Kategorie: Waffen für die Welt

Bundesregierung genehmigt Gepard-Flugabwehrsysteme für die Ukraine (Neufassung)

Unmittelbar vor einer Konferenz westlicher Staaten zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein hat die Bundesregierung die Weitergabe ausgemusterter Gepard-Flugabwehrsysteme genehmigt. Geliefert werden sie von der Herstellerfirma Krauss-Maffei Wegmann (KMW).

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Bundesregierung scheint zur Genehmigung von Gepard-Flugabwehrsystemen für Ukraine bereit

In die Debatte über die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland an die Ukraine kommt Bewegung: Unmittelbar vor einer Konferenz westlicher Staaten zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wurde bekannt, dass die Bundesregierung die Weitergabe ausgemusterter Gepard-Flugabwehrsysteme genehmigt haben soll. Geliefert würden sie von der Herstellerfirma Krauss-Maffei Wegmann.

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Neues Rekordhoch bei weltweiten Militärausgaben

Die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung haben im vergangenen Jahr erstmals die Grenze von zwei Billionen* US-Dollar überschritten und damit einen neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI wurden mit rund 2.113 Millilarden US-Dollar dafür nominal 0,7 Prozent mehr ausgegeben als 2020 und zwölf Prozent mehr als im Jahr 2012. Die höchsten Ausgaben leisteten sich die USA und China; Deutschland steht weltweit auf dem siebten Platz.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 57: Die überschätzten russischen Streitkräfte: Fehlersuche | Waffenlieferungen: Pro & Contra

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 57 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Gustav Gressel, dem ersten “returning guest”. Er ist Senior Policy Fellow am ECFR und war in Folge #26 schon mal im Podcast, um über die Modernisierung der russischen Streitkräfte zu sprechen.

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Waffen für die Ukraine: Artillerie aus USA und Niederlanden – und aus Frankreich (Nachtrag: Audio Rohrschneider)

Zur Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg liefern westliche Staaten zunehmend Artillerie für die ukrainischen Streitkräfte. Nachdem die USA weitere 72 Haubitzen in Aussicht gestellt hatten, kündigte Frankreich die Lieferung von Caesar-Geschützen an. Sowohl die USA als auch Deutschland wollen Ukrainer an Artilleriewaffen in Deutschland ausbilden.

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Deutschland plant „Ringtausch“: Slowenische Kampfpanzer für die Ukraine (Nachtrag: Baerbock)

Die Planungen der Bundesregierung, die Lieferung von schweren Waffen aus osteuropäischen NATO-Ländern in die Ukraine durch deutsche Waffen auszugleichen, nehmen offensichtlich Form an: Unter anderem ist die Lieferung von Kampfpanzern aus Slowenien und der Ersatz durch anderes Gerät aus Deutschland im Gespräch.

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Debatte über schwere Waffen für die Ukraine: Materialmangel und rote Linien (Ergänzung: BPK)

In der Debatte über die deutsche Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg ist eine innenpolitische Debatte über Waffenlieferungen entbrannt: Welche Unterstützung ist sinnvoll, welche ist – wenn nicht Bundeswehrbestände übermäßig geleert werden sollen – möglich und wo droht bei Lieferung schwerer Waffen eine Eskalation? Zur Übersicht ein Fakten-Sammler.

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Habeck verspricht Genehmigung für Rüstungsexporte in die Ukraine

Die deutsche Rüstungsindustrie kann für Waffenlieferungen in die Ukraine schnelle Genehmigungen der Bundesregierung erwarten. Das sicherte der zuständige Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu. Es mache keinen Sinn, grundsätzlich zu solchen Lieferungen an das Land im Krieg bereit zu sein, dann aber diese Ausfuhrgenehmigungen nicht zu erteilen, sagte der Grünen-Politiker.

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Die neue Rüstungsexportpolitik der Ampel: Was schwimmt, läuft?

Das Bundeswirtschaftsministerium, inzwischen unter Grünen-Führung und weiterhin für die Rüstungsexporte zuständig, strebt eine – vor allem erstmals gesetzliche – Neuregelung der deutschen Rüstungsexporte an. Deshalb ist (nicht nur) fürs Archiv interessant, wie sich dieses Ministerium jetzt zu einem Punkt der Exportpolitik geäußert hat. Es wirkt, als ließe es sich auf die alte Formel bringen: Was schwimmt, läuft.

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