Waffenlieferung an die Saudis: Iris-T-Lenkflugkörper gegen Huthi-Raketen

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Deutschland hat eine Lieferung von Luft-Luft-Lenkflugkörpern an Saudi-Arabien genehmigt. Eine entsprechende Meldung des Spiegels bestätigten mit dem Vorgang befasste Personen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit (KORREKTUR, nicht Ex-Regierungssprecher Seibert) sagte am (heutigen) Mittwoch zunächst, ihm lägen dazu keine Informationen vor.

Nach dem Bericht des Spiegels teilte das Bundeswirtschaftsministerium dem Bundestags-Wirtschaftsausschuss die Lieferung von 150 Lenkflugkörpern Iris-T des deutschen Herstellers Diehl Defence mit:

Nach Informationen des SPIEGEL genehmigte der Bundessicherheitsrat Ende vergangenen Jahres den Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Iris-T.
Der Raketendeal geht aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor, die dem SPIEGEL vorliegt. Demnach darf der Hersteller Diehl Defence die bestellten Waffen an die Golf-Monarchie ausliefern.

Bei den Flugkörpern handelt es sich nicht um die Variante, wie sie an die Ukraine geliefert wurde, um mit bodengestützten Flugabwehrsystemen Raketen, Marschflugkörper oder Drohnen abzuschießen: Die 150 genehmigten Flugkörper werden von Kampfjets als Luft-Luft-Raketen eingesetzt, gegen gegnerische Flugzeuge, aber auch gegen Drohnen und Raketen.

Hintergrund der Genehmigung ist offensichtlich der Einsatz der Iris-T gegen die Drohnen und Antischiffsraketen, mit denen Huthi-Milizen in Jemen seit Wochen Handelsschiffe im Roten Meer angreifen. Die saudische Luftwaffe verfügt bereits über Eurofighter-Kampfjets, von denen aus die Waffen der Huthis im Flug bekämpft werden. Als solche Luft-Luft-Rakete setzt auch die Bundeswehr die Iris-T ein.

Die Genehmigung des Rüstungsexports ist die erste Erlaubnis deutscher Waffenlieferungen an Saudi-Arabien seit Jahren. Nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Jamal Khashoggi und wegen der Beteiligung des Landes am Krieg in Jemen hatte Deutschland 2018 ein Waffenembargo verhängt. Erst Anfang der Woche hatte die Bundesregierung jedoch erklärt, dass diese Haltung vor allem nach dem Überfall der militanten Hamas-Milizen auf Israel im Oktober neu bewertet werde und auch eine Lieferung von neuen britischen Eurofightern an Saudi-Arabien nicht mehr von Deutschland blockiert werde.

(Archivbild März 2022: Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau trainieren, mit Iris-T-Lenkflugkörpern bewaffnet, als Quick Reaction Alert (QRA) über dem Südosten Deutschlands – Christian Timmig/Bundeswehr)