassung und -überwachung.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 88 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über die axis of upheaval (und BRICS), also Staaten, die die aktuelle Weltordnung offen herausfordern. In diesem Zusammenhang erörtern wir auch, wie der russische Krieg gegen die Ukraine sich – vielleicht, vielleicht auch nicht? – in diese Überlegungen zu Weltordnungskonflikten einfügt.
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Der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat erstmals offiziell in seiner Eigenschaft als Vertreter des Bündnisses Berlin besucht – in seiner früheren Rolle als nationaler niederländischer Politiker war er natürlich schon oft in der deutschen Hauptstadt. Fürs Archiv:
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