Scholz begründet Ablehnung von Taurus für die Ukraine: Keine Bundeswehr-Beteiligung, „auch nicht in Deutschland“ (Neufassung)

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Mit dem Einsatz dieses Waffensystems wäre eine Beteiligung deutscher Soldaten verbunden, und die müsse selbst bei Unterstützung aus Deutschland selbst ausgeschlossen werden. Es ist die bislang weit reichendste öffentliche Begründung des Kanzlers für diese Entscheidung.

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Scholz bekräftigt Absage von Taurus-Lieferung an die Ukraine

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Das ist alles noch ein bisschen vage: Bei einem Treffen mit Chefredakteuren, berichtet ein Kollege, habe Bundeskanzler Olaf Scholz der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine Absage erteilt – bislang hatte der Kanzler eben keine Zusage für eine Genehmigung gegeben. Der Grund sei die Befürchtung, dass dafür deutsche Soldaten in der Ukraine eingesetzt werden müssten.

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Bundeswehr beginnt Einsatz im Roten Meer

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Die Bundeswehr hat ihren Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer begonnen. Kurz nachdem der Bundestag der Mandat für eine deutsche Beteiligung an der EU-Mission Aspides gebilligt hatte, wurde die deutsche Fregatte Hessen dem Kommando der Europäischen Union unterstellt. Zusammen mit Kriegsschiffen anderer Nationen soll sie Angriffe der Huthi-Milizen aus dem Jemen auf Frachter und Tanker auf dem Weg vom und zum Suezkanal abwehren.

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Was lange währt: Neue Fliegerhelme für Hubschrauberpiloten (Update: Marine muss noch warten)

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Ein Teil der Hubschrauberpiloten der Bundeswehr bekommt neue Fliegerhelme. Sie sollen ab August ausgeliefert werden, wie das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mitteilte. Die Beschaffung der neuen Ausrüstung hat sich ein wenig hingezogen: Im vergangenen Jahr wies die Wehrbeauftragte darauf hin, dass das Projekt bereits seit 2013 läuft.

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Vor Einsatz im Roten Meer: Pistorius an Bord der ‚Hessen‘ (Nachträge: Frankreich, USA)

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am (heutigen) Dienstag in der Marinebasis Souda Bay auf Kreta die deutsche Fregatte Hessen vor ihrem geplanten Einsatz in der EU-Mission zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer besucht. Dabei wies der Minister auch den Vorwurf zurück, die EU-Mission Aspides, die fast vier Monate nach Beginn der Angriffe von Huthi-Milizen aus dem Jemen startet, komme zu spät.

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Rotes Meer: EU-Außenminister starten Mission Aspides, erstmals Unterwasserdrohne der Huthi entdeckt

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Die EU-Außenminister haben formal die Mission Aspides europäischer Marinen im Roten Meer gebilligt, mit der die Handelsschifffahrt vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen geschützt werden soll. Für die Beteiligung der Bundeswehr will der Bundestag das nötige Mandat in dieser Woche debattieren und beschließen. Die Angriffe auf Frachter und Tanker halten derweil an; inzwischen auch mit Unterwasser-Drohnen.

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Sicherheitshalber der Podcast: Spezial zur Münchner Sicherheitskonferenz #MSC2024-Nachlese mit Jana Puglierin

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In der schon traditionellen Spezial-Folge zur Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) blicken Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und ich mit Jana Puglierin vom European Council on Foreign Relations (ECFR) auf das diesjährige Treffen in der bayerischen Landeshauptstadt. Und es gibt auch noch einen Überraschungsgast.

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Deutschland und Ukraine unterzeichnen am Freitag Sicherheitsabkommen

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Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein solches Abkommen mit Frankreich geben.

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