Kategorie: Waffen für die Welt

Waffen für die Ukraine: Artillerie aus USA und Niederlanden – und aus Frankreich (Nachtrag: Audio Rohrschneider)

Zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg liefern westliche Staaten zunehmend Artillerie für die ukrainischen Streitkräfte. Nachdem die USA weitere 72 Haubitzen in Aussicht gestellt hatten, kündigte Frankreich die Lieferung von Caesar-Geschützen an. Sowohl die USA als auch Deutschland wollen Ukrainer an Artilleriewaffen in Deutschland ausbilden.

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Deutschland plant „Ringtausch“: Slowenische Kampfpanzer für die Ukraine (Nachtrag: Baerbock)

Die Planungen der Bundesregierung, die Lieferung von schweren Waffen aus osteuropäischen NATO-Ländern in die Ukraine durch deutsche Waffen auszugleichen, nehmen offensichtlich Form an: Unter anderem ist die Lieferung von Kampfpanzern aus Slowenien und der Ersatz durch anderes Gerät aus Deutschland im Gespräch.

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Debatte über schwere Waffen für die Ukraine: Materialmangel und rote Linien (Ergänzung: BPK)

In der Debatte über die deutsche Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg ist eine innenpolitische Debatte über Waffenlieferungen entbrannt: Welche Unterstützung ist sinnvoll, welche ist – wenn nicht Bundeswehrbestände übermäßig geleert werden sollen – möglich und wo droht bei Lieferung schwerer Waffen eine Eskalation? Zur Übersicht ein Fakten-Sammler.

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Habeck verspricht Genehmigung für Rüstungsexporte in die Ukraine

Die deutsche Rüstungsindustrie kann für Waffenlieferungen in die Ukraine schnelle Genehmigungen der Bundesregierung erwarten. Das sicherte der zuständige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu. Es mache keinen Sinn, grundsätzlich zu solchen Lieferungen an das Land im Krieg bereit zu sein, dann aber diese Ausfuhrgenehmigungen nicht zu erteilen, sagte der Grünen-Politiker.

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Die neue Rüstungsexportpolitik der Ampel: Was schwimmt, läuft?

Das Bundeswirtschaftsministerium, inzwischen unter Grünen-Führung und weiterhin für die Rüstungsexporte zuständig, strebt eine – vor allem erstmals gesetzliche – Neuregelung der deutschen Rüstungsexporte an. Deshalb ist (nicht nur) fürs Archiv interessant, wie sich dieses Ministerium jetzt zu einem Punkt der Exportpolitik geäußert hat. Es wirkt, als ließe es sich auf die alte Formel bringen: Was schwimmt, läuft.

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Rüstungsindustrie weltweit steigerte im Pandemie-Jahr Verkäufe trotz schrumpfender Weltwirtschaft

Obwohl die Weltwirtschaft in der Coronavirus-Pandemie im vergangenen Jahr insgesamt schrumpfte, sind die Umsätze der 100 größten Rüstungsunternehmen 2020 weltweit gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr erhöhte sich der Verkauf von Rüstungsgütern und dazu gehörenden Dienstleistungen um 1,3 Prozent auf 531 Milliarden US-Dollar, wie das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI berichtete.

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Grünen-Vorsitzender für Lieferung von Verteidigungswaffen an die Ukraine (Nachtrag: Habeck-Interview)

Die ohnehin nicht ganz überschaubare Debatte um die künftige deutsche Sicherheitspolitik wenige Monate vor der Bundestagswahl im September ist um eine Wendung reicher: Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hat sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Zuletzt waren entprechende Überlegungen in Deutschland von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Februar 2015 gestoppt worden.

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Militärausgaben trotz Pandemie weltweit gestiegen

Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr trotz der Coronavirus-Pandemie nach Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI um 2,6 Prozent auf fast 2.000 Milliarden US-Dollar gestiegen. Da zugleich die Wirtschaftsleistung der meisten Nationen zurückging, stieg der Anteil der Rüstungs- und Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt im weltweiten Durchschnitt von 2,2 Prozent im Jahr 2019 auf 2,4 Prozent im vergangenen Jahr. Deutschland rückte aufgrund der Steigerung des Verteidigungshaushalts vom achten auf den siebten Platz der Länder mit den höchsten Ausgaben.

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Deutschland weiter viertgrößter Rüstungsexporteur – vor allem mit Kriegsschiffen (m. Korrektur)

Deutschland blieb in den vergangenen fünf Jahren der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit und konnte seine Exporte sogar um 21 Prozent im Vergleich zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraum steigern. Fast die Hälfte machte dabei Lieferungen von Kriegsschiffen aus, wie aus der jüngsten Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hervorgeht.

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