Kategorie: Waffen für die Welt

Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet: “Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht

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Vorerst keine Entscheidungen über (umstrittene) Rüstungsexporte

Angesichts der aktuellen Debatte über den Einsatz von Deutschland gelieferter Leopard-Kampfpanzer durch türkische Truppen in Syrien, aber auch über die Verhandlungen von Union und SPD über eine neue Regierungskoalition ist diese Ansage zum Thema Rüstungsexporte bedeutsam: Vorerst, jedenfalls bis nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen, wird die Bundesregierung nicht über umstrittene Rüstungsexporte entscheiden. Das kündigte Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, am (heutigen) Donnerstag an: Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern

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Rüstungsexport 2017: Gut 60 Prozent außerhalb von NATO und EU

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 6,2 Milliarden Euro erteilt, etwas weniger als die rund 6,8 Milliarden Euro im Vorjahr. Allerdings stiegen die Genehmigungen für Exporte an so genannte Drittländer außerhalb von EU, NATO und gleichgestellten (wie Japan und Australien) leicht von knapp 3,7 Milliarden Euro 2016 auf fast 3,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, ein Anteil von nun gut 60 Prozent. Das geht aus den vorläufigen Zahlen zum Rüstungsexport im vergangenen Jahr

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Bundesregierung hat kein Lagebild zum türkischen Leopard-Einsatz in Syrien (m. Nachtrag)

Seit dem Wochenende gehen die türkischen Streitkräfte gegen kurdische Milizen in Syrien vor – die Lage ist ein wenig unübersichtlich (eine Zusammenfassung zum Beispiel beim Deutschlandfunk). Und es gibt in dem Zusammenhang Bilder, die von Deutschland gelieferte Leopard-Kampfpanzer zeigen. Wie beurteilt die Bundesregierung das, und was bedeutet das für mögliche Kampfwertsteigerungen türkischer Leopard 2A4 mit Hilfe deutscher Firmen? Dazu möchten sich sowohl Auswärtiges Amt als auch Verteidigungsministerium in Berlin vorerst nicht äußern; genau genommen: Beide sagen, sie können bislang nicht

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Keine Rüstungsexporte an Jemen-Kriegsparteien (Zusammenfassung, m. Transkript)

Die geschäftsführende Bundesregierung wird keine Rüstungsexporte an Länder genehmigen, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Regierungssprecher Steffen Seibert sicherte am (heutigen) Freitag zu, die Ministerien würden eine entsprechende Vereinbarung von CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen für eine neue Koalitionsregierung beachten. Zuvor hatten sowohl der Regierungssprecher als auch das Bundeswirtschaftsministerium öffentlich eine derartige Festlegung abgelehnt. Die Vereinbarung der möglichen Koalitionspartner dürfte in erster Linie Exporte an Saudi-Arabien treffen. Das Königreich hatte insbesondere weitere Patrouillenboote aus Deutschland erhalten sollen.

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Christliche Kirchen verlangen einklagbare Regeln für Rüstungsexport (m. Nachtrag)

Die beiden großen christlichen Kirchen haben Bundesregierung und Bundestag aufgefordert, die Genehmigung von Waffenexporten in einem Gesetz zu regeln und solche Exporte außerhalb von NATO und EU nur in begründeten Einzelfällen zu erlauben. Zwar habe die Bundesregierung in den vergangenen Jahren Neuregelungen für solche Lieferungen angekündigt und zum Teil auch umgesetzt, sagten Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche bei der Vorlage des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) am (heutigen) Montag in Berlin. Dennoch entstehe der Eindruck,

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Waffen für ISIS: USA verletzten mit Weitergabe EU-Regeln

Das Auswärtige Amt hat eine umfangreiche Untersuchung zu den Waffenbeständen des so genannten Islamischen Staates mitfinanziert, deren Ergebnis die deutsche Außenpolitik vermutlich nicht so prominent hervorheben wird: Die britische Organisation Conflict Armament Research (CAR) ist der Frage nachgegangen, woher ISIS in den vergangenen Jahren seine Waffen bezogen hat. Und neben den Lieferungen – auf Umwegen – aus russischer und chinesischer Produktion tauchen dabei vor allem Waffen aus EU-Ländern auf – die legal an die USA verkauft wurden, aber von den

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SIPRI-Statistik der Rüstungsfirmen: Deutsche Landsystemhersteller profitieren

Die Rüstungsverkäufe der 100 größten Unternehmen weltweit sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI im vergangenen Jahr erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Insgesamt machten die Verkäufe 374,8 Milliarden US-Dollar aus, 1,9 Prozent mehr als 2015. Die vergangenen fünf Jahre waren diese Summen dagegen gesunken. Unter den europäischen Rüstungsherstellern machte SIPRI für das vergangene Jahr einen Trend aus, der in deutlichem Gegensatz zu den Zahlen für 2015 steht: Da waren unter den Europäern vor allem französische Unternehmen bei den

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„Keine gesicherten Erkenntnisse“ für kurdischen Einsatz deutscher Waffen gegen Irakis (Nachtrag: BPK)

Das Bundesverteidigungsministerium hat bislang keine gesicherten Erkenntnisse dafür, das kurdische Peshmerga-Kämpfer von Deutschland gelieferte Waffen in Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung eingesetzt hätten. Medienberichte über irakische Soldaten, die mit diesen deutschen Waffen getötet worden sein sollen, hätten sich bei den bisherigen Nachforschungen nicht bestätigt, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz.

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